Protokoll der Landratssitzung vom 22. und 29. September 2016

Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) erinnert daran, dass bei einem Redebedarf von mehr als zwei Sätzen die Diskussion verlangt werden sollte. Diese kann aber auch durch andere Landratsmitglieder beantragt werden.

Hansruedi Wirz (SVP) beantragt Diskussion.

://: Die Diskussion wird genehmigt.

Hansruedi Wirz (SVP) bedankt sich für die ausführliche Beantwortung. Eine kurze Zusatzfrage: In Antwort 2 steht, dass bei 0.94% der Baugesuche Einsprache erhoben wurde. Rechtfertigt diese Zahl, eine solche Kommission aufrecht zu erhalten?

Regierungsrat Isaac Reber (Grüne) findet die Argumentation etwas gefährlich, weil sie sich in beide Richtungen führen liesse. So wollte sie vermutlich auch vom Fragesteller verstanden werden.

Hanspeter Weibel (SVP) verweist in diesem Zusammenhang auf den Bericht der GPK bezüglich den regierungsrätlichen Kommissionen, in dem grundsätzlich die Empfehlung ausgesprochen wird, die Kommissionen und deren Notwendigkeit zu überprüfen. Zusätzlich wollte man überprüft haben, ob es sich dabei um eine vollständige Auflistung handelt – oder ob nicht noch irgendwelche Dunkelkommissionen existieren. Diese Frage ist noch beim Regierungsrat hängig und liesse sich im Rahmen der Behandlung dieses Berichts dann auch etwas seriöser beantworten.

://: Damit ist die Interpellation 2016/079 erledigt.

Für das Protokoll:
Markus Kocher, Landeskanzlei