Protokoll der Landratssitzung vom 8. September 2011
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2011-141 vom 10. Mai 2011 [Abschreibungsvorlage] Vorlage: Postulat 2007/065 von Eric Nussbaumer, SP-Fraktion, vom 22. März 2007 betreffend "Gaspreis für Wärme-Kraft-Kopplung" - Bericht der Umweltschutz- und Energiekommission vom 8. August 2011 - Beschluss des Landrats vom 8. September 2011 < beschlossen > |
Philipp Schoch (Grüne), Präsident der Umweltschutz- und Energiekommission, erklärt, Wärme-Kraft-Kopplung sei ein effizientes Instrument für den Einsatz endlicher Ressourcen und insofern zumindest als Überbrückungsmassnahme interessant, bis irgendwann in weiterer Zukunft nur noch erneuerbare Energien ausreichen werden. Bis dahin verdient die Wärme-Kraft-Kopplung durchaus eine Förderung.
Das Postulat forderte ursprünglich einen Rabatt auf den Gaspreis für solche Anlagen; den gibt es bereits. Der Bund ist zur Zeit daran, eine Strategie zu erarbeiten, wie Wärme-Kraft-Kopplungsanlagen weiter gefördert werden können. Die Regierung und die Kommission sind der Ansicht, auf diese Strategie solle gewartet werden. Es wird nicht mehr allzu lange dauern, bis diese vorliegt.
Die UEK empfiehlt einstimmig Abschreibung des Postulats.
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- Eintretensdebatte
Hansruedi Wirz (SVP) und Hannes Schweizer (SP) erklären, ihre Fraktionen seien mit der Abschreibung einverstanden.
Dem schliesst sich auch die CVP/EVP-Fraktion an. Elisabeth Augstburger (EVP) hofft, dass die Strategie auf Bundesebene möglichst bald vorliege, so dass eine weitergehende Förderung möglich werde.
://: Eintreten ist unbestritten.
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- Beschlussfassung
://: Das Postulat 2007/065 wird stillschweigend abgeschrieben.
Für das Protokoll:
Alex Klee-Bölckow, Landeskanzlei
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