Chronik November 2012
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1.
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Der Landrat holte zu einer grossen Schelte an Gesundheitsdirektor
Peter Zwick
aus und hielt ihm viele Dinge vor, die falsch oder nicht gelaufen seien: der Neubau des Bruderholzspitals, dessen Planung 13 Millionen gekostet hat und nun nicht gebaut wird, die Verselbständigung der Spitäler und die Einführung der neuen Pflegefinanzierung.
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Kritisiert wurde auch die Ansiedlung von Coop in Salina Raurica, da man einen Investor erwartete habe, der erstens das Land besser nutze (hoch statt breit bauen!) und der mehr Wertschöpfung bringe!
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Die Fluglärmkommission wurde von den Grünen der Untätigkeit bezichtigt; sie lehnten die Kenntnisnahme des Berichts 2011 ab.
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Die Revision des Finanzhaushaltgesetzes wurde mit über vier Fünfteln der Stimmen angenommen, was Auswirkungen auf künftige Jahresrechnungen haben wird (Glättung).
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Magerste Kirschenernte seit Jahren
Die Kirschenernte im Baselbiet fiel in diesem Jahr mit 931 Tonnen sehr gering aus, etwa im Vergleich zum letzten Jahr, als 3'197 Tonnen geerntet werden konnten. Hauptgrund war die ungünstige Witterung, sowohl während der Blüte als auch zur Reifezeit. |
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Therwil/Lörrach; 240 verlieren ihre Stelle
Die Firma Gaba (Colgate-Palmolive) entlässt in Therwil 98, in Lörrach 142 Angestellte, weil die Produktion der Elmex-Zahnpasta und weiterer Mundhygiene-Artikel nach Polen verlegt werden soll. |
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6.
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Muttenz; Kanton unterstützt den SV Muttenz
Der Erstliga-Fussballclub SV Muttenz hat im Schweizer Cup ein vermeintliches Traumlos gezogen: Er wurde mit Young Boys Bern gepaart. Die Polizei jedoch stuft das Spiel vom 11.11. als Hochrisikospiel ein und verlangt vom SV Muttenz ein kompliziertes Sicherheitsdispositiv, welches sich der Verein aber nicht leisten kann. Damit das Spiel „des Jahrzehnts" nun aber doch stattfinden kann, verzichtet der Kanton ausnahmsweise und im Verweis auf die sehr gute Jugendarbeit auf die Rückerstattung der Kosten bis auf einen kleinen Rest. |
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6.
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Präsidentenwahl in den USA
Die Wahl des Präsidenten der USA betrifft auch uns Baselbieter, weil vom Ach und Weh der USA auch unser Wohlbefinden zum Teil abhängt. Barack Obama, der bisherige Präsident, der erste Schwarze in diesem Amt, hat trotz relativer Erfolglosigkeit die Wiederwahl geschafft. Er hat es als Demokrat mit einem von Republikanern dominierten Repräsentantenhaus sehr schwer, seine Ideen umzusetzen. |
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Sissach; Worst-case-Szenario bei Kunschti
Der Gemeinderat von Sissach hat aus der temporären Schliessung der Kunsteisbahn nun eine definitive gemacht. Die Halle ist nicht so einfach zu reparieren, wie das zuerst ausgesehen hatte. Nun bleibt also die Kunschti die ganze Saison geschlossen, das Eis ist bereits am Abtauen. Problematisch wird es für die Eissportler: Der Erstligaverein Zunzgen-Sissach mit seinen neun Mannschaften muss alle seine Heimspiele auswärts austragen, was nebst den Umtrieben auch grossen finanziellen Aufwand bedeutet. Ebenso betroffen sind die drei Mannschaften aus Lausen. |
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7.
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Liestal; CVP wehrt sich
Sabrina Mohn , Präsidentin der CVP Baselland, hat sich an der Parteiversammlung vehement gegen das unfaire Spiel auf die Person von Regierungsrat Peter Zwick gewehrt. Man sei zwar nicht blauäugig und decke unkritisch alles, was Zwick mache oder nicht mache, aber das knallharte Auf-den-Mann-Spielen in der letzten Landratssitzung sei unfair, da die Regierung ja immerhin auch ein Kollegium sei. (siehe 1. November ) Auch die reisserischen Schlagzeilen und Berichte in der Basler Zeitung, wonach Zwick die Wirtschaftsförderung weggenommen worden sei, verurteilte sie aufs Schärfste. |
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7.
