- Nordwestschweizer Regierungskonferenz
- Arbeitsschwerpunkte
- Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Raum Basel und am Oberrhein wird intensiv und vielfältig gelebt. Sie ist eine 60-jährige Erfolgsgeschichte und hat europaweit Vorbildcharakter. Die herausragende Stellung der Oberrheinkooperation zeigt sich in der Breite der bearbeiteten Themen und der Vielzahl der Initiativen und Aktivitäten der verschiedenen Institutionen. Diese bilden ein sich ergänzendes Gesamtnetz an Kooperationsstrukturen, welches erlaubt, die Herausforderungen des grenzüberschreitenden Alltags jeweils auf der dafür bestgeeigneten Ebene differenziert anzugehen.
Gemeinsamer Auftritt der Nordwestschweiz über die IKRB
Die Nordwestschweizer Kantone koordinieren ihre Aktivitäten in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit über eine gemeinsame Aussenstelle, die Interkantonale Koordinationsstelle bei der Regio Basiliensis (IKRB). Der Leistungsauftrag für die IKRB wird durch die Geschäftsstelle des Vereins Regio Basiliensis erbracht. Ihre Grundlage bildet ein Rahmenvertrag der fünf Kantone Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Jura mit der Regio Basiliensis. Die Oberaufsicht liegt beim Ausschuss der NWRK.
Trinationale Zusammenarbeit am Oberrhein
Die Region Oberrhein umfasst das deutsch-französisch-schweizerische Grenzgebiet und setzt sich aus den Teilgebieten Baden (in Baden-Württemberg), Südpfalz (in Rheinland-Pfalz), Elsass (in der Région Grand Est) und Nordwestschweiz zusammen. Die grenzüberschreitenden Strukturen am Oberrhein können in eine nationale (Regierungskommission), regionale (Oberrheinkonferenz, Oberrheinrat) und kommunale Ebene (Trinationaler Eurodistrict Basel) eingeteilt werden.
Einmal jährlich tagt die Deutsch-französisch-schweizerische Regierungskommission. Unter der Leitung der jeweiligen Aussenministerien kommen nationale und regionale Vertreterinnen und Vertreter zusammen, um nachbarschaftliche Anliegen der Grenzregion zu beraten, die nicht auf regionale Ebene geregelt werden können. Die Regierungskommission hat die Möglichkeit, Empfehlungen an die nationalen Regierungen abzugeben.
Die Deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz (ORK) bildet den institutionellen Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein. Sie bringt dreimal jährlich die regionalen Regierungen und Verwaltungsbehörden zusammen, um von den Arbeitsgruppen und Expertenausschüssen über ihre Arbeiten informiert zu werden und Beschlüsse zu fassen.
Der Oberrheinrat (ORR) ist das trinationale "Parlament“ im Oberrheinraum. Ihm gehören 71 gewählte Mandatsträgerinnen und Mandatsträger an, darunter 11 Mitglieder der kantonalen Parlamente der Nordwestschweiz. Primäre Aufgaben des Oberrheinrats sind die gegenseitige Information und die politische Absprache zu wichtigen und für die Oberrheinregion relevanten Fragen. Seine Anregungen und Forderungen richtet er in Form von Resolutionen an die nationalen und regionalen Regierungen und an weitere Adressaten.
Der Trinationale Eurodistrict Basel (TEB) fördert als Plattform zwischen Städten, Gemeinden und kommunalen Gebietskörperschaften die grenzüberschreitende Kooperation in der trinationalen Agglomeration Basel.
Die Infobest Palmrain ist eine Informations- und Beratungsstelle für grenzüberschreitende Fragen zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz. Die Beratungsangebote stehen Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Unternehmen und der Verwaltung offen. Infobest ist ein Netzwerk aus vier Beratungsstellen im Oberrheingebiet.
Im Verein Agglo Basel haben sich neun Gebietskörperschaften aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz zusammengeschlossen, um gemeinsam und grenzüberschreitend die nachhaltige und integrierte Entwicklung von Landschaft, Siedlung und Verkehr voranzutreiben. Das zentrale Instrument für die Planung und Umsetzung konkreter Projekte sind die Agglomerationsprogramme. Unter dem Namen trireno wird zudem der Ausbau der trinationalen S-Bahn Basel vorangetrieben.
Das EU-Programm Interreg ist ein wichtiges Instrument der europäischen Kohäsions- und Regionalpolitik zur Realisierung von grenzüberschreitenden Projekten. Alle Nordwestschweizer Kantone fördern Projekte des Programms Interreg Oberrhein. Die sechste Förderperiode ist 2021 angelaufen und dauert bis 2027. Der Bund unterstützt die Mitwirkung der Kantone an Interreg im Rahmen der Neuen Regionalpolitik (NRP).