Chronik Juni 2016
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Schweiz; Eröffnung |
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Baselland; Bauern online |
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Arlesheim; Kosmetik |
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Sissach; Weiher |
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Waldenburg; Thommen |
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Landrat [Traktandenliste + Protokoll/Vorlagen/Beschlüsse/Vorstösse] |
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Urs Schneider (SVP, Pratteln) wird angelobt als Nachfolger von Urs Hess. |
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Für die Planung des Umbaus am Verkehrsknoten Angenstein in Aesch werden zwei Verpflichtungskredite von insgesamt 1 Million Franken gesprochen mit 78 Ja bei 2 Enthaltungen. Die bestehende Kreuzung soll in einen Kreisel umgebaut werden. |
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Der Beschluss, dass Sekundarlehrer eine Wochenstunde mehr leisten müssen, wird auf Antrag der SVP-Fraktion mit 43:41 Stimmen unbefristet verlängert. Die Pensenerhöhung für Sekundarlehrer wurde im Rahmen des Sparpaketes 2012/15 gefasst. |
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Das Energiegesetz als Fortsetzung des Baselbieter Energiesparpaketes wird in 1. Lesung gutgeheissen. Der Kanton soll mit einer Abgabe auf nicht erneuerbare Wärmeenergie (Oel, Erdgas) die Energetische Gebäudesanierung fördern. Anträge zu einem Verbot des Frackings in Schieferöl, Vereinbarungen zu Anteilen an nicht erneuerbarer Energie in Industrie und Gewerbe, werden abgelehnt. Es ist allerdings noch nicht geklärt, ob das Gesetz bundesrechtskonform ist. |
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Mit der Änderung über die Einführung des Zivilgesetzbuches sollen Gemeinderäte wieder Einsitz haben in den Entscheidungsgremien der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden Kesb. Seit 2015 erteilt der Regierungsrat Ausnahmegenehmigungen. Auch sollen Vorsorgeaufträge nicht mehr bei der Kesb hinterlegt werden sondern bei den Erbschaftsämtern. |
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Die formulierte Gesetzesinitiative, die einen kompletten Rückbau der Rheinstrasse verhindern will, wird zusammen mit dem Gegenvorschlag der Regierung zur Abstimmung vorgelegt. Beim Kredit zum Bau der A22 (H2/J2) wird auch der Rückbau der Rheinstrasse im Kredit aufgenommen, aber wegen der finanziellen Engpässe des Kantons wurde das Projekt nur mit Farbe ausgeführt. Der Umbau der Rheinstrasse sollte nach der Eröffnung der neuen Umfahrung ausgeführt werden. |
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Die formulierte Gesetzesinitiative "Ja zum Bruderholzspital" wird stillschweigend rechtsgültig erklärt. |
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Asylsuchende und anerkannte Flüchtlinge dürfen nicht in ihre Heimat reisen. Dies bestätigt die Regierung auf eine Interpellation von Pascal Ryf (CVP, Oberwil). Kontrolliert werden können allerdings nur Personen, die sich regelmässig beim Sozialamt melden müssen. |
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Binningen; Spionage |
2. |
Münchenstein; Expansion |
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Gelterkinden; Uustrinkete |
3. |
Zunzgen; Ameise |
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Eidgenössische Abstimmung [Abstimmungsresultate] |
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Die Volksinitiative "Pro Service public" wird mit 784'624 Ja (32,4%) gegen 1'636'967 Nein (67,6%) abgelehnt (BL: 27'255:54'282). Stimmbeteiligung CH: 46,6 Prozent; BL: 45,1 Prozent. |
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Ebenso wird die Volksinitiative "Für ein bedingungsloses Grundeinkommen" mit 568'905 Ja (23,1%) gegen 1'896'963 Nein (76,9%) abgelehnt (BL: 19'050:64'054). Stimmbeteiligung CH: 46,4 Prozent; BL: 45,1 Prozent. |
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Auch die Volksinitiative "Für eine faire Verkehrsfinanzierung (Milchkuh-Initiative)" wird mit 709'752 Ja (29,2%) gegen 1'719'322 Nein (70,8%) abgelehnt (BL: 24'987:56'904). Stimmbeteiligung CH: 45,7 Prozent; BL: 45,1 Prozent. |
