Protokoll der Landratssitzung vom 29. Juni 2017
Nr. 1572 |
1 |
Wahl der Landratspräsidentin für das Amtsjahr vom 1. Juli 2017 bis 30. Juni 2018
- Beschluss des Landrates vom 29. Juni 2017: < Elisabeth Augstburger gewählt > |
2 |
Wahl der Regierungspräsidentin für das Amtsjahr vom 1. Juli 2017 bis 30. Juni 2018
- Beschluss des Landrates vom 29. Juni 2017: < Sabine Pegoraro gewählt > |
Namens der Grüne/EVP-Fraktion nominiert Fraktions-Vizepräsidentin Sara Fritz (EVP) Elisabeth Augstburger als Landratspräsidentin. Sie erklärt, heute sei ein Freudentag für die EVP. Denn sie stellte im Landratsjahr 1938/39 das erste und bisher einzige Mal den Landratspräsidenten. Nun, 79 Jahr später, kann mit Elisabeth Augstburger eine äusserst kompetente, langjährig erfahrene und als Brückenbauerin geschätzte Politikerin zur Wahl für das Landratspräsidium und somit als höchste Baselbieterin empfohlen werden. Dass es heute dazu kommt, ist Elisabeths Ehemann zu verdanken, der sie vor 16 Jahren ermutigt, ja wohl eher überredet hat, in den Einwohnerrat nachzurücken, was der Startschuss war für Elisabeths Politkarriere war. Danke, Daniel, dass du Elisabeth stets den Rücken freigehalten und sie unterstützt hast, damit sie ihren politischen Tätigkeiten nachgehen konnte und auch weiterhin nachgehen kann.
Elisabeth Augstburger ist seit 2003 im Landrat. Zudem war sie von 2001-2015 Einwohnerrätin in Liestal. Von 2009-2011 war sie schon Mitglied des Büros des Landrates, der heutigen Geschäftsleitung. Und seit sechs Jahren präsidiert sie die Kommission Gesundheit, Soziales und Forschung des Districtsrates vom Trinationalen Eurodistrict.
Beruflich arbeitet Elisabeth Augstburger als Leiterin der Deutschkurse für fremdsprachige Frauen in Liestal mit mehreren Mitarbeitenden. Auch sonst ist sie sehr engagiert, sie ist ehrenamtlich in verschiedenen Vorständen und Stiftungsräten tätig und präsidiert auch mehrere Vereine – diese alle aufzuzählen, würde hier den Rahmen sprengen.
In ihrer Freizeit joggt und wandert Elisabeth Augstburger oft im Baselbiet, sie besteigt aber auch mit Begeisterung höhere Berge und übernachtet ab und zu in einer SAC-Hütte. Ausserdem verbringt sie gerne Zeit mit Freunden und ihrer Familie.
Als zuerst 2. und nun 1. Vizepräsidentin hat Elisabeth Augstburger bereits zahlreiche Repräsentationsaufgaben übernehmen dürfen. Mit ihrer offenen Art, auf Menschen zuzugehen, wird sie unseren Kanton bei Anlässen und bei der Bevölkerung weiterhin sehr gut vertreten. Zudem hat sie sich im nun zu Ende gehenden Amtsjahr gemeinsam mit dem Präsidenten mit der Sitzungsleitung befasst. Und sie hat ihren Ratskolleg(inn)en auch mit ihrer stets freundlichen, positiven und charmanten Art jeweils das Wort erteilt.
Die Grüne/EVP-Fraktion empfiehlt daher Elisabeth Augstburger wärmstens zur Wahl und dankt für die Unterstützung.
Fraktionspräsident Rolf Richterich (FDP) nominiert Sabine Pegoraro als Regierungspräsidentin. Sie könnte dieses Amt bereits zum dritten Mal ausführen. Sie ist also keine Novizin, sondern weiss, was sie erwartet – und trotzdem wollte sie gerne nominiert werden. Es scheint also ein schönes Amt zu sein, sonst würde man es ja nicht freiwillig übernehmen wollen.
Jenen, die vor dem absehbaren Matriarchat im nächsten Amtsjahr mit Frauen an der Spitze beider Gewalten fürchten, sei zur Beruhigung in Erinnerung gerufen, dass dieser Zustand bereits dreimal geherrscht hat und das Baselbiet dabei nicht untergegangen ist. Man kann also beide Frauen heute wählen, und die FDP-Fraktion empfiehlt sie wärmstens zur Wahl.
Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) bittet – da laut § 58 Absatz 3 des Landratsgesetzes Stille Wahl augeschlossen ist – die Stimmenzähler und die Stimmenzählerin, die Wahlzettel auszuteilen und – nach einer Weile – wieder einzusammeln. Er teilt mit, dass nun mit Sachgeschäften fortgefahren werde, bis die Wahlresultate bekannt sind.
– Bekanntgabe des Wahlresultats: Landratspräsidentin
Zahl der Stimmberechtigten |
|
90 |
Zahl der eingelegten Wahlzettel | 84 | |
Zahl der leeren Wahlzettel |
4 | |
Zahl der ungültigen Wahlzettel | 0 | 4 |
Zahl der gültigen Stimmen | 80 | |
Absolutes Mehr | 41 | |
Elisabeth Augstburger | 75 | |
Andere | 5 |
://: Gewählt ist Elisabeth Augstburger mit 75 Stimmen.
Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) gratuliert Elisabeth Augstburger herzlich zur Wahl. [Applaus]
Elisabeth Augstburger (EVP) gibt mit folgender Ansprache Annahme der Wahl bekannt:
«Sehr geehrter Herr Landratspräsident, lieber Philipp
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen
Sehr geehrter Herr Regierungspräsident, lieber Thomas
Sehr geehrte Damen und Herren Regierungsräte
Liebe Familie und Freunde
Sehr geehrte Gäste und Vertreterinnen und Vertreter der Medien
Ich bedanke mich herzlich für das Vertrauen, das mir der Landrat schenkt. Mit grosser Freude erkläre ich die Annahme der Wahl. Ich freue mich sehr, ein Jahr lang unseren schönen Kanton zu vertreten und setze mich mit all meinen Kräften für das Wohl des Baselbiets ein. In den nächsten zwölf Monaten kommen bestimmt verschiedene Herausforderungen auf uns zu. Ich freue mich, diese gemeinsam mit Ihnen angehen zu dürfen.
Als 2. und 1. Vizepräsidentin war ich bereits an zahlreichen Anlässen und durfte unseren Kanton vertreten. Mir fiel auf, wie viele beispielhafte Organisationen und Vereine mit aussergewöhnlichen Persönlichkeiten unseren Kanton beleben. Durch das Dreiländereck sind wir auch grenzüberschreitend vernetzt.
Ich danke meiner Partei ganz herzlich für die Nomination. Ich danke aber auch allen Wählerinnen und Wählern des Wahlkreises Liestal, die mir bereits seit bald fünfzehn Jahren ihr Vertrauen schenken und mir ermöglichen, dass ich im Landrat sein darf.
Dir, Philipp, danke ich speziell für die hervorragende Zusammenarbeit und für die gute Vorbereitung auf meine neue Funktion!
Danken will ich aber auch meiner Familie, die mich schon viele Jahr unterstützt, besonders meinem Mann, der mich vor 16 Jahren motiviert hat, in die Politik einzusteigen, zuerst in den Einwohnerrat, später in den Landrat.
Ich lade Sie herzlich ein, heute Abend ans traditionelle ‘Preesifescht’ zu kommen. Wir starten um 17:30 Uhr mit einem Apéro auf dem Zeughausplatz in Liestal. Ich freue mich sehr, mit Ihnen auf den besonderen Tag und das kommende Jahr anzustossen.» [Applaus]
Es folgt ein Auftritt des Bläser-Ensembles der Klasse 5d der Primarschule Fraumatt in Liestal unter der Leitung von Ivan Estermann.
Franz Kaufmann, Vize-Stadtpräsident von Liestal, überbringt folgende Grussbotschaft:
«Geschätzte Damen und Herren Landrätinnen und Landräte, geschätzte Damen und Herren Regierungsrätinnen und Regierungsräte, geschätzte Gäste, aber vor allem: Liebe Elisabeth
Ich habe die grosse Ehre, Dir im Namen meiner Stadtratskollegin und meiner Stadtratskollegen die besten Wünsche und eine herzliche Gratulation der Stadt Liestal zu überbringen. Ich freue mich besonders, dass ich hier sprechen darf, denn wir haben viele Jahre gemeinsam politisiert: Im Einwohnerrat haben wir zusammen in diesem Saal so manches Geschäft beraten; hier hat Deine politische Karriere angefangen.
Dreizehn Jahre lang hast Du politisch in Liestal mitgearbeitet, in den letzten Jahren parallel zum Landrat. Du bist eine Art Profipolitikerin geworden, und ich habe immer sehr bewundert, wie Du alles unter einen Hut gebracht hast.
Elisabeth, Du engagierst Dich nicht nur politisch in Liestal, sondern auch in Deinem Quartier, und Dein Engagement ist auch in vielen sozialen Institutionen gross – Sprachkurse sind nur ein Stichwort. Du bist 1:1 vor Ort aktiv und Deinem Quartier immer treu geblieben und setzt sich dort für die Integration und das Zusammenleben der vielen Kulturen ein. Es war deshalb wunderschön, dass Du auch eine Schulklasse aus dem Fraumatt-Schulhaus mit ihrem musikalischen Beitrag eingeladen hast.
Im September wird in Liestal wieder das beliebte Integra-Fest stattfinden, dass Du viele Jahre lang geleitet und wesentlich mitgeprägt hast.
Liestal durfte schon 19 Mal das Landratspräsidium stellen, und innert der letzten zehn Jahre ist es nun schon das dritte Mal: Peter Holinger, Esther Maag und nun Du – auch hier zeigt die hohe Frauenquote, wie fortschrittlich Liestal ist. Das bedeutet auch, dass wir in Liestal wissen, wie man ein solches Fest feiert; deshalb lädt die Stadt heute Abend zum Preesifescht ein – zuerst auf dem Zeughausplatz zusammen mit der Bevölkerung, und dann wird in die Militärhalle disloziert. Auf dem Zeughausplatz wird dann auch Stadtpräsident Lukas Ott noch ein paar Worte sagen und Dir Blumen überreichen. Ich darf Dir nun ein kleines Kraft-Kit mit Kohlenhydraten und Süssigkeiten übergeben, damit Du bis am Abend durchhalten magst.
Liebe Elisabeth, ich gratuliere Dir nochmals ganz herzlich und wünsche Dir und uns allen einen unvergesslichen, schönen Tag!» [Applaus]
– Bekanntgabe des Wahlresultats: Regierungspräsidentin
Zahl der Stimmberechtigten | 90 | |
Zahl der eingelegten Wahlzettel | 84 | |
Zahl der leeren Wahlzettel | 17 | |
Zahl der ungültigen Wahlzettel | 0 | 17 |
Zahl der gültigen Stimmen | 67 | |
Absolutes Mehr | 34 | |
Sabine Pegoraro | 57 | |
Andere | 10 |
://: Gewählt ist Sabine Pegoraro mit 57 Stimmen.
Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) gratuliert Sabine Pegoraro herzlich zur Wahl. [Applaus]
Für das Protokoll:
Alex Klee-Bölckow, Landeskanzlei