Die internationale Rating-Agentur Standard & Poor's (S & P) hat das AAA-Rating für den Kanton Basel-Landschaft erneut bestätigt. AAA ist die Bestnote für die Beurteilung der Kreditwürdigkeit und bedeutet günstige Fremdkapital-zinsen. Den Ausblick beurteilt S & P für den Kanton Basel-Landschaft wie bisher mit dem Prädikat "stabil".

Seit Wochen und Monaten prägt die weltweite Krise bei den Staatsschulden die Nachrichten: Viele Staaten geben dauernd mehr aus als sie einnehmen; die eilig beschlossenen Sparpakete zeigen wenig Wirkung und stossen auf grossen Widerstand. Die Finanzmärkte sind verunsichert. In diesem schwierigen Umfeld erweist sich der Kanton Basel-Landschaft als solide und verlässliche Grösse. Diese Tatsache unterstreicht die jüngste Überprüfung des Ratings durch Standard & Poor's, die wiederum ein AAA stabil ergeben hat.

Das Rating für den Kanton Basel-Landschaft beruht auf der Erwartung von Standard & Poor's, dass der Kanton aufgrund seines glaubwürdigen Finanzleitbildes weiterhin solide Haushaltsergebnisse erzielen wird, auch wenn die bis zum Jahr 2010 guten Ergebnisse in den nächsten Jahren so nicht mehr wiederholt werden dürften. Die Aufrechterhaltung der guten Bonitätsnote setzt voraus, dass das Entlastungspaket 12 /15 zur Wiederherstellung des Haushaltsgleichgewichts umgesetzt werden kann. Der Kanton erzielte im Jahr 2010 einen Überschuss von 1.5 Prozent der laufenden Einnahmen im laufenden Haushalt sowie ein geringes Defizit nach Investitionsausgaben von 2.5 Prozent der bereinigten Gesamteinnahmen. Für die nächsten drei Jahre geht S & P im Basisszenario - trotz des vorgeschlagenen Entlastungspakets - von einer vorübergehenden Abschwächung der Ergebnisse aus.

Hohe Haushaltsflexibilität und ausgezeichnete Liquiditätslage

Aufgrund des konservativen Finanzleitbildes des Kantons rechnet S & P damit, dass das Management des Kantons geeignete Massnahmen beschliessen wird, um das strukturelle Gleichgewicht der Haushaltsführung wieder zu gewinnen und zu bewahren. Die vorsichtige Finanzplanung des erfahrenen Managements bezeichnet S & P als eine der wesentlichen Stärken des Kantons. Zudem hat der Kanton Basel-Landschaft nach Ansicht von S & P aufgrund seiner aussergewöhnlich hohen Haushaltsflexibilität mit über 80 Prozent beeinflussbaren Einnahmen die Möglichkeit, strukturellen Verschlechterungen seiner Finanzposition wirkungsvoll zu begegnen. Die Einschätzung von Standard & Poor's beruht auch auf der ausgezeichneten Liquiditätslage des Kantons Basel-Landschaft, die durch einen hohen Stand an liquiden Mitteln und einen guten Zugang zu Finanzmärkten gekennzeichnet ist.

Leicht steigende Verschuldung kein Problem

Das Rating berücksichtigt neben der prognostizierten leichten Verschlechterung der Haushaltsergebnisse auch die niedrige, jedoch steigende haushaltsabhängige Verschuldung des Kantons, die im Basisszenario bis zum Jahr 2013 auf 44.9 Prozent der laufenden Einnahmen ansteigen wird.

Die Bonitätseinschätzung berücksichtigt als grosse Eventualverbindlichkeit für den Kanton schliesslich auch die Staatsgarantie für die Basellandschaftliche Kantonalbank (BLKB). S & P stuft gegenwärtig die Eintrittswahrscheinlichkeit eines Unterstützungsszenarios durch den Kanton für seine Kantonalbank als sehr gering ein, aufgrund der sehr guten Kapitalausstattung und dem niedrigen Risikoprofil der BLKB.

Zufriedener Finanzdirektor

Sehr zufrieden vom erneuten Triple A hat sich Regierungsrat Adrian Ballmer in einer ersten Stellungnahme gezeigt. Die solide Ausgangslage des Kantons und die umsichtige Finanzpolitik der Regierung würden klar bestätigt. Die Defizitbremse werde den Kanton rechtzeitig zurück auf den Pfad der Tugend bringen. Das Entlastungspaket 12 / 15 stelle einen unerlässlichen Schritt auf diesem Weg dar. Das Paket packe die übermässige Entwicklung auf der Aufwandseite mit breit abgestützten Massnahmen konkret an. Das Leitmotiv dabei sei, Sorge zu den Standortqualitäten des Kantons zu tragen, auf der Leistungsseite - zum Beispiel bei der Infrastruktur und der Bildung - wie auf der Ertragsseite - zum Beispiel beim Steuersubstrat. Wer über das Entlastungspaket jammere, jammere auf sehr hohem Niveau!

Regierungsrat Adrian Ballmer gibt zu, dass beim Entlastungspaket zwar noch nicht alle Massnahmen im Detail definiert seien und noch optimiert werden könnten. Die Höhe des Entlastungsziels - 180 Mio. Franken - gelte aber, wenn wir nicht zulasten kommender Generationen konsumieren wollen. Gefragt seien Solidarität und Weitsicht statt Partikularinteressen, so Adrian Ballmer. Die einzelne Parlamentarierin resp. der einzelne Parlamentarier müsse sich fragen: "Was kann ich für die Solidargemeinschaft tun - und nicht, wie kann ich von der Solidargemeinschaft profitieren!"

Das Rating-Verfahren von Standard & Poor’s ist für den Kanton Basel-Landschaft - und übrigens auch für die Basellandschaftliche Kantonalbank - im Jahr 2001 erstmals durchgeführt worden. Seither sind beide ohne Unterbruch stets mit AAA bewertet worden.

Bericht im Internet

Interessierte können den Bericht von Standard & Poor's zur Beurteilung des Kantons Basel-Landschaft in deutscher Sprache abrufen.

Weitere Auskünfte:

Regierungsrat Adrian Ballmer, Vorsteher der Finanz- und Kirchendirektion, Telefon 061 552 52 01,

Yvonne Reichlin-Zobrist, Finanzverwalterin, Finanz- und Kirchendirektion, Telefon 061 552 53 35.

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