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18.10.2011
Aus den Verhandlungen des Regierungsrates
Neues Mitglied der Auswahlkommission des Chancengleichheitspreises
Der Regierungsrat hat Frau Saskia Schenker als neues Mitglied der Auswahlkommission des Chancengleichheitspreises gewählt. Der Chancengleichheitspreis beider Basel wird an Einzelpersonen, Organisationen oder Unternehmen vergeben, die sich mit innovativen Leistungen für die Gleichstellung von Frau und Mann verdient gemacht haben. Die Auswahlkommission ist paritätisch zusammengesetzt aus Vertreterinnen und Vertretern von Arbeitnehmenden- und Arbeitgebendenorganisationen beider Basel. Ebenfalls Einsitz haben je ein/e Vertreter/in der Gleichstellungskommission des Frauenrats sowie der Fachstellen für Gleichstellung von Frau und Mann der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, welche wechselweise die Federführung übernehmen.
Genehmigung eines Gemeindebeschlusses
Der Regierungsrat hat die von der Einwohnergemeindeversammlung Birsfelden am 4. April 2011 beschlossene "Änderung Strassenreglement, Beleuchtung"genehmigt.
Verschiedenes
Der Regierungsrat hat
– die Änderung der Verordnung über die Kinder- und Jugendhilfe genehmigt und auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt;
– die Änderung der Verordnung über den Schulsozialdienst auf der Sekundarstufe I und II genehmigt und auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt;
– die Änderung der Verordnung für die Sonderschulung genehmigt und auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt.
Der Regierungsrat hat Frau Saskia Schenker als neues Mitglied der Auswahlkommission des Chancengleichheitspreises gewählt. Der Chancengleichheitspreis beider Basel wird an Einzelpersonen, Organisationen oder Unternehmen vergeben, die sich mit innovativen Leistungen für die Gleichstellung von Frau und Mann verdient gemacht haben. Die Auswahlkommission ist paritätisch zusammengesetzt aus Vertreterinnen und Vertretern von Arbeitnehmenden- und Arbeitgebendenorganisationen beider Basel. Ebenfalls Einsitz haben je ein/e Vertreter/in der Gleichstellungskommission des Frauenrats sowie der Fachstellen für Gleichstellung von Frau und Mann der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, welche wechselweise die Federführung übernehmen.
Genehmigung eines Gemeindebeschlusses
Der Regierungsrat hat die von der Einwohnergemeindeversammlung Birsfelden am 4. April 2011 beschlossene "Änderung Strassenreglement, Beleuchtung"genehmigt.
Verschiedenes
Der Regierungsrat hat
– die Änderung der Verordnung über die Kinder- und Jugendhilfe genehmigt und auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt;
– die Änderung der Verordnung über den Schulsozialdienst auf der Sekundarstufe I und II genehmigt und auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt;
– die Änderung der Verordnung für die Sonderschulung genehmigt und auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt.