Chronik März 2010

1.

Biometrischer Pass
Ab sofort gibt es nur noch biometrische Pässe. Da dazu eine komplizierte technische Einrichtung nötig ist, werden Pässe für Baselbieter nur noch in Liestal ausgestellt. Eine Zusammenarbeit mit Basel ist gescheitert.

2.

Pratteln; Aquabasilea vor Eröffnung
Das Riesen-Wasserweltbad in Pratteln steht kurz vor der Eröffnung. Erste Probebadende haben das Bad erforscht und ausprobiert. Es wurden 36`000 Kubikmeter Beton verbaut und kostete 230 Millionen Franken. Man hofft auf 650`000 Badende im Jahr.

2.

Ziefen; alte Schule wird Verwaltungsgebäude.
Die Gemeindeverwaltung von Ziefen , die sich im alten Schulhaus befindet, wird für 1,6 Millionen Franken renoviert und umgestaltet. Das Gebäude steht unter kantonalem Denkmalschutz. Die Gemeindeversammlung hat dem Kredit oppositionslos zugestimmt.

4.

Allschwil; Post soll wieder an den Lindenplatz
Am Lindenplatz in Neuallschwil gab es bis 2004 eine Post. Nun wollen 870 Petenten, dass diese wieder eröffnet wird. Mit dieser Petition soll dem Gemeinderat für Verhandlungen mit der Post der Rücken gestärkt werden.

5.

Liestal; freie Schulwahl für Gymnasiasten
Ab 2014 sollen die Nordwestschweizer Gymnasiasten ihre Schule selbst aussuchen dürfen; dies gemäss einem Beschluss der vier Bildungsdirektoren der beiden Basel, Aargau und Solothurn. Dazu müssen die Gymnasial-Laufzeiten auf vier Jahre vereinheitlicht werden.

5.

Diegten; Eierfarm
Nach Einsprachen wird die für 18`000 Legehennen geplante Eierfarm nun für 8`300 Tiere ausgelegt, was nach Ansicht der Pro Natura noch immer zu gross ist. Zonenkonform wäre ihrer Meinung nach eine Farm mit 5`000 Tieren.

7.

Eidgenössische Abstimmungen [Vgl. Detailresultate ]
Der BVG-Umwandlungssatz soll nach dem Willen des Souveräns nicht weiter gesenkt werden. 72,7 Prozent sagten Nein. Im Baselbiet stimmten etwa 18`600 Ja, 61`700 Nein. - Einen Tierschutzanwalt soll es nicht geben; es stimmten in der ganzen Schweiz 70,5 Prozent Nein, im Baselbiet 51`000 (gegen 29`000 Ja). - Die Forschung am Menschen wurde in der Gesamtschweiz deutlich befürwortet, nämlich mit 77,2 Prozent Ja, im Baselbiet waren es 62`500 Ja-Stimmen gegen 15`800 Nein.

7.

Kantonale Abstimmung [Vgl. Detailresultat ]
Das Gastgewerbegesetz wurde mit über 87 Prozent der Stimmen angenommen. Darin wurde bestimmt, dass es für den Verkauf von Alkoholika wieder eine Bewilligung braucht. Ebenso darin enthalten ist ein Jugendschutz.

7.

Allschwil/Pfeffingen; Nachwahlen in den Gemeinderat
Während in Allschwil kein Kandidat das absolute Mehr erreicht hat und damit ein zweiter Wahlgang nötig ist, wurden in Pfeffingen zwei Sitze neu vergeben: Sven Stohler (FDP) und Ralf Klossner (parteilos) eroberten die freien Sitze.

7.

Lupsingen/Titterten/Bennwil: neue Gemeinderätinnen, neuer Gemeinderat
Ftaïma Semeraro wurde neu in den Lupsinger Gemeinderat gewählt. - In Bennwil siegte Reto Bruhin, und in Titterten schwang Simone Coigny-Schärer obenaus.

7.

Burg; Wittinsburg und Buckten; keine neuen Gemeinderäte
In Wittinsburg , Burg und Buckten wird wegen Nichterreichens des absoluten Mehrs ein zweiter Wahlgang nötig, um vakante Gemeinderatsposten zu besetzen.