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Münchenstein; EBM kauft weiter ein
Die Elektra Birseck in Münchenstein hat in Brandenburg (Ostdeutschland) drei Enercon-Windturbinen eingekauft. Die Windräder liefern unter Volllast 13,2 Millionen Kilowattstunden Strom im Jahr, was für 3'300 Vierpersonenhaushalte ausreicht. Die Kosten betragen elf Millionen Franken. |
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7.
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Liestal; Ja zu Schülerverschiebung
Das Kantonsgericht unterstützt die Verschiebung eines Sekundarschülers aus Allschwil nach Binningen. Es bestehe kein Rechtsanspruch auf einen Schulbesuch am Wohnort und auch keine freie Wahl des Schulortes. |
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Liestal; neuer Personalchef
Der Regierungsrat hat Martin Lüthy zum Nachfolger von Markus Nydegger als Leiter des Personalamts bestimmt. Er tritt sein Amt anfangs 2013 an. |
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Münchenstein/Dreispitz; ... und wieder 61 Stellen weg
Zur Zeit grassiert das Abbaufieber: Die Arfa-Röhrenwerke auf dem Dreispitz schließen ihr Werk im Laufe des nächsten Jahres. Die rückläufige Nachfrage und der starke Franken zwingen die Firmenleitung zur Aufgabe. |
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9.
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Pratteln; Konkursbetrug aufgeflogen
Eine Konkurs gegangene Baufirma in Pratteln hat versucht, Baustellenmaterial und Werkzeuge im Wert von mehreren hunderttausend Franken aus der Konkursmasse herauszuschmuggeln. Hinweise aus der Bevölkerung ließ dann die Staatsanwaltschaft aktiv werden. Das versteckte Material wurde in Laufen entdeckt. Wegen betrügerischen Konkurses bekommt der Geschäftsführer nun ein Strafverfahren aufgebrummt. |
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Hooligan-Konkordat
Die von der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren beschlossene Verschärfung des Hooligan-Konkordats bei Sportveranstaltungen wird auch im Baselbiet umgesetzt. Problematische Punkte sind die vollständige Leibesvisitationen und die Bewilligungspflicht für kritische Sportveranstaltungen (Fussball/Eishockey...) |
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13.
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Liestal; Sparen bei den Sozialleistungen
Mit einer neuen Berechnungsmethode des Anspruchs auf Prämienverbilligung und weitere Sozialleistungen will die Baselbieter Regierung ab 2015 jährlich etwa zwei Millionen Franken sparen. Ausschlaggebend soll nicht mehr das steuerbare Einkommen, sondern das Zwischentotal der Einkünfte noch vor den Abzügen sein. |
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Waldenburgertal; neue Züge
Weil aufgrund des Entwurfs zum 7. generellen Leistungsauftrags zu befürchten war, dass die nötige Auf- und Umrüstung bei der Waldenburgerbahn auf die lange Bank geschoben würde, konnten die kantonalen Stellen die Bahnbenützer nun beruhigen. Das nötige Rollmaterial wird in einem normalen Zeithorizont bestellt und geliefert. Allerdings müssen vorher die Bahnstationen für die Niederflurzüge behindertengerecht angepasst werden. |
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14.
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Sissach; Lösung in Sicht?
Am 7. November ( siehe dort ) wurde bekannt, dass die Kunsteisbahn in Sissach für diese Saison geschlossen bleibt, weil das Dach gefährliche Mängel aufweist. Dadurch wurden mehrere Sportvereine, aber auch die Schulen und die privaten Benutzer heimatlos. Nun diskutiert man, ob nicht eine temporäre Kunsteisbahn unter freiem Himmel gebaut werden könnte. Der geeignete Platz dafür wäre beim Tannenbrunnschulhaus. Allerdings sind noch viele Punkte zu klären, vor allem auch die finanzielle Frage. Man rechnet mit einem sechsstelligen Betrag für die mobile Kunsteisbahn. |
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14.
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Sissach; Meerwasser zum Trinken
Die Sissacher Klimaschutzorganisation „Solarspar" hat in Partnerschaft mit dem WWF in Madagaskar eine Anlage gebaut, die mit Sonnenenergie salzhaltiges Grundwasser in Trinkwasser umwandelt und pro Stunde gegen 500 Liter sauberes Trinkwasser liefert. Im Dorf Beheloke mit seinen 5'000 Einwohnern, dort wo die Anlage steht, muss man nun nicht mehr das Wasser vom fünf Kilometer entfernten Brunnen holen, sondern kann sich im Dorf mit Wasser versorgen. |
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Ob künftig Landräte, welche die Partei verlassen oder wechseln, weiterhin in ihren
Kommissionen
verbleiben dürfen, darüber stritt der Landrat intensiv. Mit einem
Verfahrenspostulat
ist das Ratsbüro nun aufgefordert, eine entsprechende Vorlage auszuarbeiten.
