Protokoll der Landratssitzung vom 22. und 29. September 2016

Sitzung vom 22. September 2016

Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) begrüsst die Anwesenden zur heutigen Sitzung.

Landrats-Kultour

Im Rahmen der «Landrats-Kultour» gibt es heute Abend um halb sieben Uhr unter dem Motto «VIVA happy» Klassische Musik in der Liestaler Kulturscheune an der Kasernenstrasse 21a anlässlich des Festivals VivaCello. Gespielt werden Ausschnitte aus dem Streichtrio von Sándor Veress. Nächste Woche steht Slam Poetry mit einer Vorstellung von Dominik Muheim im Palazzo auf dem Programm.

Parlamentarische Gruppe Kultur

Bis in die zweite Herbstferienwoche kann man sich bei der Parlamentarischen Gruppe Kultur noch zur Besichtigung des Firmenarchivs von Herzog & de Meuron auf dem Dreispitzareal in Münchenstein vom 19. Oktober 2016 anmelden.

Forum FHNW

Über Mittag findet im Foyer das Forum FHNW Basel-Landschaft unter dem Motto «Zukunft gestalten – innovativ, nachhaltig, interdisziplinär» statt. Es dauert von 12 bis 13 Uhr.

FC Landrat

Der FC Landrat spielt am Abend auf dem Aescher Löhrenacker gegen das Team des jurassischen Parlaments. Fans sind, wie immer, herzlich willkommen. Bereits nach den Herbstferien folgt das nächste Spiel, nämlich am 20. Oktober gegen den Donnschtigs-Club Arlesheim rund um alt-Nationalspieler Benjamin Huggel. Anmeldeschluss ist der 7. Oktober, der entsprechende Talon liegt auf den Plätzen.

Interparlamentarische Konferenz der Nordwestschweiz

Noch bis am 7. Oktober 2016 läuft die Anmeldefrist zur IPK-Tagung vom 28. Oktober 2016 zum Thema Infrastrukturfinanzierung hier im Landratssaal. Konferenzpräsident Stefan Zemp und die Landeskanzlei freuen sich über zahlreiche Anmeldungen.

Budgetvorlagen

In den nächsten Tagen erscheint die Budgetvorlage mit Aufgaben- und Finanzplan für die kommenden vier Jahre. In der gedruckten Version handelt es sich hierbei um sehr viel Papier und darum ist dies in der Herstellung ein relativ teueres Werk.

Die Mitglieder und Ersatzmitglieder der Finanzkommission erhalten selbstverständlich eine gedruckte Version, alle anderen Ratsmitglieder hingegen eine elektronische. Wer explizit eine gedruckte Version möchte, soll dies der Landeskanzlei per Formular, welches herumgereicht wird, melden.

– Entschuldigungen

ganzer Tag Roman Brunner, Myrta Stohler, Diego Stoll, Regina Werthmüller, Regierungsrätin Sabine Pegoraro und Regierungsrätin Monica Gschwind

Vormittag Marc Schinzel

Nachmittag Christoph Häring

Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) informiert, dass Regierungsrätin Sabine Pegoraro vormittags an der Bau-, Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz und nachmittags an der Konferenz der ÖV-Direktoren teilnehme. Regierungsrätin Monica Gschwind ist krankheitshalber verhindert; der Präsident wünscht ihr gute Besserung und hofft, dass sie bald wieder voll dabei sein kann.

Für das Protokoll:
Miriam Bucher, Landeskanzlei

Nr. 835

Zur Traktandenliste

Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) schlägt vor, dass infolge krankheitsbedingter Abwesenheit von Regierungsrätin Monica Gschwind die Traktanden 11, 17, 21 sowie 55-58 erst heute in einer Woche beraten würden.

Auch sollen die Geschäfte aus dem Bereich der BUD auf die kommende Landratssitzung verschoben werden. Es handelt sich dabei um die Traktanden 20, 81 und 82.

Da Regula Steinemann heute Nachmittag abwesend ist, werden die Traktanden 51 und 52 ebenso auf den 29. September 2016 verschoben.

Rolf Richterich (FDP) beantragt in Anbetracht der Abwesenheit von Regierungsrätin Monica Gschwind, auch die Traktanden 9 und 10 auf die nächste Sitzung vom 29. September 2016 zu vertagen.

Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) erwidert, man sei davon ausgegangen, diese Geschäfte seien unbestritten und könnten durch Regierungsrat Isaac Reber vertreten werden, welcher sich vorbereitet habe.