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Die Änderung des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (Fortpflanzungsmedizingesetz, FMedg) wird mit 1'489'550 Ja (62,4%) gegen 897'904 Nein (37,6%) angenommen (BL: 48'489:32'047). Stimmbeteiligung CH: 44,9 Prozent; BL: 45,1 Prozent. |
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Die Änderung des Asylgesetzes (AsylG) mit einem schnelleren Asylverfahren wird mit 1'616'286 Ja (66,8%) gegen 804'016 Nein (33,2%) angenommen (BL: 56'012:25'856). Stimmbeteiligung CH: 46,16 Prozent; BL: 45,1 Prozent. |
5. |
Kantonale Abstimmung [Abstimmungsresultate] |
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Die Initiative "Bedarfsgerechte familienergänzende Kinderbetreuung" wird mit 18'213 Ja (24,50%) gegen 56'131 Nein (41,48%) abgelehnt (Stimmbeteiligung: 41,84 Prozent) |
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Die Änderung des Bildungsgesetzes "Einführung Lehrplan 21" wird mit 34'657 Ja (47,29%) gegen 38'635 Nein (52,71%) abgelehnt (Stimmbeteiligung: 41,78 Prozent) |
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Die Änderung des Bildungsgesetzes "Verzicht auf kostentreibende Sammelfächer" wird mit 44'907 Ja (60,95%) gegen 28'775 Nein (39,05%) angenommen (Stimmbeteiligung: 41,83 Prozent) |
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Die Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes wird mit 59'507 Ja (81,99%) gegen 13'067 Nein (18,01%) angenommen (Stimmbeteiligung: 41,81 Prozent) |
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Die Umsetzung der Pensionskassenreform der Universität Basel (PKG-Ausfinanzierung) wird mit 47'704 Ja (64,20%) gegen 26'603 Nein (35,80%) angenommen (Stimmbeteiligung: 42,09 Prozent) |
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Die Änderung des Bildungsgesetzes, die Initiative "Bildungsqualität auch für schulisch Schwächere" wird mit 63'544 Ja (84,64%) gegen 11'532 Nein (15,36%) angenommen (Stimmbeteiligung: 42,14 Prozent) |
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Abstimmungen/Wahlen Gemeinden |
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Bottmingen: Melanie Krapf wird Gemeindepräsidentin als Nachfolgerin von Anne Merkhofer. |
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Füllinsdorf lehnt den Bau der Windkraftanlage Elbisberg durch die Elektra Baselland EBL ab, die von der Bürgergemeinde, dem Landeigentümer, schon knapp bewilligt worden war. |
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Oberdorf: Piero Grumelli wird in stiller Wahl Gemeindepräsident als Nachfolger des abgewählten Ewald Fartek. |
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Reinach: Die angeordnete Wahlwiederholung ergibt keine einzige Sitzverschiebung: SVP 11 Sitze (+2), SP 11 (+/-0), FDP (9 (+2), CVP 5 (-1), Grüne 2 (+/-0), BDP 2 (-2). Das Schwimmbad kann für 5,46 Mio. Franken saniert werden und ein Sprungturm wird ebenfalls gebaut. |
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Muttenz; Olympia |
5. |
Hölstein; Handbike |
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Pratteln; Schliessung |
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Baselland; Ende Dampf |
7. |
Baselland; Chrönli |
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Region; Unwetter I |
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Baselland; Religion |
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Region; Unwetter II |
11. |
Münchenstein; Dorffest |
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Diegten; Turnfest |
12. |
Lausen; Musikfest I |
13. |
Baselland; Velosport I |
13. |
Liestal; Kunstgarten |
14. |
Baselland; Velosport II |
14. |
Münchenstein; Farbstoffe |
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Landrat [Traktandenliste + Protokoll/Vorlagen/Beschlüsse/Vorstösse] |
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Für den Rest der Amtsperiode wird Roland Hochuli als Leitender Staatsanwalt, Hauptabteilung Strafbefehle, mit 83:0 Stimmen gewählt. |
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Für den Rest der Amtsperiode wird Stefan Schmid als Richter an das Steuer- und Enteignungsgericht mit 60 Stimmen gewählt. |
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Mit 80 Ja- gegen 4 Nein-Stimmen wird die Totalrevision des Energiegesetzes Basel-Landschaft beschlossen. |
