Protokoll der Landratssitzung vom 31. August 2017
Nr. 1601
Landratspräsidentin Elisabeth Augstburger (EVP) begrüsst die Anwesenden herzlich zur ersten Sitzung nach den erholsamen Sommerferien.
– Eröffnungsrede zum neuen Amtsjahr
Landratspräsidentin Elisabeth Augstburger (EVP) hält folgende Antrittsrede:
«Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Landrat
Sehr geehrte Damen und Herren der Regierung
Sehr geehrte Gäste auf der Tribüne
Sehr geehrte Damen und Herren am Livestream
Sehr geehrte Medienschaffende
Ich freue mich sehr, heute mit Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen des Landrates, die erste Sitzung nach der Sommerpause durchzuführen und damit ins neue Amtsjahr zu starten. Schon zwei Monate bin ich im Amt und habe bereits viele Facetten vom Baselbiet erleben dürfen. Auch in diesem Amtsjahr werden wir bedeutende Geschäfte bearbeiten. Ich denke da z. B. an die gemeinsame Spitalplanung mit Basel-Stadt und an den Staatsvertrag zur Universität Basel.
Ich erhielt einmal ein Buch mit dem Titel ‘Suchet der Stadt Bestes’. Ich ändere diesen Titel: ‘Suchet des Kantons Bestes’. Was ist das Beste? Was letztendlich das Beste ist respektive war, wissen wir erst im Nachhinein. Doch mit tragfähigen, zukunftsorientierten Lösungen und der Bereitschaft zu Kompromissen erarbeiten wir optimale Voraussetzungen, dass unsere Lösungen die Besten werden.
In diesem Jahr sind wir sportlich und kulturell unterwegs. Auf Ihrem Pult finden Sie eine Karte mit verschiedenen Anlässen fürs Jahr 2017. Die Karte fürs 2018 folgt später. Ich danke der Leiterin Kulturförderung, Esther Roth, dem Leiter des Sportamtes, Thomas Beugger, und der Leiterin der Zentralen Dienste, Cornelia Kissling, herzlich für ihren grossen Einsatz bei der Planung der verschiedenen Anlässe.
Der erste Anlass, der Stedtli-OL, findet bereits heute Abend statt. Da braucht es etwas Ausdauer. Diese benötigen wir auch im nächsten Amtsjahr. Damit uns die Energie nicht ausgeht, habe ich Sie mit Wanderproviant der Posamenter versorgt, damit Sie sich stärken können, bis Sie am Ziel sind.
Gemeinsam werden wir dieses Jahr viele Geschäfte erledigen. Ich lege Wert darauf, dass wir die Sitzungen effizient gestalten, gut zusammenarbeiten und dabei klar, respektvoll und eindeutig kommunizieren. Darum wollen wir jetzt keine Zeit mehr verlieren und steigen in die Traktandenliste ein.»
Landrats-Vizepräsident Hannes Schweizer (SP) spricht die Tradition des Kirchenbesuchs zu Beginn des Amtsjahres an. Ein herzlicher Dank geht an Elisabeth Augstburger für die Planung der ökumenischen Besinnung vorhin in der Stadtkirche. [Applaus]
Es ist dies unabhängig vom persönlichen Verhältnis zu den Religionen ein würdiger, besinnlicher und mystischer Einstieg in das neue Amtsjahr! Elisabeth Augstburger wird den Anlass auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Landrat weiter betreuen, wie sie versprochen hat.
– FC Landrat
Am 19. August hat in Wil SG das 32. Eidgenössische Parlamentarier-Fussballturnier stattgefunden mit 20 Mannschaften aus der ganzen Schweiz. Der FC Landrat hat mit 4 Siegen, 1 Unentschieden und 2 knappen Niederlagen eine sehr gute Bilanz vorzuweisen. Am Schluss ist unser Team auf Platz 5 gekommen – das ist das beste Resultat seit elf Jahren. Herzliche Gratulation an die Mannschaft! [Applaus]
Der nächste Match ist heute in 14 Tagen gegen den Grossrat Aargau; Anpfiff ist um 18:30 Uhr auf dem Sportplatz Blauen in Laufenburg – Fans sind wie immer herzlich willkommen!
– Veloclub Landrat
Letzten Samstag hat die Ausfahrt des Veloclubs Landrat stattgefunden. Auf der 70-km-Strecke von Dornach durchs Laufental und durchs Sundgau sind insgesamt 6 Teilnehmerinnen und Teilnehmer (darunter zwei Land- und zwei Regierungsmitglieder) mitgefahren. Herzlichen Dank an Martin Rüegg und Monica Gschwind für die Organisation!
– Stedtli-Team-OL
Nach der heutigen Sitzung findet im Stedtli Liestal ein Team-OL exklusiv für Landrat und Regierungsrat statt, zum Plausch und ohne Zeitmessung. Die Zweiterteams – möglichst fraktionsübergreifend – finden sich bitte nach der Sitzung im Foyer zum Start ein; Sportausrüstung ist keine nötig. Nach dem Anlass findet ein Apéro statt. Ein Dankeschön dem Sportamt für die Organisation – und allen Teilnehmern viel Spass beim Posten-Suchen! Der Lauf ist eine gute Vorbereitung für den Baselbieter OL Ende Oktober.
