Protokoll der Landratssitzung vom 25. März 2010
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Begrüssung, Mitteilungen
Landratspräsident Hanspeter Frey (FDP) begrüsst die Anwesenden zur heutigen Sitzung und kündigt an, das Präsidium des Grossen Rates des Kantons St. Gallen werde den Landrat heute besuchen.
Bevorstehende sportliche und kulturelle Aktivitäten
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22. April 2010:
Fussballspiel FC Landrat - Kreistag Lörrach. Anmeldeschluss: 25. März 2010.
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27./28. August 2010:
Eidg. Parlamentarier-Fussballturnier in Nyon.
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20. Mai 2010:
Einladung Fondation Beyeler. Anmeldeschluss: 14. Mai 2010.
Entschuldigungen
Vormittag:
Helfenstein Andreas, Schmied Elsbeth, van der Merwe Judith, Wiedemann Jürg
Nachmittag:
Helfenstein Andreas, Schmied Elsbeth, van der Merwe Judith, Trinkler Simon, Wiedemann Jürg und Wirz Hansruedi
Für das Protokoll:
Andrea Maurer, Landeskanzlei
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Nr. 1747
Zur Traktandenliste
Landratspräsident Hanspeter Frey (FDP) gibt den Beschluss der Ratskonferenz bekannt, Traktanden 13 bis 17 (Geschäfte 2009/354-358) gemeinsam zu behandeln und nur eine Schlussabstimmung durchzuführen.
://: Diesem Beschluss stimmt der Landrat stillschweigend zu.
Madeleine Göschke (Grüne) beantragt wegen der Abwesenheit von Jürg Wiedemann die Traktanden 32, 33 und 35 abzusetzen.
Rolf Richterich (FDP) ist der Ansicht, bei Traktandum 33 ( 2009/038 ) handle es sich nicht um einen persönlichen Vorstoss, er wurde neben Jürg Wiedemann von drei weiteren Ratsmitgliedern unterzeichnet. Aus diesem Grund könne das Geschäft heute auch beraten werden.
://: Rolf Richterichs Antrag wird mit 41:38 Stimmen bei 3 Enthaltungen stattgegeben. Traktandum 33 wird also nicht von der Traktandenliste abgesetzt. [ Namenliste ]
://: Mit der Absetzung der Traktanden 32 und 35 zeigt sich der Landrat stillschweigend einverstanden.
Für das Protokoll:
Andrea Maurer, Landeskanzlei
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Nr. 1748
Mitteilungen
Es wurde festgestellt, dass die elektronische Abstimmungsanlage nicht einwandfrei funktioniert. Aus diesem Grund müssen die Abstimmungen mittels Handzeichen durchgeführt werden und es werden die folgenden Stimmenzähler bestimmt:
Seite FDP:
Jürg Degen (SP)
Mitte/Büro:
Isaac Reber (Grüne)
Seite SP:
Daniela Gaugler (SVP)
Für das Protokoll:
Andrea Maurer, Landeskanzlei
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