Protokoll der Landratssitzung vom 8. September 2011
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2011-243
vom 8. September 2011
Postulat
von Gerhard Schafroth, glp: Sicheres Velofahren in der Oristalunterführung in Liestal
Gerhard Schafroth (glp) erklärt, er habe vorhin mit Regierungsrätin Sabine Pegoraro ein Gespräch für diesen Nachmittag vereinbart, um den bestehenden Konflikt zu lösen. Deshalb zieht man die Dringlichkeit zurück, das Postulat lässt man aber stehen.
://: Die Dringlichkeit wird zurückgezogen.
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2011-244
vom 8. September 2011
Interpellation
von Christine Koch, SP Fraktion: Werden die Wanderwege zu Lotterwegen?
Regierungsrätin Sabine Pegoraro (FDP) bittet, die Dringlichkeit abzulehnen. Es handelt sich um eine Massnahme des Entlastungspakets. Momentan ist noch nicht einmal die Vernehmlassungsfrist des Entlastungspakets abgelaufen. Die Regierungsrätin bittet, die Diskussion zusammen mit dem Entlastungspaket zu führen. Sie verspricht Christine Koch, dass in dieser Zeit nichts mit den Wanderwegen geschehen werde.
Christine Koch (SP) meint, vor fünf Monaten habe das Parlament in voller Kenntnis der schwierigen Finanzlage einer Erhöhung der Beiträge für das Wanderwegnetz einstimmig zugestimmt. Dieser Betrag wurde nun im Entlastungspaket offenbar klammheimlich und sehr dringlich gestrichen. Als Parlamentarierin fühlt sich Christine Koch hierbei «verschaukelt» und es ist eine Frage des Anstands, sofort zu antworten über die Hintergründe dieser offensichtlichen Missachtung des einstimmigen Parlamentsbeschlusses.
://: Die Dringlichkeit wird mit 46:31 Stimmen abgelehnt. [ Namenliste ]
Für das Protokoll:
Miriam Schaub, Landeskanzlei
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Ende der Vormittagssitzung: 12.05 Uhr.
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