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Chronik November 2018

1.
Region; Zeitung
Die Basler Zeitung ist von der Tamedia AG übernommen und wird in deren Zeitungstitel integriert. In Basel gehen 16 Stellen verloren. In Basel verbleibt nur die regionale Redaktion. Marcel Rohr löst Markus Somm als Chefredaktor ab.

1.

Baselland; Laufental
Die 13 Gemeinden des Laufentals gründen den Verein «Region Laufental». Darin sollen gemeinsame Positionen erarbeitet werden und der Einfluss auf die kantonale Politik und Verwaltung verstärkt werden.

1.

Baselland; Venen
Im Kantonsspital Bruderholz öffnet ein Venenzentrum zur ambulanten Behandlung von Gefässleiden wie Krampfadern. Die Vorabklärungen für die Eingriffe können an jedem Standort des Kantonsspitals KSBL erfolgen.

2.

Baselland; Scheren
Eine Sonderausstellung im Kantonsmuseum zeigt die Kunst des Scherenschnittes. Über sechzig Kunstschaffende eines Wettbewerbes des Vereins Scherenschnitt Schweiz zeigen ihre Werke zum Thema «Lebendige Stadt».

2.

Baselland; Metzgete
Auch die Gegner der Metzgete von Sissach vom Oktober 2017 stellen unter dem Titel «Schlachtung in der Einkaufszone. Hintergründe der Tötungsshow in Sissach» ihre Argumente gegen die öffentliche Metzgete vor.  

2.

Allschwil; Streit
Wegen Unstimmigkeiten über die Mandatsabgaben werden Gemeinderat Roman Klauser und seine Tochter Pascale Uccella aus der SVP Allschwil ausgeschlossen. Die SVP ist somit nur noch mit drei Mandaten im Einwohnerrat vertreten. Als Landräte werden beide auch aus der SVP Baselland ausgeschlossen. Sie verlieren damit ihre Kommissionssitze und sitzen als Fraktionslose weiter im Landrat. In Allschwil gründen die Ausgeschlossen mit anderen ehemaligen SVP-Mitgliedern die «Allschwiler Volkspartei AVP».

2.

Lausen; Wasser
Die Ausstellung «Wasser – Flüssiges Gold» im Ortsmuseum Lausen zeigt die Bedeutung des Wassers für das Dorf. Das Thema wird gespannt vom Stausee der Römerzeit bis zur heutigen Wasserversorgung. Ein Teil der Ausstellung ist der Familie Grimm gewidmet, die während vier Generationen die Brunnmeister der Gemeinde stellen.

5.

Pfeffingen; Forum
Am Pfeffinger Forum spricht Bundesrat Guy Parmelin über die Sicherheitslage und Bedrohungen der Schweiz unter dem Motto «Freiheit dank Sicherheit». Etwa 500 Gäste hören den Verteidigungsminister. An der anschliessenden Diskussion nehmen Sicherheitspolitiker aller Bundesratsparteien teil.

8.

Landrat  [Traktandenliste + Protokoll/Vorlagen/Beschlüsse/Vorstösse]

Die Änderung des Raumplanungs- und Baugesetzes zur Ausscheidung des Gewässerraums aufgrund eines Urteils des Kantonsgerichts wird in zweiter Lesung mit 83:0 Stimmen genehmigt.

Die Anpassungen vom Jahr 2016 zum Kantonalen Richtplan Basel-Landschaft KRIP werden mit 60:21 Stimmen angenommen.

Die Formulierte Gesetzesinitiative «Stopp dem Abbau an den öffentlichen Schulen» wird ohne Gegenvorschlag mit 54:10 Stimmen abgelehnt.

Ebenso wird die Formulierte Gesetzesinitiative «Bildungsressourcen gerecht verteilen und für das Wesentliche einsetzen» ohne Gegenvorschlag mit 60:3 Stimmen bei 10 Enthaltungen abgelehnt.

Eine Resolution, eingereicht von der Bau- und Planungskommission, verlangt vom Bund 120 Mio. Franken als Anteil für die Projektierungskosten am Herzstück in Basel. Die Resolution wird mit 76:0 Stimmen verabschiedet.

Abgelehnt mit 76:0 Stimmen wird eine Motion von Adil Koller (SP, Münchenstein) für eine Standesinitiative «Service public erhalten: Keine Schliessung von Poststellen!». Im Jahr 2016 war die Motion überwiesen worden.

9.

Region; Erdbeben
Das neue Hochhaus der Roche erhält für die Erdbebensicherheit den «Seismic Award 2018» von der Stiftung für Baudynamik und Erdbebeningenieurwesen. Wegen der Konstruktion könnte dem Gebäude ein Erdbeben wie das Basler Beben von 1356 nichts anhaben.

10.

Gelterkinden; Bier
Martin Droeser, gelernter Lebensmitteltechnologe aus Gelterkinden, wird an den Schweizer Meisterschaften in Bern zum besten Bier-Sommelier der Schweiz gewählt.

10.

Liestal; Rotstab
Die Rotstab-Clique aus Liestal marschiert an der Parade zur Einsetzung des Lord Mayor in London. An der Parade beteiligen sich mehr als 7000 Personen in 150 Formationen.

11.

Region; Literatur
Im Rahmen der Buch Basel erhält Peter Stamm den Schweizer Buchpreis 2018 für seinen Roman «Die sanfte Gleichgültigkeit der Welt». Die Buch Basel bietet 100 Veranstaltungen mit 194 Schreibenden.

11.

Roggenburg; Weihe
Nach langen Sanierungsarbeiten wird die katholische St. Martins-Kirche in Roggenburg wieder geweiht. Die Kirche aus dem 12. Jahrhundert gehört zum Schweizerischen Inventar der Kulturgüter.

12.

Baselland; krank
Gemäss einem Monitoring des Bundesamtes für Gesundheit BAG betragen die Krankenkassenprämien im Baselbiet trotz Verbilligung immer noch 18 Prozent des Einkommens. Auf den gleichen Prozentsatz kommt nur noch der Kanton Jura. In Basel-Stadt belasten die Prämien das Einkommen mit 16 Prozent.

13.

Hölstein; Holdenweid
Der Verein Frequenzwechsel übernimmt von der Stiftung Holdenweid das ganze Areal im Baurecht. In der ehemaligen Aussenstation der Psychiatrie Basel-Stadt will der Verein mit dem «Impulszentrum Holdenweid» Erholung, Seminare und kulturelle Anlässe bieten. Die Bewohner der Villa müssen das Haus verlassen.

14.

Region; Pop
Der 10. Basler Pop-Preis des Rockfördervereins RFV geht an Audio Dope aus Basel. Den Publikumspreis erhält die Rapperin La Nefera aus Bottmingen. Bettina Schelker aus Basel erhält den Anerkennungspreis.

14.

Sissach; Markt
Der Herbschtmärt in Sissach findet zum 290. Mal statt. Seit 1728 können die Oberbaselbieter am Markt Neuigkeiten anschauen und landwirtschaftliche Geräte kaufen.

15.

Region; 125 Jahre
Mit einer grossen Feier begeht der FC Basel sein 125. Jahr der Vereinsgründung. In dieser Zeit holt er 20 Meistertitel und 13 Cup-Siege. Während die offizielle Feier mit Gala-Diner und vielen geladenen Gästen in der Messe Basel stattfindet, feiern die Fans der Muttenzerkurve nach einem Marsch durch die Stadt auf dem alten Stadion Landhof.

15.

Region; Universität
Alt-Regierungsrat Urs Wüthrich ist zum Präsidenten des Fördervereins Universität Basel gewählt als Nachfolger von Jean-Luc Nordmann. Der Förderverein, gegründet 1992, hat 520 Persönlichkeiten und 30 Unternehmen und Verbände als Mitglieder.

15.

Landrat  [Traktandenliste + Protokoll/Vorlagen/Beschlüsse/Vorstösse]

 –

Die Revision des Wirtschaftsförderungsgesetzes wird in der ersten Lesung angenommen. Der Antrag von Christoph Buser (FDP, Füllinsdorf) zu einer Spezialfinanzierung von dringenden Projekten wird abgelehnt.

 –

Das Postulat von Stephan Ackermann (Grüne, Pratteln) für eine «Kantonale Strategie Biodiversität» wird mit 29:40 Stimmen abgelehnt.

 –

In einer Motion fordert Mirjam Würth (SP, Frenkendorf), den Konzessionsvertrag mit den Schweizer Salinen so zu ändern, dass mehrheitlich Speisesalz produziert wird statt Streusalz. Damit soll auch das künftige Fördergebiet Rütihard geschont werden, gegen dessen Nutzung eine Petition mit 6200 Unterschriften eingereicht wurde. Die Motion wird mit 43:31 Stimmen überwiesen. Abgelehnt wird eine Motion gegen die Salzförderung in der Rütihard mit 34:43 Stimmen.

