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Inspektionsbericht KESB

10.05.2016
Inspektionsbericht stellt KESB grösstenteils ein gutes Zeugnis aus

Die Sicherheitsdirektion als administrative Aufsichtsbehörde über die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) hat im vergangenen Jahr die sechs KESB im Kanton Basel-Landschaft inspiziert. Die Überprüfung umfasste unter anderem die interne Organisation und Abläufe, die fachkompetente Besetzung der Gremien und die Aktenführung. Zu einer Einzelfall-Überprüfung ist allein das Kantonsgericht befugt. Der nun vorliegende Inspektionsbericht stellt der neuen Behörde mit einer Ausnahme mehrheitlich ein gutes Zeugnis aus.

Von Amtes wegen erfolgt die Aufsichtstätigkeit präventiv durch generelle Weisungen über die Organisation und über die Amtstätigkeit, aber auch über Instruktion und Beratung als Unterstützung. Instrumente der Aufsicht sind u.a. die Entscheidkompetenz für Aufsichtsbeschwerden, die Auswertung von Gerichtsurteilen gegen KESB-Entscheide und die Inspektion. Die Aufsichtsbehörde kann einen Entscheid der KESB im Einzelfall im Rahmen ihrer Aufsicht jedoch nicht korrigieren. Dies kann nur das Kantonsgericht im Rechtsmittelverfahren.

Die Inspektionspunkte
Die Inspektion durch die Sicherheitsdirektion dient einer Bestandsaufnahme der von der KESB geleisteten Arbeit. Sie dient weiter der Überprüfung der Rechtskonformität der Organisation, der Effizienz der Abläufe sowie der Erkennung von allfälligen Schwachstellen/ Mängeln/ Schwierigkeiten. Die Inspektion stellt zudem sicher, dass Verbesserungsmassnahmen auch ergriffen werden. Konkret überprüfte die Sicherheitsdirektion im letzten Jahr folgende Geschäftsbereiche der KESB:

  • Behördenorganisation
Organisation der berufsmässigen Mandatsführung, der Sozialabklärungen und des Revisorats; Art der Entscheidfindung; Durchführung der persönlichen Anhörungen.

  • Rechtmässigkeit der Zusammensetzung der Spruchkörper
Anzahl Mitglieder und Fachlichkeit derselben; Art der Fachdisziplinen, die im Spruchkörper vertreten sind.

  • Abläufe / Geschäfts- und Terminkontrolle / Pendenzenstand
Vorhandensein von Prozessbeschrieben / Merkblättern, von Geschäfts- und Terminkontrolle; Pendenzenstand (allfällig ergriffene Massnahmen bei Rückständen).

  • Stand der Überführung der altrechtlichen Erwachsenenschutzmassnahmen
Anzahl der bereits überführten sowie der noch nicht überführten Massnahmen; Sicherstellung, dass bis Ende Dezember 2015 alle Massnahmen überführt sind.

  • Akten und Archivierung
Aktenführung (Systematik und Nachvollziehbarkeit); Archivsituation für Aktenaufbewahrung

  • Erreichbarkeit / Angaben auf der KESB-Homepage
Insbesondere telefonische Erreichbarkeit; Angaben auf der Homepage: Erreichbarkeit, Mitarbeitende der KESB mit Funktion usw.

Fazit der Inspektion
Bis auf eine Ausnahme erfüllten die KESB die Inspektionskriterien, resp. sind allfällige unterdessen behoben worden. Bei der KESB Gelterkinden-Sissach förderte die Inspektion Defizite in organisatorischer und fachlicher Hinsicht zutage. Dieses KESB-Präsidium und die Versammlung der Gemeindedelegierten werden in den kommenden Monaten die festgestellten Mängel beheben.

> Inspektionsbericht


Für Rückfragen
Franziska Vogel Mansour, Leiterin Abteilung Recht, Zivilrechtsverwaltung, Sicherheitsdirektion (SID), Tel. 061 552 42 47
 
 

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