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Kein neues Gefängnis im Kanton Basel-Landschaft - Gefängnisplätze in den Kantonen Nidwalden und Bern

24.06.2020

Der Kanton Basel-Landschaft baut kein neues Gefängnis, das die unwirtschaftlichen Gefängnisse Arlesheim, Sissach und Laufen ablöst. Dafür mietet der Kanton Basel-Landschaft rund 60 Gefängnisplätze in den Kantonen Nidwalden und Bern dazu. Mit diesen Kantonen wurden entsprechende Absichtserklärungen unterzeichnet.

Symbolbild  Gefängniskorridor mit Gittertüre
Bild Legende:
Symbolbild, Foto: SID

Der aktuell absehbare Ersatzbedarf für den Kanton Basel-Landschaft von 50-60 Plätzen ist nach heutiger Einschätzung auch seitens Strafvollzugskonkordat Nordwest- und Innerschweiz und seitens Bundesamt für Justiz im Lichte der aktuellen Anforderungen (Standards) zu gering für einen wirtschaftlichen Betrieb.

Ausserkantonale Projekte ab 2028 spruchreif

Deshalb haben die Projektverantwortlichen die Konkordatskantone angefragt, worauf die Kantone Nidwalden und Bern Interesse an einer solchen Zusammenarbeit signalisiert haben. Mit beiden Kantonen konnte die Sicherheitsdirektion inzwischen "Letters of Intent" (Absichtserklärungen) abschliessen: mit NW im Umfang von 20-25 und mit BE von 30-35 Haftplätzen. Damit wäre der heute absehbare Bedarf von BL an Plätzen für den Vollzug kurzer und mittlerer Strafen gedeckt und der regierungsrätliche Auftrag, die Gefängnisse Arlesheim, Sissach und Laufen abzulösen, umsetzbar. Die konkreten zeitlichen Perspektiven der Projekte NW und BE hängen allerdings von mehreren Faktoren ab, unter anderem auch von politischen Entscheiden. Gemäss aktueller Planung könnte die neue Justizvollzugsanstalt Nidwalden ab ca. 2028 in Betrieb gehen, jene im Kanton Bern ab ca. 2030. Eine raschere Ablösung wäre auch bei einem Neubau im Kanton Basel-Landschaft nicht realistisch.

Projektauftrag von 2018

Der Regierungsrat hatte im April 2018 der Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) und der Sicherheitsdirektion (SID) den Auftrag erteilt, ein neues Gefängnis zu projektieren. Drei der fünf Baselbieter Gefängnisse sind erneuerungsbedürftig und für eine effiziente Betriebsführung zu klein. Zudem liegen sie mehrheitlich in Wohnquartieren. Deshalb sollen die Gefängnisse Arlesheim, Sissach und Laufen abgelöst und nun durch eine Einmietung ersetzt werden, die den zeitgemässen Anforderungen an Untersuchungsgefängnisse entspricht und die Ansprüche an Haftplätze für den Kurzzeitvollzug erfüllt.

Aktuell verfügt der Kanton Basel-Landschaft über fünf Gefängnisse mit Haftplätzen für Untersuchungshaft und Kurzzeitvollzug: Muttenz (47), Liestal (31), Arlesheim (34), Sissach (16, z.Zt geschlossen) und Laufen (10, geschlossen); diese sind zu rund 80 Prozent ausgelastet.

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