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Unbenutzte Referenden

Aufgeführt nach Publikationsdatum (absteigend)
Gegen nachfolgende Beschlüsse ist die Referendumsfrist unbenützt verstrichen:
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis
KRIP Anpassung 2016; Trasseesicherung Zubringer Bachgraben Nordtangente
02.11.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis
Übertragung von diversen Liegenschaften vom Verwaltungs- in das Finanzvermögen und Überführung vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen
31.08.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis
Ergänzung des Gesetzes über die Einführung des Zivilgesetzbuches (EG ZGB) in Sachen Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster)
17.08.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis
Gesetz über die Beteiligungen [Public Corporate Governance] (PCGG)
17.08.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis
Teilrevision des Ergänzungsleistungsgesetzes zur AHV und IV / Zusatzbeiträge infolge der Umsetzung der EL-Obergrenze 
17.08.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Verpflichtungskredit / Beitrag des Kantons Basel-Landschaft an die Gesamtmelioration Rothenfluh

03.08.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Teilrevision des Gemeindegesetzes

03.08.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis
Salina Raurica, Verlegung der Hauptverkehrsstrasse 3/7 und Rückbau der Rheinstrasse: Verpflichtungskredit für die Realisierung und das Mobilitätsmanagement. Nachtragskredit für den Landerwerb
20.07.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Vorfinanzierung Realisierung Doppelspurausbau Laufental (Abschnitt Duggingen – Grellingen Chessiloch), Kreditvorlage

20.07.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Augst, Neue Führung der Kantonsstrasse; Planungs- und Projektierungskredit

06.07.2017

 

Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Neubau Sammlungszentrum Augusta Raurica, Teilprojekt 1 (Arbeitsplätze); Baukreditvorlage

06.07.2017

 

Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Gebäudeunterhalt: Verpflichtungskredit über vier Jahre (2017–2020)

25.05.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Verpflichtungskredit für die Finanzierung der Weiterbildung von Assistenzärztinnen und -ärzten bis zum ersten Facharzttitel in den Privatspitälern des Kantons Basel-Landschaft für die Jahre 2017 bis 2019

18.05.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Verpflichtungskredit für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und besonderen Leistungen der Psychiatrie Baselland für die Jahre 2017 bis 2019

18.05.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Verpflichtungskredit für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und besonderen Leistungen des Kantonsspitals Baselland für die Jahre 2017 bis 2019

27.04.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Verpflichtungskredit zur Finanzierung von Beiträgen an den Verein Baselland Tourismus für die Jahre 2017 – 2020

27.04.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Ersatz Holzschnitzelfeuerungen; Sekundarschule Tannenbrunn Sissach und Massnahmenzentrum Arxhof Niederdorf

13.04.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Teilrevision des Personalgesetzes; Gesetzestext

13.04.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Gemeinde Zwingen, Hochwasserschutz Birs; Realisierungskredit

30.03.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Berücksichtigung von gravitativen Naturgefahren im Rahmen von Baubewilligungsverfahren; Änderung des Raumplanungs- und Baugesetzes; Gesetzestext

16.03.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Gesetz über die Prävention vor Schäden durch Brand- und gravitative Naturgefahren (Brand- und Naturschadenpräventionsgesetz, BNPG); Gesetzestext

16.03.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Verpflichtungskredit für den Neubau von zwei Mischwasserbecken in Duggingen und Liestal

16.03.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Ersatz Mischwasser-Sammelkanal in Liesberg Dorf/Ost; Verpflichtungskredit

16.03.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Aufhebung von vier lokalen Abwasserreinigungsanlagen (ARA): ARA Nusshof, ARA Rünenberg Nord, ARA Rünenberg Süd sowie ARA Kilchberg/Zeglingen; Verpflichtungskredit

16.03.2017

 

Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis 

Stiftung Volkshochschule und Seniorenuniversität beider Basel (VHS BB): Erneuerung der Leistungsvereinbarung zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt mit der VHS BB für die Jahre 2017-2020; Verpflichtungskredit (Dir-WOM-2-Ersatzmassnahme)

16.02.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Einmietung 1. Rechenzentrum der kantonalen Verwaltung, Baukredit und Einmietungsvorlage

16.02.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

E-Government BL – Nächste Schritte; Verpflichtungskredit Paket I 2017–2018

16.02.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis
Faire Entschädigung ambulant tätiger Hebammen; Änderung des Gesundheitsgesetzes; Gesetzestext
02.02.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis
Neubau Sekundarschule Laufen; Verpflichtungskredit
02.02.2017
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Beteiligung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft am Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) und der Infobest Palmrain für die Jahre 2017 bis 2019; Partnerschaftliches Geschäft

