ELBA: Regierungsrat empfiehlt dem Landrat Variante „Ausbau“

14.01.2015
Entwicklungsplanung Leimental – Birseck – Allschwil (ELBA):
Regierungsrat empfiehlt dem Landrat Variante „Ausbau“
 
Der Regierungsrat hat nach Auswertung der öffentlichen Vernehmlassung und entsprechenden Anpassungen die Vorlage "Entwicklungsplanung Leimental - Birseck - Allschwil: Stossrichtungsentscheid und Planungs- und Projektierungskredit" überwiesen. Dem Landrat werden die beiden Stossrichtungen „Umbau“ und „Ausbau“ unterbreitet. Die kontrovers diskutierte „Trasseesicherung für eine äussere Tangente“ ist in der nun überwiesenen Landratsvorlage als Variante nicht mehr enthalten. Der Regierungsrat empfiehlt, die Stossrichtung „Ausbau“ weiter zu verfolgen.
Im Rahmen der öffentlichen Vernehmlassung wurde die Landratsvorlage zum Planungsprozess „Entwicklungsplanung Leimental – Birseck – Allschwil“ (ELBA) von der Mehrheit der Stellungnehmenden grundsätzlich begrüsst. Die Stossrichtung «Ausbau» wurde von zahlreichen Stellungnehmenden positiv beurteilt und kann zumindest teilweise auch von Befürwortern der Stossrichtung „Umbau“ akzeptiert werden. Auch für die Stossrichtung „Umbau“ gab es befürwortende Stellungnahmen.
Darüber hinaus wurde eine Vielzahl von Anliegen und Hinweisen zu einzelnen Elementen der Vorlage bzw. vorgesehenen Massnahmen eingebracht. Diese haben zu verschiedenen Anpassungen in der Vorlage geführt. Der Regierungsrat legt seine Einschätzungen zu den Anliegen und die daraus resultierenden Änderungen in der Landratsvorlage dar. Sehr kontrovers war in der Vernehmlassung die „Trasseesicherung für eine äussere Tangente“. Sie war in der Vorlage für die Vernehmlassung als Sicherung einer Option über den Rahmen von ELBA (Zeithorizont 2050) hinaus enthalten. Das Projekt wird in der Vorlage als Variante nun nicht mehr weiter verfolgt.
Der Regierungsrat ist jedoch der Auffassung, dass für die Leimentaler Gemeinden eine Verbesserung der Verkehrssituation durch Optimierung und Kapazitätserweiterung des Verkehrsnetzes nötig ist, um die heutigen Überlastungen nachhaltig zu verringern. Neben kurzfristig machbaren Optimierungen des Verkehrsnetzes im Leimental ist hierfür eine langfristige Lösung zu entwickeln, welche die äussere Verkehrserschliessung nicht nur des Leimentals und des Birsecks, sondern auch des Ergolz- und Rheintals beinhaltet. Einer raumplanerischen und volkswirtschaftlichen Gesamtbetrachtung ist Rechnung zu tragen. In den Lösungsprozess sollen insbesondere die interessierten Gemeinden mit einbezogen werden.
Der Planungsprozesses ELBA kommt mit der Überweisung an den Landrat in seine abschliessende Phase. Mit ihrem Beschluss vom 13. Januar 2015 kommt die Regierung der Planungsanweisung im Kantonalen Richtplan (KRIP) nach, mindestens zwei Varianten der Problemlösungen zu unterbreiten.
Gegenstand der Vorlage sind einerseits Anpassungen des KRIP und andererseits Planungs- und Projektierungskredite. Sie berücksichtigt das Zusammenspiel von Verkehr, Siedlung sowie Landschaft und weist zwei Stossrichtungen aus: „Ausbau – neue Netzelemente“ und „Umbau – Weiterentwicklung bestehende Struktur“.
Eine Reihe von Massnahmen ist den verschiedenen Stossrichtungen gemeinsam. Diese sind in der Vorlage separat dargestellt. In anderen Aspekten unterscheiden sich die Stossrichtungen jedoch. Die massgeblichen Unterschiede lassen sich wie folgt zusammenfassen:
Stichwort ELBA
Planungsprozess Entwicklungsplanung Leimental-Birseck-Allschwil (ELBA)
Mit dem Beschluss zum Kantonalen Richtplan am 26. März 2009 ist der Auftrag zur Anpassung des Richtplans im Bereich Leimental/Birseck betreffend Abstimmung Siedlung und Verkehr erteilt und seit 2010 unter dem Namen „Entwicklungsplanung Leimental – Birseck – Allschwil“ (ELBA) durchgeführt worden. In den letzten vier Jahren erfolgte ein umfassender Planungsprozess.
In einem Ideenwettbewerb hatten im Sommerhalbjahr 2011 zunächst sechs Planungsteams Zukunftsbilder zum Planungsperimeter ELBA erarbeitet. Aus den sechs Vorschlägen konnten drei unterschiedliche Stossrichtungen identifiziert werden. Die überzeugendste Lösung je Stossrichtung wurde in der Folge unter enger Mitwirkung eines Begleitgremiums weiterentwickelt. Die drei Konzepte wurden im Sommer 2012 nach einer intensiven Phase der öffentlichen Mitwirkung bewertet und verglichen. Daraus liessen sich letztlich die beiden Philosophien ableiten, welche den nun vorgelegten Stossrichtungen in der Landratsvorlage zu Grunde liegen.
Da es sich um eine Anpassung des Kantonalen Richtplans handelt, war eine öffentliche Vernehmlassung durchzuführen. Von März bis Juli 2014 hatten die Interessierten die Möglichkeit sich zur Vorlage zu äussern. Insgesamt sind 62 Stellungnahmen eingegangen.
Für Rückfragen
Sabine Pegoraro, Vorsteherin Bau- und Umweltschutzdirektion, Tel. 061 552 55 81