Agglomerationsprogramm Basel: Anpassung 2012 Kantonaler Richtplan Basel-Landschaft

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat die Anpassung 2012 des Kantonalen Richtplans verabschiedet. Es sollen insgesamt acht bestehende Objektblätter samt den entsprechenden Einträgen in der Richtplan-Gesamtkarte und der Richtplankarte Verkehrsinfrastruktur angepasst und ein neues Objektblatt „Historische Verkehrswege“ in den kantonalen Richtplan (KRIP) eingegliedert werden.

Gemäss Bundesgesetz über die Raumplanung werden Richtpläne grundsätzlich überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse geändert haben, sich neue Aufgaben stellen oder eine gesamthaft bessere Lösung möglich ist.
Als primärer Auslöser dieser Richtplananpassung gilt die Erarbeitung des Agglomerationsprogramms Basel, 2. Generation und die offizielle Einreichung beim Bund Ende Juni 2012. Gemäss Vorgaben des Bundesgesetzes über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer wird für eine Mitfinanzierung des Agglomerationsverkehrs die Übereinstimmung mit den kantonalen Richtplänen verlangt. Die Abstimmung mit den kantonalen Richtplänen und die Übernahme der relevanten Inhalte des Agglomerationsprogramms in die kantonale Richtplanung sind auch Bestandteil der Grundanforderung gemäss Weisung des Bundes zu den Agglomerationsprogrammen.

Voraussetzung für finanzielle Beteiligung des Bundes
Eine finanzielle Beteiligung des Bundes an agglomerationsrelevante Verkehrsinfrastruk-turmassnahmen setzt folglich die Ausarbeitung eines Agglomerationsprogramms in den Be-reichen Siedlung und Verkehr voraus. Die Wirksamkeit des Agglomerationsprogramms be-stimmt den Beitragssatz des Bundes, wobei hierfür auch die nicht infrastrukturellen Mass-nahmen in den Bereichen Siedlung und Verkehr entscheidend sind. Dabei müssen alle vom Bund mitfinanzierten Infrastrukturprojekte im Kantonalen Richtplan den Status „Festsetzung“ aufweisen.
Das neue Objektblatt „Historische Verkehrswege“ ergibt sich aus dem Auftrag der Verordnung über das Bundesinventar der historischen Verkehrswege der Schweiz, wonach die Kantone das Bundesinventar bei der Erstellung ihrer Richtpläne zu berücksichtigen haben.

Standort für Sporthochschule
Beim Entwicklungsprojekt Salina-Raurica nimmt das Amphibienlaichgebiet Objekt „BL 98 Zurlindengrube“ eine zentrale Rolle ein. Aus dem Prüfungsbericht des Bundesamts für Raumentwicklung geht hervor, dass mit dem Vollzug der Ersatzmassnahme der Er-satzstandort im kantonalen Richtplan gesichert werden muss. Neu wird als planerische Ver-ankerung für das Objekt „BL 98 Zurlindengrube“ (Amphibienlaichgebiet von nationaler Be-deutung) im Gebiet Klingental, Muttenz, ein neuer Ersatzstandort festgesetzt.

Der geltende KRIP sieht im Objektblatt „Standorte für kantonale öffentliche Bauten/Anlagen“ als örtliche Festlegung für eine Sporthochschule den „Raum Muttenz“ vor. Im Rahmen der bisherigen Evaluationen hat sich gezeigt, dass aus Nutzeroptik der ideale Standort das Gebiet St. Jakob ist, weil hier die unmittelbare Nähe zu vielen Sportstätten gegeben ist.

Für Rückfragen
Walter Keller, Amt für Raumplanung, Abteilung Kantonsplanung, Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), 061 552 55 85

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