7.

Hölstein; Cross-Schweizermeister
Der neue Schweizermeister im Crosslauf heisst Lukas Schaub aus Hölstein , der bereits eine Woche zuvor den Hallentitel in der gleichen Disziplin geholt hatte.

8.

Dittingen; Kampf um Schule
Eigentlich müsste der Kindergarten in Dittingen schliessen, weil ihn im neuen Schuljahr zu wenige Kinder besuchen werden. Da es sich aber um eine absehbare Unterbelegung handelt, hofft man in Dittingen auf die gemeinderätliche Eingabe in Liestal, die eine Weiterführung im Provisorium befürwortet. Das Problem setzt sich natürlich dann auch in der Primarschule fort, doch ist eine Zunahme der Kinderzahl in Sicht.

8.

Gelterkinden; endlich mehr Platz für die Musikschule
Im Alten Zeughaus in Gelterkinden ist Leben eingekehrt: Die Regionale Musikschule kann nach einem Umbau für 350`000 Franken die Räume nun beziehen, was eine jahrelange Odyssee der Raumsuche beendet.

8.

Artenvielfalt
Der WWF gibt ein Spezialheft über die Artenvielfalt (Biodiversität) in unserer Region heraus. Der bekannt Autor Roland Lüthi schaffte aber nicht ein wissenschaftliches Kompendium, sondern lädt zu Spaziergängen in artenreiche Regionen ein. In der Schweiz soll es, bei noch recht grosser Dunkelziffer, etwa 50`000 Arten geben.

8.

Nenzlingen; mehr Kompetenz für Gemeinderat
Der Gemeinderat Nenzlingen erhält von den Einwohnern mehr Kompetenzen im finanziellen Bereich. Mit deutlichem Ja stimmten die Stimmbürger einer neuen Gemeindeordnung zu.

8.

Gestorben
Willy Burkhardt, wohnhaft gewesen in Allschwil, Unternehmer, Präsident im Verband der Industriellen, Bankrat bei der Basellandschaftlichen Kantonalbank, starb kurz vor seinem 80. Geburtstag.

8.

Gestorben
Kurt Burgunder-Hufschmid, wohnhaft gewesen in Sissach, geboren 1926. Burgunder war unter anderem Gründer des Schwimmklubs Liestal, Mitbegründer des Eishockeyklubs Sissach sowie Delegationsleiter des Schweizerischen Eishockey-Nationalmannschaft. Politisch war er als Bürgerrat und als Präsident des Bürgerrates Sissach engagiert.

11.

Landrat [ Traktandenliste + Protokoll/Vorlagen/Beschlüsse/Vorstösse ]

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Die Asbestsanierung im Haupttrakt des Gymnasiums Liestal kostet 5,1 Millionen Franken. Dieser Betrag wurde einstimmig bewilligt

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Der Tram- und Busverkehr für 2008 kostet den Kanton 3,8 Millionen Franken, wovon die Gemeinden die Hälfte übernehmen müssen.

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Der Landrat überweist die Petition von Swiss Cycling betreffend der Nutzung der Waldwege befürwortend an den Regierungsrat.

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Die Parlamentsreform harzt: Organisatorische Massnahmen wurden zwar gutgeheissen, eine Kommission für Aussenbeziehungen wurde aber abgelehnt

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Die Petition der evangelischen Allianz, wonach keine Sexmessen in der St. Jakobsarena mehr durchgeführt werden dürfen, wurde abgelehnt.

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Susanne Strub , SVP Häfelfingen, wurde angelobt. Sie ersetzt den zurückgetretenen Ernst Wüthrich .

11.

Muttenz/Liestal; Protest gegen Stellenabbau
Etwa 300 Personen demonstrierten gegen den massiven Stellenabbau beim Muttenzer Chemiekonzern Clariant. Die Demonstranten versammelten sich auch vor dem Regierungsgebäude in Liestal.

15.

Liestal; neue Deponie
Die Inertstoffdeponie Höli im Schleifenberg bei Liestal ist eröffnet worden. Die Deponie kann drei Millionen Kubikmeter Aushubmaterial aufnehmen und sollte den Ansprüchen der Baufirmen in den nächsten Jahrzehnten genügen. Bei der Auswahl des Standortes hat sich der Kanton unter 50 geprüften Orten für Höli entschieden.

