Projekt zur Gemeindestärkung wird angestossen

Der Normkostensatz für stationär erbrachte Pflegeleistungen in den Alters- und Pflegeheimen im Kanton Basel-Landschaft wird für 2018 auf dem geltenden Stand von 68.25 Franken pro Stunde belassen. Der Regierungsrat sieht angesichts des anlaufenden VAGS-Projekts (Verfassungsauftrag Gemeindestärkung) zur Festlegung der Pflegenormkosten eine Anpassung der Pflegenormkosten per 1. Januar 2019 vor.

Nach dem Grundsatz „wer zahlt, bestimmt“ wird im Rahmen eines sogenannten VAGS-Projekts (Verfassungsauftrag Gemeindestärkung) geklärt, ob nach neuem Altersbetreuungs- und Pflegegesetz die Festlegung der Pflegenormkosten den Gemeinden respektive den Versorgungsregionen übertragen werden kann. Dazu wären entsprechende Gesetzesänderungen nötig. An dem VAGS-Projekt wirken der Kanton und die Gemeinden paritätisch mit. Der Regierungsrat berücksichtigt diesbezüglich auch eine Empfehlung der eidgenössischen Preisüberwachung.

Wie mit dem Verband Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG) vereinbart, wird der Regierungsrat 2018 gestützt auf die ersten Erkenntnisse aus dem VAGS-Projekt über die Anpassung der Pflegenormkosten per 1. Januar 2019 entscheiden.

Für das kommende Jahr 2018 wird der Normkostensatz für stationär erbrachte Pflegeleistungen in den Alters- und Pflegeheimen im Kanton Basel-Landschaft  auf dem geltenden Stand von 68.25 Franken pro Stunde belassen.

Die Pflegefinanzierung wurde schweizweit per 1. Januar 2011 eingeführt und sieht vor, dass die Kosten der Pflege mit einem Beitrag der Krankenversicherer und mit einem Anteil der Bewohner/innen finanziert werden. Die „Restfinanzierung“ wird von der öffentlichen Hand geleistet – im Kanton Basel-Landschaft durch die Wohngemeinden. Die Kosten der Pflege, die den Vorgaben des Krankenversicherungsgesetzes des Bundes genügen müssen, werden nach geltendem Recht einheitlich für alle Heime als sogenannte Pflegenormkosten durch den Regierungsrat periodisch festgelegt.