Die Nordwestschweiz tagte auf der Lenzburg

Lenzburg, 8. Juni 2012: Die Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK) versammelte sich heute zu ihrer 67. Plenarversammlung auf Schloss Lenzburg unter Aargauer Präsidentschaft. Sie hat eine Aussprache mit dem Bundesamt für Energie über die Energiewende in der Schweiz geführt, aktuelle Fragen um die Entwicklungen am Euroairport diskutiert und einen Zwischenbericht zum Stand des Aufbaus der Metropolitankonferenz Basel eingeholt und das diesbezügliche weitere Vorgehen beraten.

Umsetzung der Energiewende und Gewährleistung der Versorgungssicherheit
Im vergangenen Jahr haben der Bundesrat und die eidgenössischen Räte den Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen. Die Umsetzung der Energiewende bringt grosse Herausforderungen mit sich. Damit sie gelingt, müssen neue Energiequellen, allen voran erneuerbare Energien, bestmöglich erschlossen und gleichzeitig das bestehende Einsparpotential im Energiebereich, insbesondere bei Gebäuden, optimal genutzt werden. Die Energiewende ist ein ambitioniertes Ziel, welches ökonomisch für Wirtschaft und Gesellschaft tragbar gestaltet werden muss und nicht in Widerspruch zur Klimapolitik der Schweiz und den Reduktionszielen für CO2 stehen darf. Dr. Walter Steinmann, Direktor des Bundesamtes für Energie, führte zu dieser Thematik eine Aussprache mit der NWRK und betonte: „Die Energiestrategie 2050 ist eine gemeinsame Herausforderung für Bund und Kantone. Neben Energieeffizienz und dem Zubau erneuerbarer Energien stehen für uns die Themen Netze und Speicherung im Zentrum “.

Aktuelle Entwicklungen am Euroairport
Die NWRK ist sich der Schlüsselrolle bewusst, die dem Euroairport Basel-Mulhouse-Freiburg (EAP) für die internationale Erreichbarkeit und den Wirtschaftsstandort des Metropolitanraums Basel und der Nordwestschweiz zukommt. "Es muss ein gemeinsames Interesse der ganzen Region sein, die Arbeitsplätze und die Attraktivität des EAP zu erhalten", ist der Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt Guy Morin überzeugt. Folgerichtig sollten sich alle beteiligten Gebietskörperschaften weiterhin für optimale Rahmenbedingungen für die am Flughafen tätigen Unternehmen einsetzen, wozu insbesondere auch die Rechtssicherheit zählt. Das Plenum der NWRK hat die Bedeutung eines Bahnanschlusses für den EAP unterstrichen und den grenzüberschreitenden Charakter des Projekts hervorgehoben, was eine weiterhin enge Zusammenarbeit zwischen allen Akteuren bei der Realisierung und Finanzierung notwendig macht.

Metropolitankonferenz Basel
Anlässlich der letzten Plenarversammlung der NWRK vom 10. Juni 2011 wurde die Einsetzung der Metropolitankonferenz Basel als Plattform der NWRK beschlossen. Bereits im Januar 2012 wurde die erste Metropolitankonferenz Basel durchgeführt und im Anschluss an die heutige Plenarversammlung NWRK folgt die zweite Konferenz. Die NWRK stellt fest, dass die Einsetzung der Metropolitankonferenz eine positive Dynamik im Raum Basel zur Bündelung der Kräfte ausgelöst hat. Es wurden bereits gemeinsame Positionen zu aktuellen Bundesbeschlüssen in den Bereichen Verkehr sowie Bildung, Forschung und Innovation verabschiedet, die für die Entwicklung und Standortattraktivität des Metropolitanraums Basel von grosser Bedeutung sind und in enger Zusammenarbeit mit den Fachdirektorenkonferenzen erarbeitet wurden. In ihrer künftigen Arbeit wird die Metropolitankonferenz Basel ihren Fokus weiterhin auf die Koordination und gemeinsame Interessenvertretung zu Kernthemen für den Raum legen.

Für Auskünfte:
Dr. Peter Grünenfelder, Staatsschreiber AG, Tel. 062 835 12 52 (ruft zwischen 15.30 und 16.30 Uhr zurück)

Mehr Informationen über die Nordwestschweizer Regierungskonferenz: www.nwrk.ch