16.

Region; Ausgeschrieben
Wegen fehlender Finanzen stellt die Zeitschrift «TagesWoche» das Erscheinen ein. Gegründet im Zuge der Übernahme der Basler Zeitung durch Christoph Blocher im Jahr 2011 betreibt die Stiftung für Medienvielfalt mit der TagesWoche ein Internet-Portal und   publiziert wöchentlich eine gedruckte Ausgabe, welche zuletzt nur noch zweiwöchentlich herauskommt. Etwa 30 Mitarbeitende verlieren die Stelle und werden mit einem Sozialplan abgegolten.

16.

Region; Museum
Die 12'000 Objekte des Schweizerischen Sportmuseums in Münchenstein werden nach Biel ausgelagert und müssen nicht verkauft werden. Das Schweizer Sportparlament genehmigt dafür einen Beitrag von 400'000 Franken. In den Sammlungen des Sportmuseums befinden sich auch noch 200'000 Bilder, 150 Laufmeter Aktenarchive sowie 11'000 Bücher und Zeitschriften.

17.

Baselland; Judo
Reto Dürrenberger von Budokai Liestal bleibt Schweizer Meister in seiner Klasse an den Schweizer Meisterschaften in St. Gallen. Es ist sein 20. Titel als Schweizer Meister.

18.

Baselland; Karate
An den Schweizer Meisterschaften in Lyss BE gewinnt Kevin Wagner vom Budo Sport Center in Liestal zweimal Gold in Karate.

18.

Bretzwil; Schieber
Viviane Steffen aus Bretzwil gewinnt die Schweizer Schieber-Meisterschaft in Zug gegen 120 Gegner.

19.

Muttenz; Verkauf
Der Chemiekonzern Clariant verkauft seine Anlagen in der Schweizerhalle an die deutsche Firma Getec. Auch Novartis verkauft einen Teil seiner Anlagen an die Getec. Die Produktionen der beiden Konzerne verbleiben in Muttenz. Getec wird die Infrapark Baselland AG, eine Tochtergesellschaft von Clariant, mit den bisherigen Mitarbeitern weiter betreiben.

20.

Region; Messe
Nach der Muba und der Herbstwarenmesse beendet Messe Schweiz MCH nun auch ihre Publikumsmessen Comptoir Suisse in Lausanne und Züspa in Zürich.

20.

Region; Abschied
Erstmals werden die Soldaten der beiden Basel gemeinsam vom Dienst verabschiedet. Bei den Verabschiedungen sind vor allem in Basel immer weniger Soldaten erschienen. Der Abschied vom Dienst findet im Wechsel in Liestal und Basel statt.

20.

Liestal; Kantonsverlag
Der Kantonsverlag präsentiert seine diesjährige Produktion zum ersten Mal in der ehemaligen Abfüllhalle der Brauerei Ziegelhof. Unter den acht Neuerscheinungen befindet sich erstmal ein Märchenbuch: «Vo Ärdwybli und Rägemännli» von Barbara Saladin mit Zeichnungen von Kathrin Horn. Weiter der vierte Band von René Salathés «Neue Baselbieter Merkwürdigkeiten». Die weiteren Titel beschäftigen sich mit den Quellen des Baselbiets, der Flora des Oberbaselbiets, mit dem Menschen im Kosmos. Grundlagenwerke sind die Geschichte der Wehrli-Stiftung in Oberwil von Hans Utz sowie das Handbuch zum Gemeinderecht.

22.

Baselland; Trends
Der «Tag der Wirtschaft» der Wirtschaftskammer Baselland steht unter dem Motto «Megatrends». Neben Bundesrat Ignazio Cassis können die 3500 Gäste auch etliche Geschäftsideen von verschiedenen Firmen hören. Den Innovationspreis von   Wirtschaftskammer Baselland, Basellandschaftlicher Kantonalbank und der Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW gewinnt die Softwarefirma SkAD Labs aus Ecublens VD.

23.

Sissach; Schule
Der reformierte Pfarrer von Sissach, Matthias Plattner, gründet mit Mitstreitern den Verein «Schule Nova», der eine Privatschule betreibt. Schulleiterin ist seine Ehefrau Marianne Plattner. Viele Eltern seien unzufrieden mit den öffentlichen Schulen. Die Schule ist nach dem Sudbury-Modell ausgerichtet, das den Schülern viel Verantwortung bei der Schulorganisation zugesteht.

