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Grundbuchverordnung Basel-Landschaft (GBV BL) verabschiedet – ein weiterer Schritt Richtung Digitalisierung

06.11.2018

Der Regierungsrat hat die Totalrevision der kantonalen Grundbuchverordnung beschlossen. Mit der Reform werden per 1. Januar 2019 für die weitere Digitalisierung im Grundbuchwesen neue Plattformen mit erweiterten Möglichkeiten angeboten werden, unter anderem der Bezug von Grundbuchauszügen rund um die Uhr. 

Die geltende Verordnung über das EDV-Grundbuch von 1998 ist durch die technischen Fortschritte und etliche Änderungen des Bundesrechts insbesondere zum Online-Zugriff auf Daten des Grundbuchs überholt. Der Regierungsrat hat daher die Verordnung unter dem Titel „Grundbuchverordnung Basel-Landschaft“ einer Totalrevision unterzogen. Damit werden die rechtlichen Bestimmungen für die Anforderungen der Zukunft fit gemacht werden. Der neue Erlass tritt am 1.1.2019 in Kraft. 

Anpassungen des kantonalen Rechts nötig
Die Änderungen tragen einerseits den erhöhten Datenschutzbestimmungen und den damit verbundenen Überprüfungen Rechnung. Anderseits wird eine kürzlich vorgenommene Revision des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) umgesetzt. Danach können die Kantone zur Gewährleistung des Zugriffs auf die elektronischen Daten des Grundbuchs und für den elektronischen Geschäftsverkehr mit dem Grundbuchamt private Aufgabenträger einsetzen. Für den Bezug der Grundbuchdaten im direkten elektronischen Abrufverfahren wird ab dem 1.1.2019 ausschliesslich das Auskunftsportal „Terravis“ eingesetzt. Die Zulassung zu dieser Plattform erfolgt aufgrund einer Vereinbarung für klar definierte Nutzerkreise und nach einer vorgängigen Prüfung des Verwendungszwecks. Der Zugriff wird nur im Umfang gewährt, der für den jeweils nachgewiesenen Zweck nötig ist. Aus technischen Gründen kann der Zugriff für alle – also der Online-Zugriff auf die ohne Interessennachweis einsehbaren Daten, wie zum Beispiel die Eigentumsverhältnisse an einem Grundstück– derzeit nicht mehr angeboten werden. Der vorgesehene Bezug von Grundbuchauszügen rund um die Uhr während sieben Tagen wird die Dienstleistung kompensieren. 

> Verordnung über das EDV-Grundbuch sowie Anhang 

Weitere Informationen.

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