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Protokoll der Landratssitzung vom 3. November 2016

Regina Werthmüller (parteilos) verlangt die Diskussion.

://: Der Diskussion wird stattgegeben.

Regina Werthmüller (parteilos) geht es um zwei Fragen. Mit der ausführlichen Antwort der Verwaltung ist sie einverstanden. Es wird aufgrund der erkannten resp. der noch zu bereinigenden Mängel eine weitere Inspektion bei der Behördenstelle KESB Gelterkinden-Sissach in Aussicht gestellt. Hat diese Inspektion bereits stattgefunden? Wann wird darüber öffentlich informiert?

Regierungsrat Isaac Reber (Grüne) antwortet, dass eine Nachinspektion stattgefunden habe. Es sind allerdings mehrere Elemente massgebend. Es ist nicht einfach ein abgeschlossener Prozess, sondern ein kontinuierlicher. In erster Linie wird darauf geschaut, ob und wie die Vorgaben umgesetzt werden. Aus dem Inspektionsbericht geht hervor, dass in der KESB Gelterkinden-Sissach noch nicht alles zum Besten gestellt ist. Um es in anderen Worten zu sagen – gleichzeitig bittet der Regierungsrat, auf eine solche Wortwahl in Zukunft zu verzichten: Es ist ein Fakt, dass noch nicht alles so ist, wie es sein sollte. Gleichzeitig geben sich die Mitarbeitenden auf allen Stufen sehr viel Mühe, auf einen guten Stand zu kommen. Die SID begleitet sie dabei kontinuierlich und prüft, dass die Auflagen umgesetzt werden.

Die Frage, wann darüber öffentlich kommuniziert werde, kann spontan nicht beantwortet werden. Es wurden Fristen gesetzt, was bis wann umzusetzen ist. Es ist noch offen, ob darüber zwischendurch informiert wird. Spätestens anlässlich der nächsten ordentlichen Inspektion wird darüber berichtet.

://: Damit ist die Interpellation 2016/151 erledigt.

 

Für das Protokoll:
Monika Frey, Landeskanzlei

Weitere Informationen.

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