Protokoll der Landratssitzung vom 3. Mai 2012

Nr. 515

://: Der vom Interpellanten beantragten Diskussion wird stattgegeben.


Klaus Kirchmayr (Grüne) dankt dem Regierungsrat für dessen ausführliche und in einigen Teilen auch befriedigende Antwort. Teilweise jedoch hinterlässt die Antwort auch gemischte Gefühle. Er erachtet es insbesondere als nicht angebracht, sich an der Vergangenheit zu beruhigen, wichtig ist eine Orientierung an der Zukunft. Der Anteil an Steuereinnahmen von juristischen Personen in den Jahren 2004 bis 2006 lag noch im Bereich von 14 bis 15 %, in den letzten drei Jahren jedoch im Bereich zwischen 10 und 12 %. Die Finanzpläne bis ins Jahr 2015 gehen hier nicht von anderen Steuerquoten aus. Diese Tatsache bereitet Klaus Kirchmayr einige Sorgen und er zeigt sich daher froh, dass die Regierung dieses Thema zu ihrer Hauptpriorität für die laufende Legislatur erklärt habe. Die Zielsetzung einer Erhöhung des Steueranteils juristischer Personen ist auch unter dem Gesichtspunkt zu betrachten, dass der Durchschnittssatz in anderen Kantonen diesbezüglich bei rund 20 % liegt, im Stadtkanton mit seinen anderen Voraussetzungen bei rund 30 %.


Klaus Kirchmayr erachtet es als wichtig, den Erfolg der Wirtschaftsförderung nicht nur an den angesiedelten Firmen und den geschaffenen Arbeitsplätzen sowie den dafür aufgewendeten Kosten zu messen, sondern auch den Anteil der Unternehmen an den Steuereinnahmen zur zentralen Erfolgsgrösse zu erklären. Die Voraussetzungen dafür wurden nun geschaffen.


://: Die Interpellation ist damit erledigt.


Für das Protokoll:
Andrea Maurer, Landeskanzlei



Back to Top