Protokoll der Landratssitzung vom 3. November 2016

Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) begrüsst zur Sitzung und verweist auf die Sitzungsstruktur: Nach der Nachmittagssitzung wird zwecks Verpflegung eine Pause von 30 Minuten eingelegt (diese wurde von der Landeskanzlei organisiert), bevor es in die Abendsitzung geht. Es sollen aber nicht laufende Geschäfte abrupt unterbrochen werden; die Pause soll gut in die Beratungen integriert werden. Es ist wichtig, an einem so langen Tag eine Pause einlegen zu können – damit man frische Luft schnappen und etwas essen kann.

– Landrats-Kultour

Im Rahmen der Landrats-Kultour steht über Mittag die aktuelle Sonderausstellung «Eingewandert. Wie das Fremde Heimat wird» im Museum.BL auf dem Programm. Die Führung ist um 12:15 Uhr. Es gibt auch dort eine Verpflegung. Spontan-Teilnahmen sind möglich. – Der nächste Kultur-Termin ist am 16. November (das ist nicht der Landrats-Tag, sondern der Vorabend): Auf dem Programm steht der Nachwuchs-Tanz-Abend «Mixed Pickles» im «Roxy» in Birsfelden. Anmeldungen per Mail sind bis nächsten Dienstag bei der Landeskanzlei möglich.

– FC Landrat

Der FC Landrat hat am 20. Oktober 2016 gegen den Donnschtigs-Club Arlesheim rund um Alt-Nationalspieler Benjamin Huggel gespielt und dabei trotz der 2:5-Niederlage spielerisch überzeugt, in der Pause ist unser Team sogar noch 2:1 voraus gewesen. Der Match war der letzte für Hannes Schweizer in seiner Funktion als Captain. Weil er als Mitglied der Geschäftsleitung immer erst sehr knapp am Spielort sein kann, hat er beschlossen, nach acht erfolgreichen Jahren sein Captain-Amt abzugeben – als unermüdlicher Wühler im Mittelfeld steht er dem FC Landrat aber weiter zur Verfügung. Wer neuer Captain wird, steht nach der GV vom 1. Dezember fest. Jedenfalls ist Hannes herzlich für sein grosses Engagement für den FC Landrat zu danken! [Applaus]

– Eishockey-Match EBL-Landrat

Auf den Pulten findet sich die Einladung zum traditionellen Eishockey-Match vom 9. Februar 2017 zwischen einem EBL-Team und einer Auswahl des Landrates. Im Anschluss an das Spiel auf der Kunsteisbahn Sissach lädt die EBL als Organisatorin zudem zum Fondue ein. Anmeldungen sollten mit dem Talon oder per Mail erfolgen. Die Einladung ist auch in der CUG abgelegt.

– Team-OL

Am vergangenen Sonntag hat der grösste Breitensportanlass des Baselbiets stattgefunden: der Team-OL. Der Landratspräsident war zusammen mit der Sportministerin als Gast zugegen. Mitglieder von Regierung und Parlament haben aktiv teilgenommen. Es war ein eindrücklicher Anlass. Es schadet den Politikerinnen und Politikern nicht, wenn sie mehr Orientierung haben.

– Glückwünsche

Herzlichen Glückwunsch an Susanne Strub: Sie hat am 28. Oktober einen runden Geburtstag feiern können! [Applaus]

– Entschuldigungen

Ganzer Tag Simone Abt, Bianca Maag, Regula Meschberger, Marie-Therese Müller

Vormittag Christine Frey, Roman Klauser

Nachmittag Felix Keller, Mathias Ritter, Hansruedi Wirz

Abend Linard Candreia (ab 18 Uhr), Christoph Häring, Oskar Kämpfer (ab 18:30 Uhr), Andrea Kaufmann, Felix Keller, Mirjam Würth

Ebenfalls entschuldigt sind die Regierungsräte Isaac Reber (bis 15 Uhr) und am Vormittag Anton Lauber (er vertritt zusammen mit Roman Klauser eine Baselbieter Standesinitiative in der ständerätlichen Wirtschafts- und Abgaben-Kommission).

 

Für das Protokoll:
Georg Schmidt, Landeskanzlei

 

Nr. 943
Zur Traktandenliste

Weil die Postulantinne Bianca Maag und Regula Meschberger abwesend sind, sollten die Traktanden 17, 26, 29 und 47 abgesetzt werden, sagt Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne). Zudem bittet Andrea Kaufmann um die Absetzung von Traktandum 64, falls es erst im dritten Sitzungsteil behandelt würde – sie kann am Abend nicht hier sein.

Rolf Richterich (FDP) beantragt, Traktandum 20 abzusetzen – es ist dies die Motion zu einem zeitgemässen Kündigungsrecht. Die Personalkommission debattiert dies derzeit. Je nach Ergebnis kann man den Vorstoss zurückziehen.

Felix Keller (CVP) beantragt, Traktandum 40 abzusetzen, weil Marie-Therese Müller nicht anwesend ist.

://: Die Traktandenliste mit den genannten Änderungen wird stillschweigend genehmigt: Traktanden 17, 20, 26, 29, 40, 47 und 64 sind abgesetzt

 

Für das Protokoll:
Georg Schmidt, Landeskanzlei

Nr. 988

Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) klärt gewisse aufgekommene Unklarheiten zum heutigen Sitzungsablauf: Um 17.00 Uhr ist eine halbstündige Pause vorgesehen, also bis 17.30 Uhr. Es wird eine Zwischenverpflegung geben. Auch ist seine eigene Ansage vom Vormittag, die Pause finde um 16.30 Uhr statt, nicht richtig. Und die im Internet veröffentlichte Pausendauer von einer Stunde ist ebenfalls falsch. 

 

Für das Protokoll:
Brigitta Laube, Landeskanzlei

Nr. 993

Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) begrüsst die Mitglieder um 17:35 Uhr zurück aus der Pause und bedankt sich bei Cornelia Kissling und ihrem Team von der Landeskanzlei für das wie immer feine Znacht und die gute Organisation. [Applaus]

Die Abendsitzung beginnt mit einem kleinen Clip aus der aktuellen Ausstellung des Kantonsmuseums, «Eingewandert – wie das fremde Heimat wird», die von den Landratsmitgliedern über Mittag besucht wurde. [Es folgt eine zweieinhalbminütige Einspielung]

 

Für das Protokoll:
Markus Kocher, Landeskanzlei