Protokoll der Landratssitzung vom 5., 12. und 19. November 2015
| |
|
40
2014-412 vom 27. November 2014 Interpellation von Christoph Frommherz, Grüne: Mehrwertausgleich - Schriftliche Antwort des Regierungsrats vom 10. Februar 2015 - Beschluss des Landrats vom 5. November 2015: < erledigt > |
Christine Gorrengourt (CVP) beantragt die Diskussion.
://: Der Diskussion wird stattgegeben.
Christine Gorrengourt (CVP) sagt, sie möchte wissen, ob der Fahrplan eingehalten und wann mit einer Antwort gerechnet werden könne.
Regierungsrätin Sabine Pegoraro (FDP) erklärt, dass dies ein sehr schwieriges und umstrittenes Geschäft sei. Es wurde hier etwas gemacht, was sonst nie gemacht werde, nämlich bereits im Vorfeld, vor der externen Vernehmlassung, versucht, gewisse Kreise miteinzubeziehen, um sich möglichst auf einen gemeinsamen Nenner zu einigen. Dies führte zu einem recht umfangreichen Mitberichtverfahren, was wiederum zeitliche Verzögerung zur Folge hatte. Die Vorlage sollte jedoch bis Ende Jahr an die Regierung überwiesen werden können, damit sie in die Vernehmlassung verabschiedet werden kann. Sollte dies nicht reichen, ist der späteste Termin das erste Quartal 2016.
://: Somit ist die Interpellation 2014/412 erledigt.
Für das Protokoll:
Miriam Bubendorf, Landeskanzlei
Back to Top