Protokoll der Landratssitzung vom 30. Juni 2016

Nr. 780

Die Vizepräsidentin der Fraktion Grüne/EVP, Sara Fritz (EVP), erinnert daran, dass sie an der konstituierenden Sitzung vor einem Jahr an dieser Stelle gesagt habe, es sei ein Freudentag für die EVP. Der heutige Tag ist es nicht minder: Die EVP hat erst einmal in der Geschichte des Kantons, nämlich 1938/39, den Landratspräsidenten stellen dürfen. Es ist deshalb heute eine sehr ehrenvolle Aufgabe, dem Landrat mit Elisabeth Augstburger eine äusserst kompetente, langjährig erfahrene und als Brückenbauerin geschätzte Politikerin zur Wahl als 1. Vizepräsidentin empfehlen zu dürfen.


Elisabeth Augstburger gehört dem Landrat schon lange, seit dem Jahr 2003 an. Sie war elf Jahre lang Vizepräsidentin der CVP/EVP-Fraktion und sieben Jahre lang Vizepräsidentin der EVP Baselland. Ausserdem war sie von 2001-2015 Einwohnerrätin in Liestal. Von 2009-2011 amtete sie als Mitglied des Landratsbüros, des Vorgängergremiums der heutigen Geschäftsleitung.


Beruflich ist Elisabeth Augstburger als Leiterin der Deutschkurse für fremdsprachige Frauen in Liestal; ausserdem ist sie in verschiedenen Vorständen tätig, in mehreren auch als Präsidentin, und daneben ist sie auch Vizepräsidentin des Stiftungsrates des Frauenhauses beider Basel. Seit fünf Jahren präsidiert sie auch die Kommission Gesundheit/Soziales/Forschung des Districtsrats des trinationalen Eurodistricts.


In ihrer Freizeit wandert Elisabeth Augstburger gern im Baselbiet, besteigt aber auch mit Begeisterung SAC-Hütten. Ausserdem nimmt sie seit zehn Jahren jährlich mit einer Politikerinnengruppe am Baselbieter Team-OL. Regelmässig verbringt sie auch Zeit mit ihrer zweijährigen Enkelin.


Als 2. Vizepräsidentin hat Elisabeth Augstburger im vergangenen Amtsjahr bereits viele Repräsentationsaufgaben übernehmen dürfen. Mit ihrer offenen Art, auf Menschen zuzugehen, wird sie den Kanton bei Anlässen und bei der Bevölkerung weiterhin sehr gut vertreten; verschiedene Rückmeldungen aus dem letzten Jahr bestätigen dies.


Fraktionspräsidentin Miriam Locher (SP) schlägt Hannes Schweizer zur Wahl als 2. Vizepräsident des Landrates vor. Er ist seit 2003 Landrat und hat sich in dieser Zeit mit seiner eigenständigen und erfahrenen Art über die Parteigrenzen hinaus Respekt verschafft. Er blickt nicht nur auf 13 Jahre Landrat zurück, sondern er präsidiert auch die Bau- und Planungskommission und war 15 Jahre lang Gemeindepräsident.


Viele kennen Hannes Schweizer ausserdem als Fussballer mit grossem Kampfgeist und Sinn für Fairness; das wird er bestimmt auch für sein neues Amt brauchen können.


Die SP-Fraktion ist überzeugt, dass Hannes Schweizer mit seinem grossen Leistungsausweis, den genannten Eigenschaften, seiner breiten Abstützung, seiner Authentizität, seinem Engagement - davon zeugen viele Vorstösse zu einer Vielzahl von Themen - das Baselbiet künftig gut repräsentieren wird.


Mit seinen erfrischenden Voten wird er auch als Landratspräsident 2018/2019 für einen Perspektivenwechsel sorgen können; deshalb wird er wärmstens zur Wahl empfohlen.


Fraktionspräsident Rolf Richterich (FDP) schlägt Regierungsrätin Sabine Pegoraro zur Wahl als Regierungsvizepräsidentin vor. Sie gross vorzustellen, ist wohl überflüssig, denn immerhin ist sie seit 2003 Regierungsrätin und war schon zweimal Regierungspräsidentin. Nun kommt sie turnusgemäss zum dritten Mal zum Handkuss. Hoffentlich kann sie nach den Sommerferien ihr Amt vollständig genesen wieder wahrnehmen - schliesslich braucht ein Regierungsrat ein starkes Rückgrat.


Landratspräsident Franz Meyer (CVP) bittet die Stimmenzähler, die Wahlzettel auszuteilen und danach wieder einzusammeln. Anschliessend macht sich das Wahlbüro an die Auszählung; in der Zwischenzeit behandelt der Landrat die Sachgeschäfte ab Traktandum 13.


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- Bekanntgabe des Resultats der Wahl der 1. Vizepräsidentin des Landrates


Zahl der Stimmberechtigten 90


Zahl der eingelegten Wahlzettel 84


Zahl der leeren Wahlzettel 9


Zahl der ungültigen Wahlzettel 0


Zahl der gültigen Stimmen 75


Absolutes Mehr 38


Elisabeth Augstburger 70


Andere 5


://: Elisabeth Augstburger wird mit 70 Stimmen zur 1. Vizepräsidentin 2016/2017 des Landrates gewählt.


[Applaus]




- Bekanntgabe des Resultats der Wahl des 2. Vizepräsidenten des Landrates


Zahl der Stimmberechtigten 90


Zahl der eingelegten Wahlzettel 84


Zahl der leeren Wahlzettel 5


Zahl der ungültigen Wahlzettel 0


Zahl der gültigen Stimmen 79


Absolutes Mehr 40


Hannes Schweizer 73


Andere 6


://: Hannes Schweizer wird mit 73 Stimmen zum 2. Vizepräsidenten 2016/2017 des Landrates gewählt.


[Applaus]




- Bekanntgabe des Resultats der Wahl der Vizepräsidentin des Regierungsrates


Zahl der Stimmberechtigten 90


Zahl der eingelegten Wahlzettel 83


Zahl der leeren Wahlzettel 10


Zahl der ungültigen Wahlzettel 0


Zahl der gültigen Stimmen 73


Absolutes Mehr 37


Sabine Pegoraro 67


Andere 6


://: Regierungsrätin Sabine Pegoraro wird mit 67 Stimmen zur Vizepräsidentin 2016/2017 des Regierungsrates gewählt.


[Applaus]




An dieser Stelle kann Landratspräsident Franz Meyer (CVP) dem Landrat die besten Grüsse von Sabine Pegoraro ausrichten, die allen Gewählten herzlich gratulieren lässt.




Für das Protokoll:
Alex Klee, Landeskanzlei


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