Protokoll der Landratssitzung vom 29. Januar 2015

Nr. 2568

Der bisherige Leiter kulturelles.bl, Niggi Ullrich, verliess das Amt für Kultur des Kantons Baselland auf den 31. Dezember 2014. Der Abgang wurde erst am 24. Oktober 2014 verkündet. Seine Stelle ist nun ausgeschrieben, was bedeutet, dass der abtretende Regierungsrat Urs Wüthrich den wichtigen Posten noch vor Ablauf seiner Amtszeit besetzen wird. Damit wird der neue Direktionsvorsteher oder die neue Direktionsvorsteherin vor vollendete


Tatsachen gestellt. Angesichts des bedeutungsvollen Postens des Kulturleiters Baselland wirft dieses Vorgehen Fragen auf.


Vor diesem Hintergrund bittet die FDP-Fraktion den Regierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen.


Regierungsrat Urs Wüthrich (SP) beantwortet die Fragen und bemerkt vorweg, er habe zur Kenntnis genommen, dass der Stellenwechsel zu Fragen geführt und teilweise für Aufregung gesorgt hat. Für Einzelne passierte dies wohl überraschend und kurzfristig. Es wird aber versichert, dass mit einem sehr sorgfältigen Prozess für einen uneingeschränkten weiteren Betrieb der Hauptabteilung kulturelles.bl gesorgt ist.


Zur Antwort auf Frage 3 folgende Vorbemerkung: kulturelles.bl ist als für die Förderung des zeitgenössischen kulturellen Schaffens zuständige Organistionseinheit nicht eine eigene Dienststelle sondern eine Hauptabteilung und als solche Teil des Amts für Kultur genauso wie die Hauptabteilungen Römerstadt Augusta Raurica, Kantonsbibliothek, Kantonsarchäologie und das Museum BL. Konsequenterweise ist nicht der Regierungsrat zuständig für die Anstellung, auch nicht der Vorsteher der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion, sondern der Leiter des Amts für Kultur hat die Anstellungskompetenz.


Frage 1


Weshalb verliess der langjährige Leiter kulturelles.bl seinen Posten nach 26 Jahren in derart kurzer Zeit?


Antwort


Niggi Ulrich traf - nach verschiedenen Gesprächen im Sommer, in denen er etwas Derartiges angetönt hatte - per 30. September 2014 den persönlichen Entscheid, per Ende 2014 von seiner Funktion als Amtsleiter zurück zu treten. Der Entscheid wurde mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Die Tatsache, dass Herr Ullrich mit grosser Loyalität seine Verantwortung für einen reibungslosen Betrieb bis zur Wiederbesetzung der Stelle wahrnimmt, bestätigt, dass das Einvernehmen ohne Einschränkung oder Trübung bestens funktioniert.




Frage 2


Weshalb wurde der Abgang von Niggi Ullrich nicht besser geplant, so dass die Nachfolgeregelung nicht in die letzten Amtsmonate des abtretenden Regierungsrats fällt?


Antwort


Die Leitung Amt für Kultur war im Austausch mit dem bisherigen Stelleninhaber über einen möglichen vorzeitigen Rücktritt und die damit verbundenen Konsequenzen informiert. Letztlich lag der Entscheid aber beim Stelleninhaber. In der Folge wurde das Amt für Kultur unter Beizug des Stabs Personal der BKSD beauftragt, die notwendigen Schritte für die Nachfolge zu treffen und die erforderlichen organisatorischen Massnahmen für das Funktionieren der Hauptabteilung bis zur Wiederbesetzung der Stelle sicherzustellen.


Frage 3


Wie gedenkt der Regierungsrat vorzugehen, damit die wichtige Position des Kulturbeauftragten/der Kulturbeauftragten auch für die neue Amtsvorsteherin/den neuen Amtsvorsteher zufriedenstellend gelöst werden kann?


Antwort


Die Stelle wird gemäss ordentlichem Wiederbesetzungsverfahren öffentlich ausgeschrieben. Die Leitung des Prozesses liegt beim Leiter AfK unter Beizug des Stabs Personal der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion. Die Vorselektion der eingehenden Dossiers wird mit externer Unterstützung erfolgen. Die Bewerbungsgespräche werden durch eine Findungskommission durchgeführt.


Spätestens Ende März soll dann dem Direktionsvorsteher der BKSD ein entsprechender Vorschlag der Kulturkonferenz zur Stellungnahme unterbreitet werden. Formell erfolgt die Anstellung der zukünftigen Hauptabteilungsleiterin/des zukünftigen Hauptabteilungsleiter durch den Dienststellenleiter (Leiter AfK). Die Stellungnahme des Direktionsvorstehers wird jedoch eingeholt, weil die Hauptabteilungsleitung im Turnus auch die Dienststellenleitung übernimmt und weil es sich um eine politisch exponierte Stelle handelt.


Weil die Zuteilung der Direktionen bereits am 10. Februar 2015 vorgesehen ist, wird der Bildungsdirektor vor dem Anstellungsentscheid mit seiner Nachfolgerin bzw. seinem Nachfolger den Vorschlag des Amtes für Kultur besprechen und die entsprechende Meinung ebenfalls dem Dienststellenleiter zur Kenntnis bringen.


Frage 4


Zur Suche des neuen Kulturbeauftragten/der neuen Kulturbeauftragten wurde eine Findungskommission eingesetzt. Wer hat in dieser Findungskommission Einsitz und wie ist das Vorgehen der Findungskommission?


Antwort


In Absprache mit dem Vorsteher BKSD hat der Leiter des AfK diese Kommission eingesetzt. Wie bei allen Bewerbungen im Amt für Kultur werden die Mitglieder der Findungskommission nicht in der Öffentlichkeit kommuniziert. Dies aus Gründer der Diskretion und der Wahrung der Unbefangenheit. Neben externen Vertreterinnen und Vertretern - zum Beispiel eine Vertretung des Kulturrats - sind aber auch der Stab Personal der BKSD sowie das Amt für Kultur selber vertreten.


Rolf Richterich (FDP) bedankt sich für die transparente Beantwortung seiner Interpellation.


://: Somit ist die Interpellation 2015/045 beantwortet.


Für das Protokoll:
Brigitta Laube, Landeskanzlei



Back to Top