– Parlamentarische Gruppe Kultur
Die Parlamentarische Gruppe Kultur unter Leitung von Georges Thüring und Philipp Schoch lädt den Landrat und den Grossen Rat Basel-Stadt zu einem Anlass ein: Am Mittwoch, 18. Oktober 2017, wird eine Besichtigung der Burgruine Pfeffingen mit anschliessendem Grillplausch organisiert.
– Besuch der Kaserne Liestal
Am 21. September 2017 ist der Landrat zu einem Besuch der Kaserne Liestal eingeladen. Die Einladung liegt auf den Pulten auf; sie ist bald auch in der CUG. Sandra Strüby und die Landratspräsidentin würden sich sehr freuen, möglichst viele Landrätinnen und Landräte begrüssen zu dürfen.
– Rücktritt der Stellvertreterin des Ombudsmans
Landratspräsidentin Elisabeth Augstburger (EVP) verliest ein Rücktrittsschreiben vom 29. August 2017:
«Sehr geehrte Frau Landratspräsidentin, liebe Elisabeth
Mit Beschluss vom 13. Februar 2014 hat mich der Landrat auf Antrag der Spezialkommission auf den 1. April 2014 als Stellvertreterin des Ombudsman Baselland gewählt. Während meiner Amtsperiode hatte ich die Gelegenheit, Herrn Franz Bloch während seiner krankheitsbedingten Abwesenheit im Jahre 2016 zu vertreten und einen Fall infolge Befangenheit zu übernehmen. Diese Arbeit hat mir sehr gefallen und mir erneut aufgezeigt, wie wichtig und sinnvoll das Bestehen der Ombudsstelle ist.
Seit diesem Jahr haben sich jedoch meine familiären Verpflichtungen verändert, so dass ich eine Stellvertretung, allenfalls auch über einen längeren Zeitraum, nicht mehr gewährleisten könnte. Ich teile Ihnen deshalb zuhanden des Landrats meinen Verzicht auf die Wiederwahl für die nächste Amtsperiode mit.
Bei dieser Gelegenheit möchte ich es nicht unterlassen, Ihnen und dem Landrat für das entgegengebrachte Vertrauen und Herrn Franz Bloch für die äusserst angenehme Zusammenarbeit zu danken.
Freundliche Grüsse
Simone Gremmelspacher-Rutz»
– Glückwünsche
Landratspräsidentin Elisabeth Augstburger (EVP) gratuliert ganz herzlich Martin Rüegg, der am 27. Juli seinen 60. Geburtstag hat feiern können. [Applaus]
Ein Glückwunsch geht auch an Caroline Mall: Sie hat am 9. August ebenfalls einen runden Geburtstag gefeiert. [Applaus]
– Entschuldigungen
Ganzer Tag Andreas Bammatter, Michael Herrmann, Werner Hotz, Martin Karrer; RR Isaac Reber; RR Thomas Weber
Nachmittag Balz Stückelberger, Hansruedi Wirz
Regierungsrat Thomas Weber hat Sitzungen des Verwaltungsrats der Messe Schweiz und der Projektaufsicht Gemeinsame Gesundheitsregion beider Basel; Regierungsrat Isaac Reber ist am Informationsanlass des Bundesrats zur Weiterentwicklung der Armee.
Für das Protokoll:
Georg Schmidt, Landeskanzlei
Nr. 1602
Zur Traktandenliste:
Wegen der Abwesenheit des Interpellanten soll Traktandum 20 abgesetzt werden, sagt Landratspräsidentin Elisabeth Augstburger (EVP).
://: Traktandum 20 wird stillschweigend abgesetzt.
Dominik Straumann (SVP) beantragt die Absetzung von Traktandum 29: Es geht um das Verfahrenspostulat zur Wahl von Landschreiber und Ombudsman für die Amtsperiode 2018/2022. Das Geschäft ist in der Geschäftsleitung hängig. Es macht keinen Sinn, dieses Thema am Nachmittag zu diskutieren, wenn es abends in der Geschäftsleitung inhaltlich behandelt wird.
://: Traktandum 29 wird stillschweigend abgesetzt.
Pascal Ryf (CVP) beantragt die Absetzung von Traktandum 30. Es ist zwar nicht üblich, dass ein Traktandum mehrmals abgesetzt wird. Vor den Sommerferien war es dem Redner leider nicht möglich, in der entsprechenden Landratssitzung anwesend zu sein. Mittlerweile steht ein Ausschuss der BKSK und der Initianten mit dem Bildungsrat im Austausch, damit man eine Kompromisslösung findet. Am 30. August 2017 gab es eine wichtige Sitzung. Eine Folgesitzung zur Differenzbereinigung findet am 20. September statt. Es wäre deshalb ein falsches Zeichen, mitten in der Kompromissverhandlung über die Motion zu befinden. Die Motion soll am 28. September behandelt werden, sofern kein Kompromiss zustande kommt.
://: Traktandum 30 wird stillschweigend abgesetzt.
Für das Protokoll:
Georg Schmidt, Landeskanzlei