Protokoll der Landratssitzung vom 28. September 2017

[Landratspräsidentin Elisabeth Augstburger (EVP) bittet, nachdem technische Probleme aufgetaucht sind, den Kommissionspräsidenten Hanspeter Weibel um Geduld mit den Worten: «Wir programmieren ihn noch». Grosses Gelächter]

Kommissionspräsident Hanspeter Weibel (SVP) ist zuversichtlich, das Traktandum – nachdem er nun programmiert worden sei – relativ zügig abhandeln zu können. Es geht um den Sammelbericht der Geschäftsprüfungskommission betreffend Geschäftsberichte verschiedener Institutionen für das Berichtsjahr 2016. Es kann festgestellt werden, dass sich die Berichte von Jahr zu Jahr vor allem durch ein paar andere Zahlen und Namen unterscheiden. Trotzdem sind sie für die GPK eine gute Grundlage für Prüfpunkte bei Visitationen. Ohne den Visitationsplan bekannt geben zu wollen kann gesagt werden, dass in einzelnen dieser Institutionen Visitationen durchgeführt werden sollen.

Die GPK beantragt, die Jahresberichte der nachstehenden Institutionen zu genehmigen: Sozialversicherungsanstalt, Gebäudeversicherung, Kantonsgericht, Motorfahrzeugprüfstation, Ombudsman. Zudem wird der Landrat gebeten, von den nachstehenden Berichten Kenntnis zu nehmen: Aufsichtsstelle Datenschutz, Sicherheitsinspektorat.

://: Eintreten ist unbestritten.

– Detailberatung

Keine Wortmeldungen.

– Rückkommen

Es wird kein Rückkommen verlangt.

– Schlussabstimmung

://: Mit 64:0 Stimmen stimmt der Landrat den Anträgen der Geschäftsprüfungskommission zu.

[Namenliste]

Landratsbeschluss

Geschäftsberichte diverser Institutionen über das Jahr 2016

vom 28. September 2017

Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft beschliesst:

1. Die Jahresberichte der nachstehenden Institutionen werden genehmigt:

– Sozialversicherungsanstalt

– Basellandschaftliche Gebäudeversicherung samt Rechnung

– Kantonsgericht

– Motorfahrzeug-Prüfstation beider Basel

– Ombudsman.

2. Die Jahresberichte der nachstehenden Institutionen werden zur Kenntnis genommen:

– Aufsichtsstelle Datenschutz

– Sicherheitsinspektorat.

 

Für das Protokoll:
Valentin Chiquet, Staatsarchiv