Protokoll der Landratssitzung vom 30. Juni 2016

Nr. 777

Klaus Kirchmayr (Grüne), Fraktionspräsident Grüne/EVP, ist es eine Ehre und Freude, Philipp Schoch zur Wahl als Landratspräsident vorzuschlagen. Mit seinen 42 Jahren ist er im besten Alter, und dank seiner mittlerweile 13 Jahren im Landrat gehört er zu den erfahrensten Ratskollegen. Er kennt die Abläufe und das Innenleben des Parlaments und der Politik bestens und bis in die letzten Details. Zwölf Jahre lang hat er als Kommissionspräsident geamtet und in diversen Spezialkommissionen, u.a. in der Findungskommission Landschreiber, mitgewirkt.


In seiner Parlamentsarbeit liegt Philipp Schoch das Finden pragmatischer, funktionierender Lösungen sehr am Herzen. Dabei hat er grosses Talent bewiesen, auch parteiübergreifend zu überzeugen. Als Beispiel sei das Baselbieter Energiepaket erwähnt, das unter seiner Leitung als UEK-Präsident entstanden ist. Führungserfahrung hat er auch während zehn Jahren als erfolgreicher Parteipräsident der Grünen Baselland und in seinem Beruf als Abteilungsleiter der Notfallstation am Kantonsspital Liestal gesammelt; das ist ein sehr komplexer Betrieb während 24 Stunden an 365 Tagen mit gegen 30 Mitarbeitenden.


Philipp Schoch hat es hervorragend verstanden - sowohl im Berufsalltag als auch in der Politik -, hektische Situationen zu beruhigen und auf ein produktives Ziel hinzuführen; er tut dies mit der ihm eigenen Gelassenheit, mit einer Portion Schlagfertigkeit und einer Prise trockenen Humors.


Die Grüne/EVP-Fraktion ist überzeugt und stolz, dem Landrat mit Philipp Schoch einen für das Amt des Landratspräsidenten hervorragend qualifizierten Kandidaten vorzuschlagen.


Fraktionspräsident Dominik Straumann (SVP) betont, auch Thomas Weber sei mit seinen 55 Jahren im besten Alter für das Amt des Regierungspräsidenten. Auch er ist schon lange in der Politik und bekleidete einmal das Amt eines Parteipräsidenten. 2011-2013 war er Landrat und Fraktionsvizepräsident; er war vor allem in Baufragen aktiv, einem Gebiet, in dem er auch beruflich tätig war. 2013 wurde er in den Regierungsrat gewählt; nur weil er um einige Tage jünger ist als Anton Lauber, wurde er nicht schon letztes Jahr Regierungspräsident.


Thomas Weber fällt auf durch seine fleissige, sehr anständige Art. Er bringt seine Sachgeschäfte mit Anstand und Humor durch und wirkt oftmals vor allem im Hintergrund. Er ist kein Mann der grossen Worte oder polemischen Reden. Zudem ist er ein guter Botschafter des Baselbiets nach aussen.


Aus diesen Gründen schlägt die SVP-Fraktion Thomas Weber für die Wahl zum Regierungspräsidenten 2016/2017 vor.


Landratspräsident Franz Meyer (CVP) bittet die Stimmenzähler, die Wahlzettel auszuteilen und danach wieder einzusammeln. Anschliessend macht sich das Wahlbüro an die Auszählung; in der Zwischenzeit behandelt der Landrat die Sachgeschäfte ab Traktandum 11.


* * * * *


- Bekanntgabe des Resultats der Landratspräsidentenwahl


Zahl der Stimmberechtigten 90


Zahl der eingelegten Wahlzettel 84


Zahl der leeren Wahlzettel 4


Zahl der ungültigen Wahlzettel 0


Zahl der gültigen Stimmen 80


Absolutes Mehr 40


Philipp Schoch 78


Andere 2


://: Philipp Schoch ist mit 78 Stimmen zum Landratspräsidenten 2016/2017 gewählt.


[stehender Applaus]




Philipp Schoch (Grüne) hält folgende Antrittsrede:


«Sehr geehrter Herr Landratspräsident, lieber Franz


Geschätzte Kolleginnen und Kollegen,


Sehr geehrter Herr Regierungspräsident, lieber Toni,


Sehr geehrte Damen und Herren Regierungsräte,


Liebe Eltern, liebe Familien und Freunde,


Lieber Christoph,


Sehr geehrte Gäste und Vertreterinnen und Vertreter der Medien!


Ich bedanke mich ganz herzlich für das Vertrauen, das mir der Landrat geschenkt hat. Ich erkläre freudig Annahme der Wahl. Es ist nicht selbstverständlich, dass der Landrat mich als grünen Politiker ins höchste Amt des Kantons wählt, bin ich doch ein Vertreter einer Minderheit in diesem Parlament. Jetzt haben Sie mich legitimiert, den ganzen Landrat, ja sogar den ganzen Kanton zu vertreten. Das ehrt mich sehr. Ich verspreche Ihnen, mein Bestes zu geben und mich mit meiner ganzen Kraft für das Wohl des Baselbiets einzusetzen.


