Der Regierungsrat nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die Region Basel deutlich mehr Mittel für den Unterhalt und den Ausbau der Tram- und Schmalspurstrecken durch den Bund erhalten soll. Dies schreibt die Regierung in ihrer Stellungnahme zur Botschaft über die Finanzierung der schweizerischen Eisenbahninfrastruktur (SBB und Privatbahnen) und die Leistungsvereinbarung Bund-SBB für die Jahre 2013-2016. Der Bund anerkennt in der Botschaft unter anderen die grossen Leistungen, welche die BLT und die Waldenburgerbahn bei der Bewältigung des Agglomerationsverkehrs erbringen. Er betrachtet eine zeitgemässe Infrastruktur als unabdingbar.

Im Rahmen der Vorlage zur Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur hat der Bund die Mittel für die BLT und die Waldenburgerbahn für die Jahre 2013 bis 2016 deutlich aufgestockt. Darin enthalten ist auch der Doppelspurausbau zwischen Ettingen und Flüh. Dadurch wird es möglich, ab ca. 2015 in den Spitzenzeiten den 7.5-Minutentakt bis Flüh zu verlängern. Solange der Ausbau der Infrastruktur nicht erfolgt ist, kann die Tramlinie 10 auf diesem Abschnitt nur alle 15 Minuten verkehren. Das Projekt ist seit langem baureif und kann nun weiter vorangetrieben werden. Der Bund übernimmt damit rund einen Drittel der Baukosten, die übrigen Mittel müssen durch die Kantone Solothurn und Basel-Landschaft aufgebracht werden.

In den nächsten Jahren stehen auch auf den anderen Tramlinien im Baselbiet umfangreiche Erneuerungsarbeiten an. Dank der vorgesehenen Mittelaufstockung durch den Bund können auch diese Arbeiten nun zügig an die Hand genommen werden. Bereits beschlossen wurde durch den Landrat die Sanierung der Tramlinie 14. Diese wird schon nächsten Sommer beginnen und in mehreren Etappen erfolgen.

Darüber hinaus beteiligt sich der Bund auch an umfangreichen Erneuerungen bei der Waldenburgerbahn. So können die Stationen modernisiert und die Bahntechnik auf den neuesten Stand gebracht werden. Da in den nächsten Jahren auch die Beschaffung von neuen Fahrzeugen vorgesehen ist, wird die Waldenburgerbahn bald vollständig erneuert sein.

Für Rückfragen: Markus Meisinger, Amt für Raumplanung, Abteilung Öffentlicher Verkehr, Tel. 061 552 54 08

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