Zum 1. August 2020

 

 

Das Jahr 2020 ist ein ausserordentliches Jahr, und auch der morgige 1. August wird ein aussergewöhnlicher Festtag sein. Grössere 1. Augustfeiern werden im Baselbiet und in der ganzen Region vermisst werden. Das gilt auch für die Festreden. Sie gehörten doch eigentlich ganz klar zum Standardprozedere einer guten schweizerischen 1. Augustfeier. Und dennoch müssen wir vielerorts darauf verzichten, was ich natürlich als amtierender Regierungspräsident umso mehr bedaure! Jedenfalls weiss ich nicht, ob es das schon mal gegeben hat. In den Geschichtsbüchern müsste man auf jeden Fall weit zurückblättern, um auf einen beinahe «festlosen» und «redebefreiten» 1. August zu stossen. Einige wird es freuen, ich persönlich, wie gesagt, bedaure es.

 

Noch Mitte Februar 2020 war die Welt im Baselbiet und in der Region in Ordnung. Das Jahr 2019 verlief erfreulich, das Baselbiet konnte das Rechnungsjahr 2019 mit dem besten Ergebnis der letzten 15 Jahre abschliessen und auch im 2020 durfte mit einem Gewinn gerechnet werden. Dann übernahm das Corona-Virus die Herrschaft. Zuerst musste der «Chienbäse» in Liestal abgesagt werden, dann die Fasnacht generell. Der anschliessende «Lockdown» stellte Gesellschaft und Wirtschaft vor eine grosse Belastungsprobe. Die Wirtschaft lief grösstenteils auf Sparflamme, Grossanlässe wie Fussballspiele und Kulturveranstaltungen können bis heute nicht durchgeführt werden. Das gesellschaftliche und kulturelle Leben wurde nahezu stillgelegt, das Home-Office entdeckt, die Lieblingsbeiz geschlossen und der zwei Meter Abstand zur Pflicht. Hände werden gewaschen und nicht mehr geschüttelt.

 

Wir Schweizerinnen und Schweizer sind also noch immer ein mehrheitlich diszipliniertes Volk. Der Bundesrat übernahm die Führung und die Fallzahlen sanken im Mai deutlich. Im Juni folgten die ersten Lockerungen, das grosse Aufatmen und bereits wieder die ersten Ferienpläne. Und heute? Gerade in diesen Tagen macht sich das Virus daran, uns ein zweites Mal herauszufordern. Die Disziplin lässt halt aktuell etwas zu wünschen übrig. Rund 9'000 Menschen befinden sich im ganzen Land in Quarantäne, die Anzahl der Neuinfizierten nimmt wieder zu. Wir haben im «Lockdown» bewiesen, dass wird die Lage im Griff halten können. Halten wir uns also an die Verhaltensregeln von Bund und Kanton. Das müssen wir uns jetzt und heute wieder vornehmen. Gerade beim gemütlichen Zusammensein mit Kolleginnen und Kollegen, im Familien- und Freundeskreis, und im Speziellen auch morgen am 1. August! Wie gesagt: «Abstand ist der neue Anstand».

 

In einer Notlage wie dieser sind von einer Regierung seit jeher Sicherheit, Souveränität und Leistungsbereitschaft gefordert. Das Gebot der Stunde ist, sich mit den richtigen Worten und vor allem Taten an die gesamte Bevölkerung zu wenden. Parteiinteressen und Klientelpolitik müssen zurückgestellt werden. Es geht um das Allgemeinwohl, es geht um’s Ganze. Das schafft Vertrauen. Eine Regierung ist dabei nicht unfehlbar, aber sie muss der Rolle des Krisenmanagers sachlich und intellektuell gewachsen zu sein. Das schafft Respekt und Anerkennung. Und das lebt unser Bundesrat in diesen Wochen und Monaten auch vor. Und daran orientiert sich auch der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft mit seinem Hilfspaket für die Betroffenen der Corona-Krise. Rund 40 Millionen Franken an nicht rückzahlbarer Soforthilfe wurden bis heute unbürokratisch und schnell an die Baselbieter Unternehmerinnen und Unternehmer ausbezahlt. Dabei ist sich der Regierungsrat bewusst, dass es um viel mehr geht als um Lohnausfälle oder verlorene Gewinne. Es geht um unseren Wohlstand, es geht um die Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft, es geht um unsere soziale Verantwortung.

 

Bei der Bewältigung der aktuellen und auch der künftigen Folgen der Corona-Krise befindet sich der Kanton Basel-Landschaft in einer privilegierten Position. Aktuell profitieren wir unter anderem von unserer stabilen und gesunden Finanzlage, unserem ausgezeichneten Gesundheitswesen und unserem ausgebauten Sozialstaat. Die Schweiz und der Kanton Basel-Landschaft haben zum wiederholten Male gezeigt, dass der Staat auch sehr rasch liefern kann, wenn es darauf ankommt. Und das trotz «Kantönligeist», Parteipolitik und direkter Demokratie, welche die politischen Entscheidungen ansonsten regelmässig verlangsamen.

 

Die Schweiz und das Baselbiet sind meine Heimat, die ich liebe. Gerade während der Corona-Krise erlebe ich unmittelbar, wie stark unsere politischen Institutionen doch sind. In der allgemeinen Covid-19-Notlage hatte und hat unsere politische Handlungsfähigkeit bestand. Wir haben die aussergewöhnliche Herausforderung im Rahmen des Rechtsstaates, und damit absolut demokratisch bewältigt. Und was mir als noch wichtiger erscheint: Wir haben den Weg vom regierungsrätlichen Notrecht mit all seinen Notverordnungen hin zum ordentlichen Gesetzgebungsverfahren mit Parlament und Referendumsabstimmung rasch wiedergefunden. Genau das ist für mich gelebte, hoch dynamische Demokratie in ihrem ureigenen Selbstverständnis. Zu diesem politischen Bekenntnis, zu unserer Schweiz, sollten wir Sorge tragen. Wir dürfen gerade an einem Tag wie dem 1. August ganz besonders stolz auf unser Land sein.

 

Der Regierungsrat wünscht allen Baselbieterinnen und Baselbietern einen wunderbaren 1. August. Bleiben Sie gesund!
Und denken Sie daran: «Abstand ist der neue Anstand»!

  

> Die Botschaft kurz und bündig im Video: Link zum Video