Protokoll der Landratssitzung vom 6. Mai 2010

Kommissionsvizepräsidentin Kathrin Schweizer (SP) berichtet, das Nachtnetz der Region Basel, das Verbindungen aus der Region in die Region über den Umsteigepunkt Basel ermögliche, sei sehr gut angelaufen. Die Nachfrage bewegt sich leicht über den Erwartungen, könnte aber eine weitere Steigerung, insbesondere ab den S-Bahnhöfen der Region vertragen. Die Vorlage erwies sich in der Kommissionsberatung als unbestritten. Allerdings stellte sich die Frage nach dem Nachtzuschlag, die Basel-Stadt und Baselland streichen möchten. Leider konnten sich jedoch die Kantone Aargau und Solothurn noch nicht auf Streichung des Zuschlags durchringen. Da das Postulat in formaler wie inhaltlicher Sicht erfüllt ist, empfiehlt die BPK dem Landrat einstimmig Abschreibung des Postulats.

Christine Koch (SP) erklärt, das Anliegen des Postulats sei optimal erfüllt worden, weshalb die SP-Fraktion einstimmig für Abschreibung stimme.

Daniela Gaugler (SVP) berichtet, auch die SVP-Fraktion stimme einstimmig für Abschreibung des Postulats. Das Nachtnetz ist trotz des «Fünfliber-Zuschlags» ein voller Erfolg und rentiere sogar auf einigen Linien. Dies wird sich mit der eventuellen Abschaffung des Nachtzuschlags sicherlich ändern.

Romy Anderegg (FDP) meint, die FDP-Fraktion sei einstimmig für Abschreibung.

Elisabeth Schneider (CVP) erklärt, die CVP/EVP-Fraktion schliesse sich den Voten der Vorredner/innen an.

://: Das Postulat 2006/122 wird stillschweigend abgeschrieben.

Für das Protokoll:
Miriam Schaub, Landeskanzlei