16.

Zwingen; Fischsterben in der Birs
Durch eine plötzliche Absenkung des Wasserspiegels sind etwa 500 Fische auf dem Trockenen liegen geblieben und verendet. Dass darunter auch Elritzen und Strömer waren, finden die Fischereiaufsichtsleute besonders schwerwiegend. Einige Neunaugen konnten gerettet werden, da sie andere Überlebensmechanismen haben. Der Wasserspiegelabsturz hat, Ironie des Schicksals, mit Bauten zugunsten der Fische zu tun. [Vgl. auch Medienmitteilung ]

16.

Unteres Baselbiet; Einbruchswelle
Das untere Baselbiet wird von einer grossen Einbruchswelle belästigt. Vor allem abends und nachts wird zugelangt. In der letzten Woche gab es 39 Einbrüche.

17.

Hinteres Leimental; Doppelspur-Ausbau
Um die BLT-Linie ins hintere Leimental auf Doppelspur und somit auf einen dichteren Fahrplan auszubauen, braucht es Land. Alle Landbesitzer haben nun einem Verkauf zugestimmt, sodass die Arbeiten in Angriff genommen werden können. Die Ausbauphase dauert bis Ende 2011.

18.

Ramlinsburg; Ja zu neuem Schulhaus
Fast einstimmig wurden an der Gemeindeversammlung in Ramlinsburg 2,2 Millionen Franken für ein neues Schulhaus bewilligt. Der bisher benutzte Schulpavillion soll abgerissen werden. Das neue Schulhaus wird so konzipiert, dass es später einmal, sollte es nicht mehr für die Schule gebraucht werden, umgenutzt werden kann.

18.

Diamantene Hochzeit
In Sissach feiern heute Elisabeth und Theodor Wiedmer-Dill ihren 60. Hochzeitstag. Beide Jubilare sind 83 Jahre alt und erfreuen sich einer noch guten Gesundheit. Mit Hilfe der Familie und der Spitex kann das Paar noch immer im eigenen Haus wohnen.

19.

Reinach; Sanierung der Abfallgrube
Der Reinacher Einwohnerrat hat 17,1 Millionen Franken bewilligt für die Sanierung der Abfallgrube beim alten Werkhof. Allerdings macht eine Sanierung nur Sinn, wenn der Quartierplan für die geplante Überbauung rechtskräftig wird. Bereits haben drei Anwohner das Referendum angedroht.

21.

Muttenz; Screenings nötig
Die Gemeinde Muttenz hat beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen das Bundesamt für Umwelt (Bafu) eingereicht. Man will erreichen, dass die von Fachleuten als wichtig und aussagekräftigen Screenings als abgeltungsberechtigt anerkannt werden.

21.

Liestal; Kartäuserschnecken ausgesetzt
Die wegen ungünstiger Lebensgrundlagen „vertriebenen" Kartäuserschnecken wurden im Gebiet Lindenstock wieder angesiedelt. Die Kartäuserschnecke ist eine ein bis zwei Zentimeter messende Laubschnecke mit einem weissen oder gelblichen Häuschen. Sie wird etwa zwei Jahre alt und ist, wie die meisten Schneckenarten, ein Zwitter.

23.

Arisdorf; Abschnitts-Geschwindigkeitskontrolle im Versuch
Der Arisdorftunnel wird mit einer Anlage ausgerüstet, welche die Durchschnittsgeschwindigkeit der Fahrzeuge messen kann. Was jetzt noch als einjähriger Versuch des Bundesamtes für Strassen (Astra) läuft, wird wohl bald zur obligatorischen Ausrüstung zur Erkennung von Geschwindigkeitsübertretungen. In Italien sind die ersten Erfahrungen sehr gut, tragen die Kontrollen doch auch zu einem verbesserten Verkehrsfluss bei.

23.

S1 wieder verknüpft
Nach dem Ausscheren der elsässischen Bahnbetreiber war die direkte Fahrt von Frick nach Mulhouse nicht mehr möglich, man musste in Basel umsteigen. Nun ist eine Einigung erzielt worden, sodass der „Flirt" im Elsass verkehren darf. Im Gegenzug wird der französische Regiolis von Alstom auch Schweizer Territorium befahren können.

