Protokoll der Landratssitzung vom 26. Januar 2012
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2011-263 vom 8. September 2011 Interpellation von Klaus Kirchmayr, Grüne Fraktion: Legionellen im AKW-Leibstadt - Mangelhafte Information/Aufsicht durch das ENSI - Schriftliche Antwort des Regierungsrats vom 1. November 2011 - Beschluss des Landrats vom 26. Januar 2012: < erledigt > |
Klaus Kirchmayr (Grüne) verlangt die Diskussion.
://: Der Diskussion wird stillschweigend stattgegeben.
Klaus Kirchmayr (Grüne) wertet die Antworten des Regierungsrats als gut und ausführlich. Trotzdem möchte er auf folgende Punkte hinweisen: Der Kühlturm des AKW Leibstadts ist mit ziemlich viel aggressiver Chemie gereinigt worden. Diese Chemie wurde in den Rhein gelassen. Die staatlichen Stellen, die beispielsweise auch die Wasserversorgung betreiben, sind nicht informiert worden, dass tonnenweise Javelwasser und Biozide den Rhein hinuntergelassen wurden. Dies ist eine Schweinerei. Entsprechend harsch sind auch die Reaktionen ausgefallen. Leider konnte man erst nachträglich reagieren. Aus diesem Vorfall gibt es zwei Lehren zu ziehen: Erstens ist es extrem wichtig für die Kantone, der Aufsicht über die Atomanlagen (ENSI), das die Bewilligung zum Ablass der Chemikalien erteilt hat, wirklich auf die Finger zu schauen. Eine deutlichere Reaktion der Kantone Richtung ENSI wäre wünschenswert gewesen. Die basel-städtische Regierung hat ebenfalls entsprechend reagiert. Zweitens hat sich einmal mehr gezeigt, wie riskant eigentlich die Wasserversorgung in einem grösseren Teil des Kantonsgebiets ist. Dass man die Trinkwasserversorgung doch ziemlich stark auf den Rhein abstützt, ist riskant, da solche Vorfälle immer passieren können. Es stellt sich die Frage, ob man mit diesem Risiko leben möchte.
://: Damit ist die Interpellation 2011/263 erledigt.
Für das Protokoll:
Miriam Schaub, Landeskanzlei