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Einstimmig hiess der Rat die Mehrkosten für eine
ökologische Stromversorgung
gut. Dabei handelt es sich um eine Summe von 250'000 Franken. Ebenso wurde eine Mehrbelastung der Abwasserlieferanten um 160'000 Franken gutgeheissen.
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Liestal; vom eigenen Stier getötet
Eine 29 Jahre alte Bauersfrau aus Liestal, Mutter von zwei Kindern und hochschwanger, wurde von ihrem eigenen Stier angegriffen und tödlich verletzt. |
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Sissach/Liestal; Geld für temporäre Kunschti
Aus dem Swisslos-Sportfonds leitet der Kanton 315'000 Franken ab, um Sissach eine temporäre Kunsteisbahn zu ermöglichen. Das würde den Eishockeyvereinen EHC Lausen und Zunzgen/Sissach ermöglichen, ihre Saison zu Ende zu spielen. Auch die Curler würde es freuen. ( siehe 14.11.12 ) |
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Liestal; Nullrunde zum Vierten
Das Kantonspersonal erhält zum vierten Mal nacheinander keinen Teuerungsausgleich. Zwar haben wir in diesem Jahr eine Negativteuerung gemäss dem Warenkorb, dennoch steigen jährlich die Krankenkassenprämien, sodass der Staatsangestellte laufend weniger Geld zur Verfügung hat. Die Privatindustrie hat ihre Löhne leicht nach oben angepasst. |
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21.
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Schulleitungen werden entlastet
Die durch die Schulleitungen der teilautonom geleiteten Schulen immer wieder vorgebrachte Klagen, sie seien überlastet, sind gemäss einer Studie der Fachhochschule NWS bestätigt worden. Ab 2013 werden den Leitungen vor allem den Kindergarten- und den Primarschulleitungen grössere Zeitressourcen zur Verfügung gestellt. |
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Münchenstein; „Schule ohne Schutzhelm"
Die Schüler des Gymnasiums Münchenstein haben Unterschriften für eine Petition gesammelt, die vom Landrat eine möglichst sofortige Sanierung des sich in desolatem Zustand befindenden Gymnasiums (Sicherheitsmängel, Platzmangel, schlechte Heizung...). Der Landrat hat die nötigen Kredite schon vor zwei Jahren gesprochen, gegangen aber ist noch nichts. |
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Fuchsräude
Die sogar auch für Menschen ansteckende Krankheit Räude ist im Baselbiet angekommen. Für die Füchse endet sie tödlich. Bei Haustieren, die ebenfalls angesteckt werden können, geht das Drama gleich aus. Der Mensch wird von übermässigem Juckreiz befallen. Die Krankheit wurde schon vor vier Jahren festgestellt, nun ist sie aber in einer grossen Häufung aufgetreten. In Allschwil zählte man in einer Nacht 20 Füchse in bewohntem Gebiet. Räudige Füchse werden in Fallen gelockt und dann geschossen. |
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Basel; Guy Morin bleibt;
In Basel wurde im zweiten Wahlgang der bisherige Grüne Regierungspräsident mit deutlichem Mehr vor Baschi Dürr (FDP) wieder gewählt. Dürr wurde als siebenter Regierungsrat mit vielen Stimmen Vorsprung in den Rat gewählt. |
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25.
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Liestal; drei Mal Nein, zweimal Ja
[Vgl.
Detailresultate
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Das Tierseuchengesetz wurde im Baselbiet deutlich mit 36'265 gegen 13'615 Stimmen angenommen. Die drei Bildungsinitiativen wurden allesamt deutlich abgelehnt, wogegen der Souverän dem Gegenvorschlag der Regierung zustimmte. Damit wird die Schülerzahl pro Klasse auf 24 reduziert. |
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25.
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Liestal; neue Stadträtin
Mit über 400 Stimmen Vorsprung wurde Regula Nebiker von der SP in den fünfköpfigen Stadtrat gewählt. |
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25.
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Birsfelden; zweiter Wahlgang nötig
Die Wahl zum Gemeindepräsidenten in Birsfelden geht in die zweite Runde, da keiner der drei Anwärter das absolute Mehr erreichte. Da Regula Meschberger auf einen zweiten Wahlgang verzichtet, bleiben nur Claudio Botti , der bisherige CVP-Gemeindepräsident, und Christoph Hiltmann von der FDP übrig. |
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25.