23.

Muttenz; Ja für Kreuzkröten
Nachdem Pratteln die Heimat der Kreuzkröten, in der um die 250 der geschützten Tiere leben, veräussern will, wird nun die ganze Population nach Muttenz ins Klingenthal umgesiedelt. Die Bürgergemeinde Basel hat als Besitzerin der Muttenzer Parzelle eingewilligt. Nun werden verschiedene Massnahmen getroffen, damit die Tiere umgesiedelt werden können. Der erste Laich wird im nächsten Jahr im Klingenthal in die künstlichen Weiher ausgesetzt, die Tiere folgen in Etappen über mehrere Jahre. [Vgl. auch Medienmitteilung ]

23.

Baselbieter Jugendkultur in Gefahr
Die Baselbieter Jungsozialisten haben eine zehn Punkte umfassende Resolution erstellt, mit der sie auf die Bedrohung der Baselbieter Jugendkultur reagieren wollen. Sie möchten diese Forderungsliste nun mit den Zielen der Mutterpartei SP abgleichen und sehen, was davon im Landrat traktandiert werden kann.

24.

Liestal; Bürgerlich-Demokratische Partei Baselland
Die seit den letzten Bundesratswahlen bestehende Bürgerlich-Demokratische Partei BDP wird sich nun auch im Baselbiet durch eine Sektion bemerkbar machen. Die BDP ist eine gemässigte SVP und dem rechten Spektrum zuzuordnen. Die Gründungsversammlung ist auf den 26. März angesagt.

24.

Bern; Wisenbergtunnel nicht so dringend
Der Bau des Wisenbergtunnels ist nach Entscheiden in Bern in weite Ferne gerückt: In der ÖV-Planung Bahn 2030 sind weder die Basler Innenstadtverbindung als auch der Wisenbergtunnel enthalten. Nur wenn die Nordwestschweizer Parlamentarier an einem Strick ziehen, kann im Parlament etwas erreicht werden, ansonsten gehen wir „vergessen".

24.

Birsfelden; bald rägnet`s nümmen yyne
Die Gemeindeversammlung bewilligte 350`000 Franken für die Abdichtung des Turnhallendaches. Die Halle ist erst sieben Jahre alt. Der Gemeinderat informierte auch über den Schaden, der durch einen ungetreuen Revisor in der Gemeindekasse angerichtet worden ist. Noch liegen nicht alle Erkenntnisse vor.

24.

Oberwil; Fraumattbach wird freigelegt
Die Gemeindeversammlung von Oberwil bewilligte 4,3 Millionen Franken für die teilweise Freilegung des Fraumattbaches, die zusammen mit einer neuen Sauberwasserleitung realisiert wird. Es sind dazu einige Landabtauschverhandlungen zu führen, aber die Besitzer haben bereits positive Signale ausgesendet.

24.

Biel-Benken; Waldkindergarten ausgezeichnet
Das Wort „ausgezeichnet" passt in beiden Lesarten zum Waldkindergarten Biel-Benken: erstens erhält er den Preis von Pro Natura und zweitens sind die Kinder, welche ihn besuchen, weniger krank. Die Eltern dürfen bei der Einschulung wählen, ob ihr Kind in den Wald- oder in den Hauskindergarten geht. Etwa ein Viertel entscheiden sich für den (teilweisen) Unterricht im Freien.

24.

101 Jahre alt
Karl Niklaus-Sutter feiert in Ormalingen seinen 101. Geburtstag.

25.

Landrat [ Traktandenliste + Protokoll/Vorlagen/Beschlüsse/Vorstösse ]

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Der Landrat fordert, dass die Regierung in Sachen Wisenbergtunnel aktiv werden soll. Ebenso sollen grosse Firmen in die Lobbyarbeit einbezogen werden.

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Die noch fehlenden 100 Kilometer in Radnetz sollen möglichst schnell gebaut werden, fordert Kathrin Schweizer (SP, Muttenz). Regierungsrat Jörg Krähenbühl meint, es sei noch genügend Geld für die Fertigstellung bis 2020 vorhanden.

