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Protokoll der Landratssitzung vom 29. Januar 2015

Nr. 2591

Caroline Mall (SVP) verlangt die Diskussion.


://: Dem Antrag ist stattgegeben.


Caroline Mall (SVP) vermutet, dass sie ihre Frage schlecht gestellt hatte, denn die Antwort ist nicht wirklich befriedigend. Wer die Antwort gelesen hat, kann ihr in dieser Beurteilung wohl zustimmen. Der letzte Satz gibt der Antwort die gewisse Prise: «Der Kanton Basel-Landschaft ist bestrebt, die Daten qualitativ so aufzubereiten, dass sie einerseits für alle Schularten über mehrere Jahre hinweg und andererseits für den interkantonalen Vergleich, insbesondere im Bildungsraum Nordwestschweiz, nutzbar werden.» Das ist der wichtigste Satz in der Beantwortung.


Sie erlaubt sich dazu einige Fragen an den zuständigen Regierungsrat: Wieso fehlen die Kosten für FMS und WMS? Zweitens: Hat der Herr Regierungsrat wenigstens die Aufschlüsselung, was die Schulmaterialkosten in den Gesamtkosten ausmachen würden? Frage ist, ob die hier etwas einfach zusammengestellten Kosten der Tatsache entsprechen, auch wenn auf den Amtsbericht verwiesen wird. Tatsache ist: Das ist alles nicht sehr fundiert. Dritte Frage: Was hat es beim Niveau A mit der sprunghaften Tendenz nach oben auf sich?


Paul R. Hofer (FDP) bringt einige Punkte zu Gehör, die seiner Fraktion bei der heutigen Diskussion der Interpellationsantwort aufgefallen sind. Das eine sind die verhältnismässig hohen Kosten im Vergleich zu den anderen Kantonen. Es erstaunt, dass dies trotz HRM2 noch so ist.


Ebenfalls erstaunt es die FDP, dass beim Vergleich der bisherigen Kosten nicht auch jene der Jahre 2013, 2012 und 2010 berücksichtigt wurden. Hier ergibt sich für die Fraktion ein ähnlich unscharfes Bild, wie das auch Caroline Mall vorgefunden hat.


Regierungsrat Urs Wüthrich (SP) verweist auf zwei weitere Dokumente, in denen relativ detailliert Auskunft gegeben wird. Das eine ist die Vorlage, worin die Abgeltung der Primarschulkosten hergeleitet wird. Dort wurde ein Durchschnittswert aller Schulen ermittelt und es werden die Infrastruktur-, Material oder Verwaltungskosten sehr detailliert aufgezeigt. Das zweite Dokument liegt den Mitgliedern der landrätlichen Bildungskommission vor, ebenso der Finanzkommission: Ein sehr ausführlicher Bericht über die finanzielle Steuerung im Bildungsbereich. Dort wird detailliert aufgezeigt, welche Faktoren welche Wirkungen haben, wo z.B. exogene Faktoren zur Erhöhung des Bildungsbudgets führen. Der gravierende Aspekt ist hier der Neue Finanzausgleich (NFA), der das Bildungsbudget mit mehreren 10 Mio. Franken zusätzlich belastet, weil die Bundesmittel zum Kanton verschoben wurden.


Ein anderer Aspekt ist, dass wenn man selber Bildungskosten aus dem Budget herleitet, nicht zu den gleichen Werten kommt wie das statistische Amt, das anders zählt. Hier ist man dabei, das abzugleichen. Auch die Abgrenzung mit anderen Kantonen ist sehr schwierig. Die EDK hat darauf verzichtet, die Detailkosten darzustellen, weil die Abgrenzung von Kanton zu Kanton sehr unterschiedliche Voraussetzungen berücksichten müsste. Was die Materialkosten angeht, meint der Sprecher, diese im Verlauf der Sitzung noch beschaffen zu können.


Ein Punkt: Beim Ermitteln der Kosten für das sechste Primarschuljahr war ein grosser Problempunkt die grosse Differenz, je nach Gemeinde. Die günstigste ist mit 12'500 Franken Vollkosten pro Schüler/in angegeben, die teuerste - in gleichem Kanton, bei gleichem Lohnsystem sowie Stundentafel und Lehrplan - liegt bei rund 33'000 Franken. Hierfür gibt es eine breite Palette von Erklärungen, die unter anderem im genannten Bericht (Finanzielle Steuerung der Bildungskosten) abgebildet ist.


FMS und WMS: Sein Vorschlag ist, diese zusätzlichen Informationen zu einem späteren Zeitpunkt in die Bildungskommission einzuspeisen.


Materialkosten: Auf Sekundarstufe ist man vor einigen Jahren dazu übergegangen, den Schulen Schülerpauschalen auszurichten. Dies im Sinne von Landrat Schafroth. Nach anfänglichem Knirschen (wegen unterschiedlicher Standards) hat sich dies in den letzten Jahren bewährt. Es liessen sich sogar die Ansätze senken, ohne dass sich die Schulen darüber beklagt hätten. Sie haben im Gegensatz gelernt, intelligent zu handeln und Spitzen zu glätten. Dadurch liesse sich eine gewisse Standardisierung erreichen, was allerdings nur für die kantonalen Schulen gilt.


://: Damit ist die Interpellation 2014/109 erledigt.


Für das Protokoll:
Markus Kocher, Landeskanzlei



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