22.12.2016
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Verpflichtungskredit für die Weiterführung der interkantonalen Koordination der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein in den Jahren 2017 - 2018

22.12.2016
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Mitgliedschaftsbeiträge an den Verein AggloBasel 2016 - 2019; Verpflichtungskredit

22.12.2016
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Verpflichtungskredit für die Fortführung des Auftrags an die Beratungsstellen für Schwangerschafts- und Beziehungsfragen in den Jahren 2017-2020

22.12.2016
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Gesetz über die Behindertenhilfe (Behindertenhilfegesetz, BHG) - partnerschaftliches Geschäft; Gesetzestext

01.12.2016
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Änderung des Steuergesetzes vom 7. Februar 1974; Revisionspaket 2017; Gesetzestext

01.12.2016
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis

Teilrevision des Gesetzes über die Haftung des Kantons und der Gemeinden (Haftungsgesetz); Gesetzestext

24.11.2016
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis
Erweiterungsbau Gymnasium Münchenstein, Baukreditvorlage
10.11.2016
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis
Teilrevision des Bildungsgesetzes vom 6. Juni 2002 betreffend Einführung der Schuladministrationslösung SAL
Gesetzestext
01.09.2016
 
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis
Projekt Mobile Computing der Polizei Basel-Landschaft
18.08.2016
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis
Totalrevision Energiegesetz Basel-Landschaft Gesetzestext
18.08.2016
Geschäft Nr.
Beschluss LR
Publiziert
Frist bis
Revision des Gesetzes über die Einführung des Zivilgesetzbuches (EG ZGB) in Sachen Zulässigkeit der gleichzeitigen Mitgliedschaft im Gemeinderat und im Spruchkörper der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Gesetzestext
18.08.2016
 
Geschäft Nr.
Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Aesch, Ausbau Knoten Angenstein / Entlastung Ortsdurchfahrt Projektierungskredit
04.08.2016
 
