Protokoll der Landratssitzung vom 5., 12. und 19. November 2015

Nr. 238

Daniel Altermatt (glp) wünscht die Diskussion.


://: Der Diskussion wird stattgegeben.


Daniel Altermatt (glp) geht es in erster Linie um den ersten Satz in der regierungsrätlichen Antwort, lautend:


«Einleitend ist festzuhalten, dass die Interpellation aufgrund des Umfangs an Fragen den Charakter eines Postulats hat. Der Landrat wird deshalb gebeten, derart umfangreiche Fragestellungen in Form von Postulaten an die Regierung zu überweisen . »


Die Argumentation, dass die Anzahl von Fragen die Form eines Vorstosses bestimmen soll, sei 'interessant'. Er bittet den Regierungsrat um nähere Erläuterung.


[Von Regierungsseite wird auf eine Stellungnahme verzichtet. - Im Plenum erhebt sich Widerspruch]


Landratspräsident Franz Meyer (CVP) stellt klar, dass in der Diskussion zu einer Interpellation zwar eine Frage gestellt werden kann. Es besteht aber in diesem Fall keine Garantie auf eine Antwort.


://: Damit ist die Interpellation 2015/276 erledigt.


Für das Protokoll:
Brigitta Laube, Landeskanzlei


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