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Ebenfalls verabschiedet wird 56:25 Stimmen die Einführung einer Abgabe der Konsumenten für nicht erneuerbare Energien, womit neue Formen der Energie gemäss dem revidierten Energiegesetz gefördert werden. Über die Verfassungsänderung wird an der Urne entschieden. |
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Die Änderung des Zivilgesetzbuches, wonach auch Mitglieder eines Gemeinderates Einsitz haben können im Spruchkörper der Kinder- und Erwachsenenschutzbehörden Kesb, wird mit 82:0 Stimmen beschlossen. |
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Die formulierte Gesetzesinitiative "Zur Verkehrs-Kapazitätssicherung der Rheinstrasse zwischen Pratteln und Liestal", welche immer drei Fahrspuren fordert, wird zusammen mit dem Gegenvorschlag der Regierung an der Urne entschieden. Die Initiative selbst wird mit 43:45 Stimmen abgelehnt, es soll aber auf eine Abstimmungsempfehlung verzichtet werden. |
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Das Personaldekret bezüglich Spesen wird mit 71:13 Stimmen genehmigt: Alle Vergütungen bei Abordnungen oder Mandaten werden an die Staatskasse abgeliefert, dafür wird der Zeitaufwand als Arbeitszeit gerechnet. Es werden die effektiven Spesen für den Aufwand vergütet. Die Mitglieder des Regierungsrates erhalten weiterhin 15'000 Franken pauschal, das Präsidium des Kantonsgerichts 5000 Franken. Letztes Jahr werden 22'000 Franken Mandatsgelder an die Staatskasse abgeliefert. |
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Mit Kritik an der Informationspolitik des Regierungsrates wird der Bericht der Geschäftsprüfungskommission GPK zur Deponie Wischberg in Hemmiken zur Kenntnis genommen. |
16. |
Region; Unwetter III |
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Eptingen; Ruine |
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Region; Cup-Finale |
18. |
Region; Schäden |
19. |
Oberwil; Schwingen |
19. |
Muttenz; Tischtennis |
19. |
Lausen; Allergie |
19. |
Thürnen; Jugendturnfest |
21. |
Baselland; Archäologie |
21. |
Birsfelden; Fahrverbot
Um den abendlichen Schleichverkehr zu unterbinden, sperrt die Gemeinde die Strassen durch das Sternenfeld-Quartier seit Pfingsten. Nur Anwohnern mit einer Bewilligung ist die Durchfahrt gestattet. Immer noch büsst die Gemeinde täglich bis zu zwanzig Automobilisten, was zusätzliche Einnahmen für die Gemeindekasse von durchschnittlich 2000 Franken täglich ergibt. |
21. |
Region; Spenden
Die Christoffel Blindenmission CBM kann in der Region 604'119 Franken an Spenden einsammeln. Damit kann die Stiftung in den Armutsregionen der Welt 12'082 Operationen am Grauen Star durchführen. |
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Baselland; Finanzen
Vom Nationalen Finanzausgleich erhält Baselland nun 13,8 Mio. Franken (+9,7 Mio.), das sind 50 Franken pro Kopf (+35 Franken). Der Kanton Basel-Stadt hingegen zahlt 109 Mio. Franken ein (+16 Mio. Franken), das sind pro Kopf der Bevölkerung 573 Franken (+87 Franken). Die sechs Geberkantone und der Bund verteilen über den Nationalen Finanzausgleich 4,987 Mia. Franken an die zwanzig Nehmerkantone. |
23. |
Region; Läufelfingerli |
23. |
Anwil; Gestank
Die Talweiher in Anwil stinken wieder einmal wegen der warmen Witterung, die das Pflanzenwachstum fördert. Bei der Anlegung der Naturschutzzone vor fünfzig Jahren wurde die Ergolz um die Weiher herum geleitet, damit die Düngemittel nicht noch mehr Wachstum fördern. Anscheinend gelangen aber immer noch zu viele Düngemittel in die Gewässer. Das Problem ist schon länger bekannt, aber dem Kanton fehlen die Finanzen zur Sanierung. |
24. |
Muttenz; Verkauf
Das Kosmetik- und Handelsunternehmen Doetsch Grether in Basel verkauft die Marke "Fenjal" an den Putzmittelproduzenten Fit GmbH in Dresden. Mit der Schliessung der Produktion in Muttenz verschwinden etwa achtzig Arbeitsplätze, da auch keine Fremdprodukte hergestellt werden. |
24. |
Münchenstein; Kauf
Der Kanton Basel-Stadt kauft für 3,4 Mio. Franken die Eisarena St. Jakob in Münchenstein. Die Halle wurde 1992 von der Arena-Genossenschaft gebaut mit Unterstützung von Bund, den Lotteriefonds BL und BL sowie verschiedenen Gemeinden und Privaten. Die Genossenschaft ist beinahe Konkurs.