24.

Sissach; Eis
Die umgebaute Eishalle in Sissach ist offiziell eröffnet. Nach der Entdeckung von Schäden an der Überdachung der Kunsteisbahn wird die Anlage zur geschlossenen Halle umgebaut mit Kosten von über 10 Mio. Franken.

25.

Eidgenössische Abstimmung  [Resultate]

 –

Die Volksinitiative «Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative)» wird mit 45'157 Ja (51,6%) gegen 42'333 Nein (48,4%) angenommen (CH: 1'145'099:1'383'911 abgelehnt). Stimmbeteiligung: BL: 48,2 Prozent; CH: 46,7 Prozent.

 –

Die Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)» wird mit 32'715 Ja (36,7%) gegen 56'346 Nein (63,3%) abgelehnt (CH: 872'803:1'712'999). Stimmbeteiligung BL: 48,2 Prozent; CH: 47,7 Prozent.

 –

Die Änderung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) (Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten) wird mit 60'419 Ja (68,0%) gegen 28'403 Nein (32,0%) angenommen (CH: 1'666'844:910'326). Stimmbeteiligung BL: 48,2 Prozent; CH: 47,5   Prozent.

25.

Kantonale Abstimmung  [Resultate]   

 –

Der Gegenvorschlag des Landrates zur «Wohnkosten-Initiative» mit einer Steuersenkung auf Wohneigentum wird mit 65'536 Ja (81,09%) gegen 15'280 Nein (18,91%) angenommen (Stimmbeteiligung: 45,44 Prozent)

 –

Die «Prämien-Initiative» zur Senkung der Krankenkassenkosten wird mit 38'234 Ja (45,55%) gegen 45,708 Nein (54,45%) abgelehnt (Stimmbeteiligung: 45,99 Prozent)

 –

Die Verfassungsänderung zur Wahl der Zivilkreisgerichte wird mit 63'857 Ja (83,02%) gegen 13'056 Nein (16,98%) angenommen (Stimmbeteiligung: 44,85 Prozent)

25.

Abstimmungen/Wahlen Gemeinden

Aesch: Der Gemeinderat   von Aesch wird in Zukunft im Majorz gewählt. Bei einer Stimmbeteiligung von 36,5 Prozent stimmen 1935 Stimmende (85%) für die Änderung der Gemeindeordnung.
Hersberg: Mangels Kandidaten ist auch nach der dritten Wahlrunde kein dritter Gemeinderat gewählt. Von den abgegebenen 89 Stimmzetteln sind 45 leer und 10 ungültig.  
Lampenberg: Corinne Küpers ist mit 192 Stimmen zur Gemeinderätin gewählt als Nachfolgerin der zurückgetretenen Susan Nägeli.
Oltingen: Andrea Brenna-Gysin wird mit 137 Stimmen zur Gemeinderätin gewählt als Nachfolgerin der zurücktretenden Marianne Gysin
Ramlinsburg: Die Revision der Gemeindeordnung wird mit 227 Ja gegen 16 Nein angenommen. Die Revision wird schon an der Gemeindeversammlung angenommen, unterlag aber dem obligatorischen Referendum.

25.

Baselland; Gerichte
Andreas Linder (FDP) ist zum Präsidenten des Zivilkreisgerichts Basel-Landschaft West gewählt mit 19'534 Stimmen.

25.

Allschwil; Marke
In Allschwil findet zum Tag der Briefmarke die Schweizer Briefmarken-Ausstellung Allphila 18 statt. Die Post gibt zum Anlass eine Sondermarke heraus mit einer künstlerischen Ansicht des Allschwiler Dorfplatzes.

27.

Baselland; Gemeinden
Matthias Gysin wird Geschäftsführer des Verbands Basellandschaftlicher Gemeinden VBLG. Er löst Ueli Kräuchi ab, der in Pension geht.

28.

Liestal; Bank
Die Basellandschaftliche Kantonalbank eröffnet die umgebauten Kundenhalle am Hauptsitz in Liestal. Den Kunden stehen nun eine Selbstbedienungszone, ein Auditorium und «Coworking»-Arbeitsplätze zur Verfügung, die von jedermann benutzt werden können.

29.

