Protokoll der Landratssitzung vom 28. November 2013

Nr. 1611

Landratspräsidentin Marianne Hollinger (FDP) erkundigt sich bei der Interpellantin, ob sie mit der Antwort zufrieden sei, eine kurze Erklärung abgeben wolle oder die Diskussion verlange.


://: Der von Mirjam Würth (SP) beantragten Diskussion wird stattgegeben.


Mirjam Würth (SP) dankt für die Beantwortung der Interpellation. Einige Punkte sind so richtig. Es sind aber noch Fragen offen.


Gemäss Antwort sollte die kantonale Neobiotenstrategie im Sommer 2013 vorgelegt werden. Ist die Strategie inzwischen veröffentlicht worden?


Die Bekämpfung von Neobioten gehört selbstverständlich nicht zur Ausrichtung des Zivilschutzes. Doch wenn bedacht wird, dass Neobioten wie beispielsweise der Japanische Knöterich die Ufer entlang der Gewässer destabilisieren, dann weist die Bekämpfung plötzlich doch eine zivilschützerische Komponente auf. Der Einsatz des Zivilschutzes sollte unter dieser Prämisse geprüft werden.


Die wegen der Sicherheit auf den Kantonsstrassen vorgenommenen grossen Abholzungen haben Pionierflächen geschaffen, die mehrheitlich von Neobioten bewohnt und besiedelt werden. Das führt zu einer grossen Ausbreitung von Neobioten.


Regierungsrätin Sabine Pegoraro (FDP) nimmt zugleich zu Interpellation 2013/089 beziehungsweise Traktandum 34 Stellung, weil Mirjam Würth den Zivilschutz und die Neobiotenstrategie angesprochen habe.


Für die Strategie, die Bekämpfung von Neobioten ist dem Regierungsrat ein Verpflichtungskredit beantragt worden. Das Geschäft befindet sich im Regierungsrat und kommt dann als Vorlage in den Landrat.


Auskunft zum Zivilschutz gibt die Beantwortung der Interpellation 2013/089. Der Zivilschutz darf für solche Arbeiten nicht eingesetzt werden. Die Aufträge müssen weiter extern vergeben werden, wenn nicht der Kanton die Arbeiten erledigt.


Die Frage zu den Abholzungen wird schriftlich beantwortet, wenn klar ist, von welchen Abholzungen die Rede ist.


Mirjam Würth (SP) betont, zivilschützerisch relevant sei, dass Neobioten Flussufer destabilisieren können. Das hat natürlich bei Hochwasser einen Einfluss.


Sie stellt Informationen zu den Abholzungen in Aussicht.


://: Somit ist die Interpellation 2013/011 erledigt.


Für das Protokoll:
Valentin Misteli, Landeskanzlei



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