Kantonale Wahlen und Abstimmungen im Jahr 2015
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Im Jahr 2015 stehen die Gesamterneuerungswahlen des Landrats, des Regierungsrats sowie des Nationalrats an. Der Regierungsrat hat den Termin für die Gesamterneuerungswahl des Landrats und des Regierungsrats für die Amtsperiode vom 1. Juli 2015 bis 30. Juni 2019 auf den 8. Februar 2015 angesetzt. Die Eingabefrist für Wahlvorschläge für die Landratswahlen läuft am Montag, 8. Dezember 2014 um 17.00 Uhr ab. Eine allfällige Nachwahl in den Regierungsrat findet am 8. März 2015 statt.
Der Regierungsrat hat zur Kenntnis genommen, dass die Nationalratswahlen am 18. Oktober 2015 stattfinden. Des Weiteren hat er folgende eidgenössischen Blanko-Abstimmungstermine zur Kenntnis genommen: 8. März 2015, 14. Juni 2015 und 29. November 2015.
Die Wahl des basellandschaftlichen Mitglieds des Ständerats hat der Regierungsrat auf den 18. Oktober 2015 angesetzt. Eine allfällige Nachwahl findet am 29. November 2015 statt.
Für Rückfragen: Rolf Gerber, Landeskanzlei, Tel. 061 552 50 09
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Regierung setzt Unterstützung des Business Parcs Laufental fort
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Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, dem Business Parc Laufental-Thierstein (BPLT) aus dem Wirtschaftsförderungsfonds einen Beitrag von jährlich maximal 50'000 Franken für die Jahre 2014 bis 2016 zukommen zu lassen. Der Business Parc Laufental-Thierstein finanziert mit diesem Geld Beratungsdienstleistungen für Unternehmensgründungen aus dem Laufental. Der Business Parc Laufental-Thierstein wurde im Jahr 2005 auf Initiative verschiedener Persönlichkeiten aus dem Laufental ins Leben gerufen und hat seinen Betrieb im Industriegebiet Ried in Zwingen Anfang 2006 aufgenommen. Er orientierte sich am erfolgreichen Konzept des 1999 gegründeten Business Parcs Reinach. Die Stiftung strebt die Unterstützung und Erleichterung von Unternehmensgründungen im Laufental und im Thierstein an. Im BPLT bietet sie Dienstleistungen und Infrastruktur für angehende und bereits tätige Jungunternehmen an und will Anlaufstelle für das Jungunternehmertum in der Region sein. Längerfristig soll der BPLT zum räumlichen Zentrum der Standortförderung in der Region werden. Der Kanton Basel-Landschaft unterstützt den Business Parc Laufental-Thierstein seit seiner Gründung im Jahr 2005.
Für Rückfragen:
Rolf Wirz, Leiter Kommunikation, Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion, Tel. 061 552 59 11
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Ersatzneubau der Sekundarschulanlage Tannenbrunn Sissach
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Der Regierungsrat beantragt dem Landrat einen Baukredit von 9.9 Mio. Franken für den Ersatzneubau auf der Schulanlage Tannenbrunn in Sissach. Die Schulanlage Tannenbrunn besteht heute aus sieben Gebäudetrakten aus den Jahren 1955 bis 1976 mit teilweise sehr beschränktem Raumangebot. Alle Gebäude weisen eine erhebliche Abnutzung mit grossem Instandsetzungsbedarf auf. Die heutigen Anforderungen an den baulichen Wärmeschutz und die hindernisfreie Zugänglichkeit werden nicht erfüllt. Die Machbarkeitsstudie hat aufgezeigt, dass eine Ertüchtigung der Bestandsbauten kaum günstiger wäre als ein Ersatzneubau. Raum für betriebliche Verbesserungen sowie eine adäquate Lösung für die Aula und den Mittagstisch/Schüleraufenthalt können in den Bestandsbauten nicht optimiert angeboten werden. Ein Umbau bei laufendem Betrieb wäre kaum möglich und würde den Bau von Provisorien bedingen.
Der Bedarf an flexibel nutzbarem Schulraum soll mit einem Ersatzneubau für die Trakte C, D und E gedeckt werden. Mit der Neubaulösung kann allen Anforderungen an ein modernes Schulgebäude entsprochen werden.
Der Regierungsrat beantragt dem Landrat einen Baukredit für die Umsetzung des Ersatzneubaus in der Höhe von 9'900'000 Franken. Der Sekundarschulunterricht im Schulkreis Ergolz 2 findet heute auf insgesamt fünf Schulanlagen in den Gemeinden Gelterkinden, Sissach, Diegten und Rümlingen statt. Mit Umsetzung der Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS) 2015/16, soll der Unterricht auf je eine Schulanlage in den Gemeinden Gelterkinden und Sissach konzentriert werden. Mit einer Auslegung auf 36 Klassen entsteht in Sissach die grösste Schulanlage im Kanton Basel-Landschaft.
Für Rückfragen:
Stephan Schweizer, Hochbauamt, Projektleiter Projektierung, Tel. 061 552 90 11
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100. Geburtstag in Sissach
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Am Samstag, 25. Januar 2014 kann Frau Elisabeth Rieder, wohnhaft im Zentrum für Pflege und Betreuung Mülimatt in Sissach, ihren 100. Geburtstag feiern. Eine Delegation, bestehend aus Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli und Staatsweibelin Cornelia Kissling, wird der Jubilarin um 11.00 Uhr die Glückwünsche der Regierung überbringen.
Landeskanzlei Basel-Landschaft
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