Unserem Kanton geht es zur Zeit finanziell nicht so gut. Das heisst aber nicht, dass wir keine Stärken hätten oder dass wir uns gar verstecken müssten. Ich möchte in meinem Präsidiumsjahr das Baselbiet selbstbewusst vertreten und über unsere Stärken reden. Als Landratspräsident ist man an sehr vielen Veranstaltungen und hat unzählige Gelegenheiten, die Vorzüge unserer Region deutlich zu machen. Unsere Lage in der trinationalen Region, der Pragmatismus unserer Politik, die zahlreichen Persönlichkeiten aus Politik und Kultur - und nicht zuletzt die Vielfalt unserer gesamten Region mit ihren Bürgerinnen und Bürgern sind Eigenschaften, die uns stark machen. Das stimmt mich optimistisch.


Ich bedanke mich ganz herzlich bei meiner Fraktion und bei den Grünen Baselland für die Nomination. Bedanken möchte ich mich aber auch bei den Wählerinnen und Wählern, die mir überhaupt erst ermöglichen, dass ich heute hier sitzen darf.


Dir, Franz, möchte ich ganz speziell Danke sagen. Du bist ein hervorragender Lehrmeister gewesen; Deine Kollegialität schätze ich enorm.


Nicht zuletzt braucht es auch ein Umfeld, damit man ein solch intensives politisches Amt überhaupt meistern kann. Meinen Eltern, meinem Partner und allen anderen grosszügigen Menschen um mich herum danke ich ganz herzlich für die bisherige und künftige Unterstützung.


Ich lade Sie alle ganz herzlich ein, heute Abend nach Pratteln zu kommen ans traditionelle Landratspräsidentenfest. Es wird ein vielseitiges, buntes und bewegtes Fest werden. Wir starten pünktlich um 18 Uhr mit einem Umzug ab Bahnhof Pratteln. Ich freue mich sehr, mit Ihnen allen heute Abend aufs Baselbiet anstossen zu dürfen!» [Applaus]


Es singen zwei Primarschulklassen des Fraumattschulhauses Liestal.


Stephan Burgunder , designierter Gemeindepräsident von Pratteln, richtet einige Worte an den Rat:


«Lieber Landratspräsident, liebe Landräte,


Lieber Regierungspräsident, liebe Regierungsräte!


Als erstes möchte ich Dir, Philipp, ganz herzlich zu diesem Glanzresultat gratulieren. Morgen fängt für uns beide ein neuer Lebensabschnitt an: Für Dich als höchster Baselbieter, für mich als Gemeindepräsident in Pratteln.


Revitalisiert man einen Fluss, entsteht ein vielfältiger Naturraum. Revitalisiert man ein ganzes Dorf, entsteht attraktiver Wohnraum. Pratteln unterliegt einem permanenten Wandel und ist dabei, sich ein neues, unverkennbares Gesicht anzueignen. Von weitem sieht man die Hochhäuser Vierfeld, Ceres und Aquila; doch nicht nur das: In den nächsten vier Jahren wird Pratteln CHF 38 Mio. in Infrastrukturbauten investieren. So werden im alten Dorfkern die beiden Schulhäuser saniert, es wird ein 'Haus der Musik' und ein 'Haus der Vereine' geben, und der Dorfkern wird neu belebt. Am Bahnhof ist ein neuer Platz entstanden, und der neue Kreisel dient als neues Eingangstor für Pratteln mit neuen, attraktiven Läden. Schaut man Richtung Sandgrube, bekommt dort das Stadion ein neues Gebäude, und in Richtung Rhein entsteht - wie alle wissen - ein neues Wohn- und Arbeitsgebiet. Den Anfang macht Coop mit der Investition von CHF 380 Mio.; so werden auf der Grösse von elf Fussballfeldern 600 neue Arbeitsplätze geschaffen. Damit verfügen wir in Pratteln über etwas mehr als 13'000 Arbeitsplätze. Bezüglich der Entwicklung von Salina Raurica hoffe ich auch auf die Unterstützung durch den Landrat, insbesondere wenn es um Kredite für die Strassenverlegung oder für die Verlängerung des 14er-Trams bis nach Augst geht.


Sie sehen: Bei uns in Pratteln ist vieles im Fluss, und wir dürfen uns auf eine spannende Zeit freuen. Ich freue mich auch, Sie heute Abend einzuladen, so dass sie sich vor Ort, vom Bahnhof her aufwärts, ein Bild von diesen Bauten machen können. Ich freue mich, Sie ab 17:30 Uhr zu treffen und mit Ihnen um 18 Uhr den Festumzug hinauf ins Kultur- und Sportzentrum zu begleiten.» [Applaus]


Landratspräsident Franz Meyer (CVP) dankt den Schülerinnen und Schülern und dem designierten Gemeindepräsidenten von Pratteln für ihre Beiträge und wünscht ihnen noch einen schönen Nachmittag. Er freut sich auf den Besuch in Pratteln am Abend.


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- Bekanntgabe des Resultats der Regierungspräsidentenwahl


Zahl der Stimmberechtigten 90


Zahl der eingegangenen Wahlzettel 84


Zahl der leeren Wahlzettel 1


Zahl der ungültigen Wahlzettel 0


Zahl der gültigen Stimmen 83


Absolutes Mehr 43


Thomas Weber 81


Andere 2


://: Thomas Weber ist mit 81 Stimmen zum Regierungspräsidenten 2016/2017 gewählt.


[Applaus]




Für das Protokoll:
Alex Klee-Bölckow, Landeskanzlei


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