Protokoll der Landratssitzung vom 28. Oktober 2010
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2010-237 vom 15. Juni 2010 Vorlage: ÖV-Erschliessung im Raum Salina-Raurica - Liestal - Waldenburg sowie Zukunft Waldenburgerbahn - Bericht der Bau- und Planungskommission vom 14. Oktober 2010 - Beschluss des Landrats vom 28. Oktober 2010: < beschlossen > || Landratsbeschluss |
Der Präsident der Bau- und Planungskommission, Rolf Richterich (FDP), erklärt, die der Vorlage zugrundeliegenden Postulate könnten abgeschrieben werden. Die Vorlage ist sehr gut, und alle Fragen sind vom Tisch. Die Zukunft des «Waldenburgerli» ist geklärt.
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- Eintretensdebatte
Martin Rüegg (SP) teilt mit, die SP-Fraktion werde dem vorliegenden Landratsbeschluss zustimmen. Der sehr gute Bericht enthält vor allem zwei Themen, die auch in Zukunft noch weiter verfolgt werden sollten: Einerseits die Weiterführung bis ins Schönthal - das hätte ein gewisses Potenzial -, andererseits die Weiterentwicklung der Waldenburgerbahn im Bereich Rollmaterial: Die Beschaffungskosten sind bekanntlich sehr hoch, vor allem wegen der tiefen Stückzahlen an Fahrzeugen. In einer Medienmitteilung der IG ÖV NWS wurde kürzlich angeregt, die Beschaffung von Tango-Trams in Erwägung zu ziehen, weil so - zusammen mit der BLT - wesentlich grössere Stückzahlen bestellt werden könnten. Allerdings wäre dafür eine Umspurung die Bedingung.
Die WB - so lieb man sie hat - ist ein Unikum, und irgendwann ist die 750-mm-Spur dann doch einmal Nostalgie. Die WB-Führung hat das erkannt und bereitet sich jetzt überall dort, wo gebaut wird, schon auf die Meterspur vor.
Gerhard Hasler (SVP) bemerkt, der Regierungsrat habe den Auftrag erfüllt: Mit der Vorlage berichtet er über seine Prüfungen. Deshalb ist die SVP-Fraktion einstimmig für die Abschreibung der beiden Postulate.
Hanspeter Frey (FDP) meint, nachdem es elf Jahre gedauert habe, das noch im letzten Jahrhundert eingereichte Postulat von Max Ribi zu beantworten, liege nun eine Vorlage auf dem Tisch, die klar aufzeigt, dass ein optimal aufgestelltes ÖV-Netz besteht. Auch als Schmalspurbahn ist die WB ein gut funktionierendes und erfolgreiches Unternehmen. Wenn einmal die Zeit reif ist für die Umstellung auf Meterspur, wird dieser Schritt getan werden können.
Es ist erstaunlich, dass sich die IG ÖV NWS nun plötzlich zum Thema Tango-Beschaffung im Waldenburgertal äussert, nachdem sie zum gleichen Thema bei den BVB geschwiegen hat.
Die FDP-Fraktion stimmt der Abschreibung der Postulate zu.
Felix Keller (CVP) lobt die gute Vorlage und die darin enthaltene klare Analyse. Aus Sicht der CVP/EVP-Fraktion besteht kein weiterer Handlungsbedarf, weshalb sie einstimmig für Abschreibung der Postulate ist.
Isaac Reber (Grüne) bemerkt, dass es nicht nur ums «Waldenburgerli» gehe, sondern um die ÖV-Erschliessung im Raum Pratteln-Liestal-Waldenburg. Er kann nicht ganz mit der Analyse von Hanspeter Frey übereinstimmen, wonach dort ein sauber aufgestellter ÖV bestehe; es gibt noch einige Probleme und Knackpunkte. Trotzdem stimmt die grüne Fraktion der Abschreibung der Postulate zu.
Normalspur im Waldenburgertal wäre wünschenswert im Hinblick auf die Rollmaterialbeschaffung. Es ist richtig, dass man sich diese Option offenhält. Aber in Gemeinden wie Hölstein oder Oberdorf wäre es sehr schwierig, ein breiteres Trassee unterzubringen. Das würde auch sehr viel Geld kosten.
Zu begrüssen wäre auch, wenn bei der nächsten Rollmaterialbeschaffung der Niederfluranteil erhöht werden könnte.
Monica Gschwind (FDP) als Vertreterin des Waldenburgertals dankt für die breite Anerkennung der von der WB erbrachten Leistung.
Regierungspräsident Jörg Krähenbühl (SVP) nimmt Stellung zur etwas überraschenden Medienmitteilung der IG ÖV NWS, die die Diskussion «75 cm versus 100 cm» wieder hat aufflackern lassen. In den Strategieüberlegungen zur Zukunft der WB wurde diese Diskussion schon intensiv geführt. Das Resultat war, dass neue Bauwerke wie Brücken usw. künftig so dimensioniert werden, dass jederzeit auf Meterspur umgerüstet werden könnte. Aber die Investitionskosten für die Umrüstung - ein hoher zwei-, eher ein dreistelliger Millionenbetrag - würden den Synergiegewinn um ein Vielfaches übersteigen. Die 75-cm-Spurbreite beeinträchtigt den Fahrgastkomfort keineswegs, auch nicht die Stabilität oder Geschwindigkeit.
://: Eintreten ist unbestritten.
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- Detailberatung Landratsbeschluss
Keine Wortbegehren.
- Rückkommen
Es wird kein Rückkommen verlangt.
- Schlussabstimmung
://: Der Landrat stimmt dem Landratsbeschluss über die ÖV-Erschliessung im Raum Salina-Raurica - Liestal - Waldenburg sowie Zukunft Waldenburgerbahn einstimmig zu. [ Namenliste ]
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Landratsbeschluss
über die ÖV-Erschliessung im Raum Salina-Raurica - Liestal - Waldenburg sowie Zukunft Waldenburgerbahn
vom 28. Oktober 2010
Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft beschliesst:
1.
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Vom Bericht des Regierungsrates wird Kenntnis genommen.
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2.
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Das Postulat 1999/255
von Max Ribi vom 25. November 1999 betreffend "Verlängerung der Tramlinie 14 von Pratteln nach Liestal" wird abgeschrieben.
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3.
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Das Postulat 2006/174
von Esther Maag vom 22. Juni 2006 betreffend Verkehrsentlastung im Ergolztal" wird abgeschrieben.
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Für das Protokoll:
Alex Klee-Bölckow, Landeskanzlei
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