Dominik Straumann (SVP) regt an, dass die Landeskanzlei auflisten soll, welche Geschäfte nun abgesetzt oder verschoben würden. Dies, um einen Überblick zu gewinnen. Ebenso unterstützt die SVP-Fraktion den Verschiebungsantrag der FDP-Fraktion.

://: Der Landrat stimmt mit 49:29 Stimmen bei 3 Enthaltungen für die Verschiebung der Traktanden 9 und 10 auf den 29. September 2016. Die restliche Traktandenliste wird mit den vom Präsidenten genannten Umstellungen stillschweigend genehmigt.

[Namenliste]

Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) informiert, dass die Landeskanzlei nun innerhalb der nächsten halben Stunde die gewünschte Liste anfertigen werde und bedankt sich dafür.

Für das Protokoll:
Miriam Bucher, Landeskanzlei

Nr. 874
– Verabschiedung aus der Landeskanzlei

Landratspräsident

Philipp Schoch (Grüne) geht zum Schluss der Sitzung zu einer Verabschiedung über. Kommissionssekretär Damian Zurschmiede verlässt das Team des Parlamentsdiensts und tritt am 1. Oktober seine neue Stelle im Generalsekretariat des Präsidialdepartements Basel-Stadt an. Etwas über 4 Jahre lang hat Damian Zurschmiede für den Landrat und seine Organe gearbeitet, bekannt und beliebt vor allem als Sekretär der Bau- und Planungskommission sowie der Kommission Wirtschaft & Arbeitsmarkt des Oberrheinrates.

Damian Zurschmiede sei recht herzlich gedankt für seinen Einsatz und seine wertvollen Dienste zugunsten des Parlaments. Für seine persönliche und berufliche Zukunft wünschen ihm der Landratspräsident und das gesamte Parlament alles Gute. [Applaus]

Die Sitzung wird um 16:30 Uhr geschlossen.

Für das Protokoll:
Markus Kocher, Landeskanzlei

Sitzung vom 29. September 2016

Nr. 875

– Landrats-Kultour

Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) informiert über einen weiteren Anlass Im Rahmen der «Landrats-Kultour»: Heute Abend steht Slam Poetry auf dem Programm. Besucht wird die Vorstellung von Dominik Muheim im Palazzo. Beginn ist um 20 Uhr.

– Einladung der BLKB ins Ballett Basel

Am Morgen des 9. November ist der Landrat von der Basellandschaftlichen Kantonalbank zu einem Blick hinter die Kulissen des Balletts Basel eingeladen, um Richard Wherlock und seine Tänzerinnen und Tänzer bei den Proben zu «Robin Hood» beobachten zu können – eine sehr seltene Gelegenheit.

FC Landrat

Der FC Landrat konnte letzten Donnerstag einen der grössten Erfolge seiner Geschichte feiern: Auf dem Löhrenacker in Aesch bezwang er die Mannschaft des jurassischen Parlaments gleich mit 7:2. Herzlichen Glückwunsch! [Applaus]

Schon nach den Herbstferien folgt der nächste Match. Am 20. Oktober spielt der FC Landrat gegen den Donnschtig-Club Arlesheim. Anmeldeschluss ist der 7. Oktober.

Budgetanträge

Budgetanträge können dieses Jahr gemäss § 79 Absatz 2 der Geschäftsordnung bis zur Landratssitzung vom 3. November eingereicht werden.

– Entschuldigungen

Ganzer Tag Myrta Stohler, Florence Brenzikofer, Matthias Häuptli, Martin Rüegg, Regina Werthmüller

Nachmittag Diego Stoll, Regierungsrätin Sabine Pegoraro

Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) informiert, Regierungsratin Sabine Pegoraro nehme am Nachmittag am Treffen der Nordwestschweizer Regierungskonferenz mit den Ständeräten teil.

Für das Protokoll:
Markus Kocher, Landeskanzlei

Nr. 876

Zur Traktandenliste

Weil Regierungsrätin Sabine Pegoraro nur am Vormittag anwesend ist, wird, wie Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) vorschlägt, das Traktandum 20 vorgezogen, um danach mit der Traktandenliste fortzufahren.

Infolge Abwesenheit von Regina Werthmüller bittet zudem die Fraktion glp/GU um die Absetzung der Traktanden 50 und 60.

://: Die Absetzung der Traktanden 50 und 60 wird stillschweigend genehmigt.

Für das Protokoll:
Markus Kocher, Landeskanzlei