Landrat  [Traktandenliste + Protokoll/Vorlagen/Beschlüsse/Vorstösse]

Peter Brodbeck (SVP) und Paul Wenger (SVP) werden in die Finanzkommission gewählt als Nachfolger des ausgeschiedenen Roman Klauser und des zurückgetretenen Hans-Jürgen Ringgenberg. Peter Brodbeck übernimmt von Roman Klauser auch das Präsidium.

Désirée Jaun (SP) wird Nachfolgerin von Roman Klauser in der Personalkommission.

Anita Biedert (SVP) wird in die Bildungs-, Kultur- und Sportkommission gewählt für die ausgeschiedene Pascale Uccella.

Mit 68:0 Stimmen wird eine Standesinitiative an das Bundesparlament überwiesen, die kostendeckende für Kinderspitäler für ambulante und stationäre Behandlungen verlangt. Das Universitäts-Kinderspital beider Basel UKBB beklagt eine strukturelle Unterdeckung bei ambulanten Leistungen.

Die Ruine Farnsburg ist in Privatbesitz, muss aber gemäss Vertrag vom Kanton saniert und gesichert werden. Der Kredit zur Sanierung über 5,1 Mio. Franken wird mit 75:0 Stimmen bewilligt.

Die Ortsdurchfahrt Grellingen wird mit einem Betrag von 3,2 Mio. Franken saniert. Der Kredit wird mit 68:0 Stimmen genehmigt.

Für die Gesamtsanierung der Schulanlage Lochacker in Reinach (Sekundarschulkreis Birseck) wird mit 70:0 Stimmen ein Projektierungskredit von 2,95 Mio. Franken bewilligt. Die gesamten Sanierungskosten sollen 30 Mio. Franken kosten.

In einer Motion verlangt Reto Tschudin (SVP, Lausen) eine Vereinfachung des Steuersystems, insbesondere eine Verlängerung der Zahlungsfristen. Die Motion wird mit 48:49 Stimmen überwiesen.

Die EVP-Fraktion verlangt in einer Motion, die Bedingungen zur strukturellen kirchlichen Entwicklung zu vereinfachen. In einzelnen Landeskirchen entsprechen die Strukturen nicht mehr den Bedürfnissen. Fusionen oder Trennungen können nur über Verfassungsänderungen geschehen. Die Motion wird stillschweigend überwiesen.

Um Verzögerungen bei rechtmässigen Baugesuchen zu vermeiden, will Rolf Blatter (FDP, Pfeffingen) die Baurekurskommission auflösen. Eine Folge der Auflösung wäre vermehrte Konsultationen der unentgeltlichen Rechtsberatung, auch müsste vermehrt das Kantonsgericht entscheiden. Die Motion wird mit 69:0 Stimmen abgeschrieben.

29.

Aesch; Parlament
An der Gemeindeversammlung von Aesch wird die Einrichtung eines Einwohnerrates als Ersatz für die Gemeindekommission mit grossem Mehr abgelehnt. Ein Grund für die Ablehnung waren die veranschlagten Kosten von gegen 400'000 Franken.

29.

Lupsingen; Wasserrohr
In der Gemeinde Lupsingen bricht die Hauptleitung zwischen dem Reservoir und den Wassernutzern. Für die betroffen Haushalte wird eine Notleitung errichtet. Schon im September muss der Brunnmeister einen Wasserverlust von 330'000 Litern Wasser innert dreier Tage feststellen, dessen Ursache noch nicht geklärt ist.

30.

Liestal; Kultur
An der 14. Liestaler Kulturnacht «Lichtblick» öffnen 30 Lokale und Kulturanbieter ihre Türen. An jedem Platz präsentiert ein Künstler etwa alle halbe Stunde sein Programm in Musik oder Kunst.

 

Gestorben
17.11.  Hans-Rudolf Hagemann (*1927) in Basel; Jurist, Professor der Universität Basel, Verleger von National-Zeitung und Basler Zeitung

 

Novemberwetter: mild
Temperatur-Durchschnitt 6,3 Grad (langjähr. Mittel: 5,0 Grad); Maximum 16,3 Grad (langjähr. Mittel: 17,3 Grad); Minimum -2,1 Grad (langjähr. Mittel: -4,6 Grad); Niederschlag 36 mm (langjähr. Mittel:  60 mm); Sonnenscheindauer 73 Stunden (langjähr. Mittel: 77 Stunden)

 

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