Protokoll der Landratssitzung vom 26. Januar 2012

Nr. 296

Oskar Kämpfer (SVP) möchte eine kurze Erklärung abgeben, dankt für die offensive Beantwortung seiner Fragen und erlaubt sich folgende Wertung dazu: Der Landrat sprach mit einem Beschluss zum Budget Gelder für die Regionalplanung, die aber für ein geografisches Informationssystem Oberrhein verwendet werden. In alleiniger Kompetenz beschlossen hat dies scheinbar eine Regierungsrätin im Jahr 2007. Wenn die zuständige Geschäftsprüfungskommission als Kontrollbehörde einen Zusammenhang zwischen der Regionalplanung des Kantons und dem geografischen Informationssystem gefunden hat, wäre der Interpellant um Nachhilfe dankbar.


Gemäss Antwort auf Frage 4 soll die Regionalplanstelle per 2012 aufgelöst werden. Dies wird wohl schon passiert sein.


://: Damit ist die Interpellation 2011/254 erledigt.


Für das Protokoll:
Miriam Schaub, Landeskanzlei