Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft fordern Vertretung der Region im Bundesrat

Die Regierungen beider Basel fordern einen Sitz für die Region Basel im Bundesrat. Sie unterstützen deshalb die Kandidatur der Baselbieter Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter bei den anstehenden Ersatzwahlen für den Bundesrat. Der Kanton Basel-Stadt stellte letztmals 1973 mit Hans-Peter Tschudi einen Bundesrat, der Kanton Basel-Landschaft letztmals 1897 mit Emil Frey. Damit ist die Region nicht nur seit einer unverhältnismässig langen Zeit nicht mehr in der Landesregierung vertreten. Auch über den gesamten Zeitraum seit 1848 hinweg gesehen, ist die Region mit nur drei Bundesräten klar unterrepräsentiert.  

Als Präsidentin der Handelskammer beider Basel und weil sie aus der exportstärksten Region der Schweiz kommt, kennt Elisabeth Schneider-Schneiter die Anforderungen und Rahmenbedingungen, die es für den weiteren wirtschaftlichen Erfolg und eine prosperierende Schweiz braucht. Sie bringt eine breite politische Erfahrung mit aus der kommunalen, kantonalen, nationalen und internationalen Politik. Als Nationalrätin und als Präsidentin der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats legt Elisabeth Schneider-Schneiter zudem einen ausgezeichneten Leistungsausweis vor. 

Seit 1848 waren die beiden Basel lediglich dreimal im Bundesrat vertreten: Von 1890 bis 1897 mit Emil Frey (Kanton Basel-Landschaft), von 1897 bis 1911 mit Ernst Brenner (Kanton Basel-Stadt) und von 1959 bis 1973 mit Hans-Peter Tschudi (Kanton Basel-Stadt). Schon nur angesichts der wirtschaftlichen Bedeutung der Region für die Schweiz ist dies schwer verständlich. Es wäre zudem wichtig für die Identifikation der Basler und Baselbieter Bevölkerung mit der Eidgenossenschaft, wenn wieder einmal eine Person aus der Region das hohe Amt im Bundesrat bekleiden könnte. 

Am 18. Oktober 2018 hat die CVP Baselland Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter für die Bundesratswahl nominiert. Mitte November wird die CVP-Bundeshausfraktion ihre Nominationen für die Bundesrat-Ersatzwahlen beschliessen. Gewählt wird voraussichtlich am 5. Dezember 2018. 

> gemeinsame Medienmitteilung (PDF)