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Nenzlingen/Kilchberg; neu gewählt
In Nenzlingen ist der Gemeinderat wieder komplett: der parteilose Remo Schneider setzte sich gegen sechs weitere Kandidaten durch. - In Kilchberg wurde Ernst Grieder-Rickenbacher zum neuen Gemeindepräsidenten bestimmt. |
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25.
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Ziefen; Tschopp gewählt
Als Nachfolger des abtretenden Gemeinderates Patrick Vögtlin wurde der 51-jährige Thomas Tschopp gewählt, der sich erst fünf Tage vor der Wahl entschieden hat, sich zur Verfügung zu stellen. |
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25.
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Arlesheim; Gehörlosenschule kann nicht bauen
Nach der Ergreifung des Referendums gegen die von der Gemeindeversammlung bewilligten Bebauung eines Teils des Gerenmatt-Areal durch die Gehörlosenschule ging nun die Abstimmung äußerst knapp über die Bühne. Mit 1'083 Ja gegen 1'118 Nein lehnten die Arlesheimer den Neubau ab. |
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25.
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Bubendorf; klares Nein
Der Bau einer neuen Mehrzweckhalle wurde in Bubendorf mit einem Referendum bekämpft. In der nun folgenden Abstimmung wurde ein Neubau nun deutlich abgelehnt. Damit wurde drei Jahre Planung und 565'000 Franken in den Sand gesetzt. |
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Bern/Sissach; erstmals eine Grüne höchste Schweizerin
Maja Graf, grüne Nationalrätin aus Sissach, wurde mit einem Glanzresultat zur ersten grünen Nationalratspräsidentin gewählt. Mit 173 von 183 möglichen Stimmen ist ihr Resultat überwältigend. Vor ihr waren erst drei Baselbieter im gleichen Amt: Emil Frey FDP 1876, Rudolf Nebiker SVP 1992 und Claude Janiak SP 2006. In Sissach fand am Abend ein grosses Fest für die erfolgreiche Mitbürgerin statt. |
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26.
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Beznau und Fessenheim äusserst bedenklich
Mit den an den Kernkraftwerken Beznau (Aargau) und Fessenheim (Elsaß) festgestellten Sicherheitsmängeln wären diese beiden Anlagen in Deutschland bereits abgestellt! |
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Gestorben
Der in Ettingen wohnhaft gewesene Dirigent des Neuen Orchesters Basel, Bela Guyas, ist in Basel 67-jährig verstorben. Guyas dirigierte über 300 Sinfoniekonzerte vor allem in der Region. Er hat 1982 das Neue Orchester Basel gegründet. |
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Die im Raume stehende
PUK
im Zusammenhang mit der „Spitalaffäre Bruderholz" in der Gesundheitsdirektion von
Peter Zwick
ist vorerst auf Eis gelegt.
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Die dringend nötige Erweiterung und Renovation der Arbeitsräume und des Funddepots in
Augusta Raurica
kann geplant werden. Der Landrat bewilligte 1,65 Millionen Franken.
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Die Regierung muss, gegen ihren Willen, mit einer
Standesinitiative
beim Bund fordern, dass die Kantone bei den Preisverhandlungen zwischen Spitälern und den Versicherern mitreden können. Dies gemäss einer deutlich angenommenen
Motion
von Klaus Kirchmayr (Grüne).
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Liestal; es werde Licht
Nach langem Hin und Her und nach ebenso langem Suchen nach Geld wurde die neue, wunderschöne Weihnachtsbeleuchtung im Städtli Liestal eingeweiht. Überall sah man nur leuchtende Augen. |
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Oktoberwetter
Vom Altweibersommer bis zu Schneefall, alles bot der ansonsten trübe Oktober. Die Durchschnittstemperatur entsprach mit 10,7 Grad ziemlich genau dem langjährigen Mittel von 10,4 Grad, wobei der kälteste Tag mit -0,7 Grad angezeigt wurde (langjähriger Schnitt + 0,2 Grad). Die Niederschlagsmenge betrug 103 mm, was 51 mm über der Norm war. Die Sonne schien anstatt 122 nur 109 Stunden. Am 28. Oktober wurden im Oberbaselbiet etwa 20 Zentimeter Schnee gemessen, während der 20. schon fast ein goldener Sommertag war, stieg die Temperatur doch bis 24,1 Grad. |
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