Geschäft Nr.
Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Allschwil, BVB-Linie 6, Instandsetzung Gleise Baslerstrasse 2016-2019; Projektierungskredite Weiterbearbeitung Gesamterneuerungsprojekt
21.07.2016
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Subventionen an geschützte oder zu schützende Kulturdenkmäler für denkmalpflegerische Massnahmen Verpflichtungskredit für die Jahre 2016 - 2020
28.04.2016
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Kantonaler Richtplan Basel-Landschaft (KRIP); Anpassung 2012
28.04.2016
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Verpflichtungskredit zum Aufbau des Schweizer Innovationspark Nordwestschweiz am Standort Allschwil; Partnerschaftliches Geschäft
28.04.2016
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Rahmenvereinbarung Weiterführung E-Government Schweiz ab 2016, Verpflichtungskredit 2016-2019
31.03.2016
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Teilrevision des Ergänzungsleistungsgesetzes zur AHV und IV / Neuaufteilung der Ergänzungsleistungen
Gesetzestext
31.03.2016
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Entwicklungskonzept SEK II Schulen in Muttenz; Quartierplanung und Umsetzungsstrategie; Projektierungskreditvorlage
17.03.2016
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Sekundarschule Allschwil: Mindestmassnahmen Schulhäuser Breite und Neuer Wärmeverbund; Baukreditvorlage
17.03.2016
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Naturschutz im Wald: Weiterführung Verpflichtungskredit 2016 - 2020
17.03.2016
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Swiss Tropical and Public Health Institut; Gemeinsame Trägerschaft durch die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt; Errichtung eines Neubaus in Allschwil; Ergebnisse der Vernehmlassung
18.02.2016
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Änderung des Anmeldungs- und Registergesetzes
Gesetzestext
04.02.2016
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Verpflichtungskredit für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) für die Jahre 2016, 2017 und 2018; Partnerschaftliches Geschäft
04.02.2016
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Ausweitung der Kooperation ETHZ und Universität Basel; Impulsinvestition
04.02.2016
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Ergänzung und Sanierung Sekundarschulanlage Lärchen Münchenstein; Projektierungskredit
21.01.2016
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Verpflichtungskredit für den Beitrag an Fahrten von mobilitätseingeschränkten Personen für die Jahre 2016-2018
21.01.2016
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Genehmigung der Vereinbarung über die Beitragsleistung an Fahrten von mobilitätseingeschränkten Personen (SGS 480.111)
21.01.2016
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
"Anstellung Schulleitung: Mitsprache der Lehrpersonen neu regeln"; Änderung des Bildungsgesetzes vom 17. März 2015
Gesetzestext
07.01.2016
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Berufsintegrations- und Arbeitstrainingsprogramm 'check-in aprentas': Berichterstattung und Verpflichtungskredit zur Weiterführung des Programms 2016 bis 2021
24.12.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Aktionsprogramm Ernährung und Bewegung, 3. Staffel 2016-2019; Verpflichtungskredit
24.12.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Neubau Tierheim beider Basel; Kreditsicherungsgarantie in Form eines Verpflichtungskredites
24.12.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Verpflichtungskredit über die Realisierung der neuen amtlichen Vermessung, langfristige Massnahmen (AV93 3. Etappe)
24.12.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur FABI 2016 - 2025 Verpflichtungskredit
24.12.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Formulierte Gesetzesinitiative "Änderung Finanzausgleichsgesetz", Gegenvorschlag
Gesetzestext
26.11.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Teilrevision des Sozialhilfegesetzes
Gesetzestext
12.11.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Sekundarschule Gelterkinden Umbau / Teilsanierung / Erweiterung
29.10.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Pflegefinanzierung, Nachzahlungen an Bewohnerinnen und Bewohner von Altersund Pflegeheimen für das Jahr 2011
Gesetzestext
27.08.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Beiträge an die Berufsbildung / Änderung des Bildungsgesetzes
Gesetzestext
27.08.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Entwurf zum Gesetz über die Kulturförderung (Kulturförderungsgesetz, KFG BL)
Gesetzestext
06.08.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Änderung des Raumplanungs- und Baugesetzes betreffend Verfahrenskoordination und einheitliche Rechtsmittelinstanz
Gesetzestext
06.08.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Gymnasium Muttenz, Schulraumprovisorium; Baukreditvorlage
23.07.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über Beiträge an Bildungsgänge der Höheren Fachschulen (HFSV)
11.06.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Anpassung der Eigenmietwerte, Vereinfachungsmassnahmen sowie Aus- und Weiterbildungskosten; Änderung des Steuergesetzes vom 7. Februar 1974
Gesetzestext
28.05.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Salina Raurica, Verlegung der Hauptverkehrsstrasse 3/7 und Rückbau der Rheinstrasse: Genehmigung Generelles Projekt und Nachtrag zum Projektierungskredit für das Bauprojekt sowie Verpflichtungskredit für das Mobilitäts- und Verkehrsmanagement
21.05.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Sekundarschulzentrum Binningen-Bottmingen: Bauliche Sofortmassnahmen und Gesamtsanierungsstrategie; Baukreditvorlage
07.05.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Neubau Werkhof Kreis 3 Sissach des Tiefbauamtes
07.05.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Beitritt zur revidierten Interkantonalen Vereinbarung über die Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen vom 18. Februar 1993
16.04.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Ergänzung Kantonaler Richtplan Basel-Landschaft (KRIP): Objektblatt VE2.4 Potenzialgebiete für Windparks (Neuformulierung); Objektblatt L3.2 Vorranggebiet Landschaft (Anpassung)
16.04.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Übertragung diverser Liegenschaften vom Verwaltungs- in das Finanzvermögen und Überführung vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen
02.04.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Änderung des Umweltschutzgesetzes Basel-Landschaft (USG BL) im Rahmen des Entlastungspaketes 12/15; Aufgabenverzicht Bodenuntersuchungen
Gesetzestext
02.04.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Finanzierung Bauprojekt Doppelspurausbau Laufental (Abschnitt Duggingen - Grellingen Chessiloch); Kreditvorlage
19.03.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich (Hochschulkonkordat)
05.03.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Binningen, BLT Linie 10/17, Ausbau Doppelspurtrassee Spiesshöfli und Instandsetzung Bottmingerstrasse, Abschnitt Gorenmattstrasse bis Liegenschaft Bottmingerstrasse 5/7; Projektierungskreditvorlage
29.01.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Kantonaler Richtplan Basel-Landschaft (KRIP); Anpassung 2011
15.01.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Verpflichtungskredit für die Weiterführung der Leistungsvereinbarung mit dem Verein Zentrum Selbsthilfe für die Jahre 2015 - 2018
15.01.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Fachhochschule Nordwestschweiz; Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2015-2017
15.01.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Gewährung einer Kreditsicherungsgarantie an die Universität Basel für die Erstellung des Neubaus Departement Biomedizin auf dem Life-Science-Campus Schällemätteli sowie Verpflichtungskredit für den Rückbau des alten Biozentrums zugunsten der Errichtung des Neubaus Departement Biomedizin auf dem Life-Science-Campus Schällenmätteli; Partnerschaftliches Geschäft
15.01.2015
 
Geschäft Nr.
  Beschluss LR
     Publiziert
     Frist bis
Beschluss über eine neue, wiederkehrende Ausgabe zur Mitfinanzierung der Kontakt- und Anlaufstellen K+A in Basel-Stadt ab dem Jahre 2015
05.01.2015

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