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Eine Motion von Jürg Wiedemann von den Grünen, in welchem ein Wechsel des Computersystems für die Schulen vom MacIntosh zum PC verlangt wird, wird deutlich abgeschrieben.

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Gemeinsamen Kommissionen zusammen mit Basel-Stadt für partnerschaftliche Geschäfte erteilt der Landrat eine Absage.

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Bezüglich der Abschnittgeschwindigkeits-Kontrolle, wo in Arisdorf ein einjähriger Test ansteht ( vgl. 23.5. ), werden im Rat bereits erste Kritiken laut. Patrick Schläfli (FDP, Pratteln) will diese Art von Kontrollen nicht erlauben, wie er in einem Vorstoss formuliert.

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In Zukunft werden im Baselbiet sechs leitende Staatsanwälte tätig sein.

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Die Psychiatrische Klinik in Liestal wird aufgestockt. Kostenpunkt 2,7 Millionen Franken.

25.

Weniger Verkehrsunfälle, aber mehr mit Töffs
Die Zahl der Verkehrsunfälle sank von 1608 im Jahr 2008 auf 1551 im vergangenen Jahr. Das ist soweit erfreulich. Aber Unfälle mit Schwerverletzten haben von 100 auf 130 zugenommen. Auch bei den Motorrädern zeigt sich eine Zunahme von gegen 50 Prozent. Die Zahl der Verkehrstoten ist von elf auf neun zurückgegangen, ebenso die Unfälle mit Kindern, die von 76 auf 51 abnahmen. Die Zahlen bei Unfällen unter Alkoholeinfluss sind doppelt so hoch wie noch vor zehn Jahren. [Vgl. Verkehrsunfallstatistik 2009 ]

25.

Reinach; Kulturverein gerettet
Der bereits zum Sterben verurteilte Verein Kultur in Reinach ist wiederauferstanden. Es haben sich fünf Personen für das Präsidium zur Verfügung gestellt. Geplant ist ein neues Vereinskonzept.

26.

Lehrerverein bleibt kritisch
Die Baselbieter Lehrerinnen und Lehrer des LVB bleiben mit Bildungsdirektor Urs Wüthrich auf Konfrontationskurs. Sie lehnen die Änderungen bei der Sonderpädagogik und die Harmonisierung des Bildungswesens ab. Es seien vor allem zu wenige finanzielle und zeitliche Ressourcen in Aussicht und die Planung sei weitgehend ohne fachliche Unterstützung durch erfahrene Lehrkräfte erfolgt. Man ist von Lehrerseite nicht bereit, reformbedingte Mehrarbeiten zu leisten, bevor nicht den Forderungen der Lehrerschaft Rechnung getragen werde.

26.

Hochrhein-Gemeinden wehren sich
Für den Fall, dass der Bypass, die Eisenbahndentlastungsstrecke, der über Deutschland und das Fricktal geführt werden soll, gebaut werden, künden die Anwohner scharfen Widerstand an.

27.

Verstorben
Peter Wyss, geboren 1948, aus Gelterkinden . Wyss war lic.rer.pol. und während 10 Jahren als Vorsteher der kantonalen Finanzverwaltung. Danach war er Finanzchef der Basler Mediengruppe. Er war auch tätig als Präsident im Verwaltungsrat des Basler Theaters.

29.

Verstorben
Felix Zivy, geboren 1918, wohnhaft gewesen in Binningen, erfolgreicher Privatunternehmer im Rohstoffhandel, Handball-Internationaler.

31.

Liestal; sparen...oder doch nicht?
Regierungsrat Urs Wüthrich hat einen Sturm im Wasserglas entfacht. Zuerst gibt er Sparpläne für die Schulen bekannt, wo etwa 40 Klassen eingespart werden sollen, was bei gleicher Kinderzahl natürlich grössere Klassen bedeuten würde, (Sekundarstufe), und dann, nach heftigen Protesten, widerruft er. Zu tun hat das mit der Finanzschraube, die allen Regierungsräten angesetzt wird, linear zu sparen, was natürlich nicht in allen Departementen gleich einfach und nicht von gleichem öffentlichen Interesse ist.