Protokoll der Landratssitzung vom 25. März 2010
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2010-035 vom 26. Januar 2010 Vorlage: Bericht zum Postulat von Thomas de Courten betreffend Effilex: Aufhebung des Regierungsratsbeschlusses betreffend Ruhegehalt der Hebammen ( 2005/113 ) [Abschreibungsvorlage] - Bericht der Volkswirtschafts- und Gesundheitskommission vom 16. Februar 2010 - Beschluss des Landrats vom 25. März 2010: < beschlossen > |
Kommissionspräsident Thomas de Courten (SVP) hat dem Kommissionsbericht nichts beizufügen, möchte es aber nicht versäumen, auch der letzten Bezügerin des kantonalen Hebammen-Ruhegehaltes auf diesem Weg noch ein langes, erfreuliches und gesundes Leben zu wünschen. [Heiterkeit]
Franz Hartmann (SVP) kann sich dem Kommissionspräsidenten nur anschliessen; das Postulat kann beruhigt abgeschrieben werden. Damit kann erreicht werden, dass der Regierungsrat einmal von sich selbst aus etwas tun kann.
Petra Studer (FDP) gibt bekannt, dass auch ihre Fraktion das Postulat abschreiben möchte. Sie hat den Ausführungen des Kommissionspräsidenten nichts beizufügen.
Laut Dorothée Dyck (EVP) schliesst sich auch die CVP/EVP-Fraktion den Ausführungen des Kommissionspräsidenten an und ist für Abschreibung des Postulats.
Marie-Theres Beeler (Grüne) stellt fest, das Postulat Thomas de Courtens falle für ihre Fraktion unter «Bewertung von Antiquitäten und möglicherweise Entrümpelung». Die Fraktion ist ebenfalls für die Abschreibung des Postulates.
Keine weiteren Wortbegehren.
://: Das Postulat 2005/113 wird auf Vorschlag des Landratspräsidenten stillschweigend abgeschrieben.
Für das Protokoll:
Barbara Imwinkelried, Landeskanzlei
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