Protokoll der Landratssitzung vom 22. und 29. September 2016

Pascal Ryf (CVP) möchte eine kurze Erklärung abgeben: Auf der zweiten Seite «Einleitende Bemerkungen» wird geschrieben: «Im Gegensatz zur Fokussierung des Interpellanten....». Das sei ein etwas vorwurfsvoller Unterton, welchem entnommen werden könnte, dass es sich hierbei gar nicht um ein Problem handeln würde oder es die Situation, dass eritreische Flüchtlinge in ihr Heimatland zurückreisen würden, gar nicht gäbe. Schaut man aber auf die GPK des Nationalrats, wird ersichtlich, dass es sich hierbei um ein Problem handelt, welchem sich auch Parlamentarier auf nationaler Ebene angenommen haben. Darüber ist der Interpellant sehr erfreut.

Weiter zitiert er «...aberkannt worden...» sei dies nur bei sieben eritreischen Flüchtlingen. Was aber noch lange nicht heisst, dass schlussendlich nicht mehr Flüchtlinge in ihre Heimat gereist sind.

Als Fazit kann gesagt werden, dass es gut ist, wenn der Bund, respektive der Kanton, mit der Koordinationsstelle Asyl auf das Thema eingeht und sensibilisiert ist, damit die entsprechenden Rückreisen verhindert werden können. Dies aus dem Grund, weil gerade die eritreischen Flüchtlinge bekanntermassen aufgrund der Militärdienstverweigerung gefoltert und getötet werden. Deshalb ist es entsprechend wichtig, hinzuschauen, ob diese Personen heimreisen. Dem Nicken von Isaac Reber ist zu entnehmen, dass er einverstanden ist.

://: Somit ist die Interpellation 2016/182 erledigt.

Für das Protokoll:
Miriam Bucher, Landeskanzlei