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24. |
Muttenz; Burgen
Die drei Burgen auf dem Wartenberg waren einst viel grösser als bisher angenommen. Archäologie Baselland hat auf Wunsch der Gesellschaft Pro Wartenberg eine digitale Rekonstruktion versucht, basierend auf Ausgrabungsergebnissen, Zeichnungen von Emanuel Büchel aus dem 18. Jahrhundert und den noch vorhandenen Gebäudeteilen. Die Vordere Burg wird vermutlich im 10. Jahrhundert als burgundische Königsburg errichtet und ist mit ihrer Macht mit dem Schloss Pfeffingen vergleichbar. |
24. |
Wenslingen; Naturschutz |
24. |
Gelterkinden; Heimatkunde
Als Ergänzung zur Heimatkunde der Gemeinde Gelterkinden präsentiert der ehemalige Gemeindeverwalter Erich Buser eine Sammlung von alten Dokumenten. Auf 370 Seiten zeigt das Buch "Gelterkinden – Notizen über die Zeit der ersten Besiedlung des Dorfes und dessen Entwicklung bis zum 20. Jahrhundert" mit vielen Texten, Fotos und Grafiken das Leben und wichtige Ereignisse im Dorfleben. |
25. |
Region; Unwetter IV
Wieder Überschwemmungen in der Region: Besonders betroffen sind die Region Sissach-Gelterkinden, Zunzgen und Muttenz. In Muttenz trifft es die gleichen wie an Pfingsten. Bei einem Geschäft für Brautmoden können die Gäste am Apéro für die Wiedereröffnung nach dem Wasserschaden von Pfingsten gleich beim Retten der Kleider aus der Wasserflut helfen. In Ormalingen schwemmt der Regen den tags zuvor eingebauten Mergelbelag in der Ruchegasse weg. Der Belag musste auf Geheiss der Baudirektion auf dem Wanderweg eingebaut werden und schwemmte bis in den Friedhof. In Itingen muss das Schwimmbad wegen Überflutung geschlossen werden. Gesamthaft gehen bei der Gebäudeversicherung 300 Schadensmeldungen ein. |
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Hölstein; Handbike
Der Handbiker Tobias Fankhauser aus Hölstein siegt bei den Schweizer Meisterschaften in Martigny sowohl im Zeitfahren über 20 Kilometer als auch im Strassenrennen. |
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Hölstein; Züglete
Walter Eglins Sgraffito "Weiher" aus den Jahren 1954/55 wird ins Industriemuseum "Silo 12" in Läufelfingen verbracht. Da das Kunstwerk bei der Neugestaltung des Schulhausplatzes nicht eingeplant werden konnte, sucht man einen neuen Platz. Mit Hilfe von Gönnern und der Gemeinde Hölstein kann Eglins Arbeit in das Museum umziehen, wo es noch gelagert wird, bis ein geeigneter Ort für die Aufstellung gefunden ist. |
28. |
Baselland; Heiraten |
28. |
Baselland; Staatswein
Die Landrätin Sabrina Corvini-Mohn fordert in einem Postulat die Schaffung eines Staatsweines aus Baselbieter Reben. Aus 61 eingereichten Weinen kürt eine Jury den ersten Staatswein des Kantons, der an den offiziellen Anlässen des Kantons serviert werden soll. Ausgewählt werden vier verschiedene Weine von vier Winzern: ein Pinot Noir aus der Kellerei in Liestal, ein Riesling-Sylvaner aus Aesch, ein Kerner aus Maisprach sowie eine Pinot Noir Auslese aus Wintersingen. Das Landwirtschaftliche Zentrum Ebenrain LZE hat 8000 Etiketten drucken lassen. Aus dem Baselbiet kommen 0,4 Prozent der schweizerischen Weinproduktion.
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28. |
Baselland; Finanzen
Im Kantonalen Finanzausgleich zahlen die Gebergemeinden 12 Mio. Franken mehr in den Ausgleichstopf, gesamthaft 73 Mio. Franken. Die 61 Nehmergemeinden erhalten allerdings 9 Mio. Franken weniger ausbezahlt. Sieben Gemeinden haben zu den zahlenden Gemeinden gewechselt. Die Steuerkraft der Gebenden wächst um 4,4 Prozent, die der Nehmergemeinden um 0,9 Prozent. Die Grenze des Ausgleichs liegt bei einer Steuerkraft von 2340 Franken. Die Ausgleichszahlungen werden jährlich vom Statistischen Amt neu festgelegt. |
28. |
Baselland; Stimmrecht |
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Gelterkinden; Schwimmen
Die Gemeindeversammlung von Gelterkinden bewilligt einen Kredit über 17,6 Mio. Franken für ein neues Hallenbad. Davon leistet der Kanton etwa 5 Millionen Franken, der Rest soll teilweise über eine Steuererhöhung finanziert werden. Die Rechnung für 2015 schliesst mit einem Überschuss von 185‘000 Franken.
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29. |
Sissach; Kultur
Das "Haus am Bach" von Mascha Exnar schliesst die Tore. Seit 1999 veranstaltet die Gründerin Konzerte mit vorwiegend tschechischen Künstlern, denn das Haus sollte die Kultur ihres Heimatlandes vermitteln. Dazu gehören auch Kunstausstellungen. |
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Landrat [Traktandenliste + Protokoll/Vorlagen/Beschlüsse/Vorstösse] |
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Anlobung: Werner Hotz (EVP, Allschwil) für Alain Tüscher |
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Anlobung von Stefan Schmid als Richter des Steuer- und Enteignungsgerichts |
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Anlobung von Joel Stebler als Richter am Zivilkreisgericht Ost |
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Präsident des Landrates: Philipp Schoch (Grüne, Pratteln) mit 78 von 80 gültigen Stimmen |
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1. Vizepräsidentin des Landrates: Elisabeth Augstburger (EVP, Liestal) 70 Stimmen |
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2. Vizepräsident des Landrates: Hannes Schweizer (SP, Oberdorf) 73 Stimmen |
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Regierungspräsident: Thomas Weber (SVP) mit 81 von 83 gültigen Stimmen |
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Vizeregierungspräsidentin: Sabine Pegoraro (FDP) mit 67 Stimmen |
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Die Staatsrechnung 2015 wird genehmigt: Bei einem Gesamtaufwand von ca. 2,6 Mia. Franken schliesst sie mit einem Defizit von 26 Mio. Franken statt des budgetierten von 35 Mio. Franken. |
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Die Behandlungsfrist der formulierten Gesetzesinitiative "Für einen effizienten und flexiblen Staatsapparat", eingereicht am 30. Oktober 2013, wird mit 49:26 Stimmen bis Juni 2017 verlängert. |
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Die Behandlungsfrist der formulierten Verfassungsinitiative "Für eine vernünftige staatliche Personalpolitik" der Liga der Baselbieter Steuerzahler , eingereicht am 13. Juli 2012, wird mit 48:27 Stimmen bis Juni 2017 verlängert. |
30. |
Sissach; Spenden
Die Spendensammlung für den Umbau der Kunsteisbahn Sissach ist beendet: Von den erstrebten 4 Millionen Franken können nur etwas über 2 Millionen Franken eingesammelt werden. |
30. |
Pratteln; Rohrbogen
Die Rohrbogen AG in Pratteln arbeitet weiter. Zwar müssen 15 von 60 Mitarbeitern entlassen werden, die übrigen verzichten auf 4 Prozent Lohn und die Hälfte des 13. Monatslohnes. Schon zum zweiten Mal hat ein Konsultationsverfahren zu neuen Lösungen statt zu einer Betriebsschliessung geführt. Die Firma wurde 1936 gegründet und ist spezialisiert auf Rohrbogen aus Edelstahl für Anlagen der Chemie- und Pharmaindustrie. |
30. |
Liestal; Zusammenschluss
Die Elektra Baselland EBL und die Adev in Liestal bauen den Windpark auf dem Schleifenberg, um die Kompetenzen der beiden Firmen bei der Windenergie zu verbinden. Die Adev (Arbeitsgemeinschaft für dezentrale Energieversorgung) plant, finanziert und betreibt Kleinkraftwerke, Solarstrom- und Windenergieanlagen in ganz Europa. Die Bürgergemeinde Liestal hat den Bau der Windräder gutgeheissen. Da die Bürgergemeinde Füllinsdorf den Bau abgelehnt hat, wird eine kleinere Anlage geplant. |
30. |
Arboldswil; Spielplatz
Der neue Spielplatz neben der Mehrzweckhalle wird rechtzeitig zum Ferienbeginn eröffnet. Die Erneuerung hat rund 110'000 Franken gekostet, wovon 20'000 Franken von Privaten und Firmen gesponsert wurden. Die Schüler der Kreisschule haben mit einem Sponsorenlauf ebenfalls zu den Baukosten beigetragen. |
Mai mit Kapriolen |
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Hochzeitsjubiläen |
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Geburtstagsjubiläen |