Zusammenlegung von Sicherheitsinspektorat und Amt für Umweltschutz und Energie

Im Sommer 2017 soll eine Landratsvorlage für eine Integration des Sicherheitsinspektorates (SIT) ins Amt für Umweltschutz und Energie (AUE) erarbeitet werden. Durch den gleichen Kundenkreis dieser Dienststellen im Bereich Wirtschaft verspricht sich der Regierungsrat wertvolle Synergien und Effizienz im Vollzug – speziell im Fall von Ereignissen.

Im Rahmen einer nachhaltigen Sanierung des strukturell überlasteten Finanzhaushalts und Überprüfung der Aufgabenteilung zwischen den Direktionen hat der Regierungsrat auf eine grosse Verwaltungsreform verzichtet und den Auftrag für punktuelle Verbesserungen gegeben. In diesem Zusammenhang wurde bei der Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) die Fusion des AUE, des SIT und des Lufthygieneamtes beider Basel (LHA) geprüft. Heute sind AUE, SIT und LHA gleichberechtigte Dienststellen der BUD und dem Bereich Umwelt und Energie (UEB) zugeordnet.

In der Praxis sind die drei Dienststellen finanztechnisch eigenständig und mit eigenen Leistungsaufträgen ausgestattet. Sie vollziehen als kantonale Aufsichtsbehörden die Umweltschutz-, Energie- und Störfallgesetzgebung. Der Kreis der „Kunden“ ist oft nahezu identisch und betrifft in erster Linie Industrie- und KMU-Unternehmen im Kanton. Das LHA als Dienststelle beider Basel vollzieht zusätzlich die Gesetzgebung auch im Kanton Basel-Stadt.

Der Bereich UEB hat heute einen finanziellen Aufwand von rund 23 Mio. Franken und Erträge von rund 14 Mio. Franken. Das AUE ist mit 37 Sollstellen die grösste Dienstelle, das LHA hat 15,7 Sollstellen und das SIT 4,5 Sollstellen.

Nach eingehender mehrmonatiger Prüfung wurde in Absprache mit dem Kanton Basel-Stadt entschieden, dass das LHA als eigenständige bikantonale Dienststelle mit Sitz in Liestal bleiben soll. Im Rahmen des Flächenmanagements des Kantons wird das LHA im Sommer 2017 aber von den bisherigen Gebäuden an der Rheinstr. 42 und 44 ins Hauptgebäude an der Rheinstr. 29 in die Nähe des AUE und des SIT umziehen. Dadurch sind die Aufsichtsbehörden im Umweltschutz räumlich beisammen, was durch Effizienzgewinne im administrativen Bereich auch zu einer Verbesserung für die Kunden führt.

Für Rückfragen:
Alberto Isenburg, Leiter Amt für Umweltschutz und Energie, Bereichsleiter UEB, Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), 061 552 55 01