Protokoll der Landratssitzung vom 23. Februar 2017

 

Nr. 1239

Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) begrüsst alle Anwesenden herzlich zur Sitzung.

– Sportresultate

Vor 14 Tagen hat das Eishockeyteam des Landrats seinen Match gegen die EBL in Sissach diskussionslos mit 2:7 verloren. – Deutlich erfolgreicher waren die Skifahrer/innen des Landrats. Am Nordwestschweizer Parlamentarier-Skirennen auf dem Grenchenberg gewann Florence Brenzikofer die Damenkategorie hoch überlegen vor der stv. Staatsschreiberin von Solothurn, Pascale von Roll, und der baselstädtischen Grossrätin Franziska Roth [Applaus]. Aber auch die Herren liessen sich offensichtlich von den Erfolgen des Schweizer Ski-Teams an der WM in St. Moritz  inspirieren: So musste sich  Hannes Schweizer nur dem über 30 Jahre jüngeren Solothurner Kantonsrat Pascal Walter geschlagen geben. Mit einem zweiten Lauf   la Luca Aerni sicherte sich Peter Zingg von unserem Parlamentsdienst die Bronze-Medaille [Applaus]. Aber auch Roman Brunner, Balz Stückelberger, Franz Meyer, Thomas Eugster und Heinz Lerf konnten sich in den Top 15 klassieren. Herzlichen Glückwunsch!

– Anlass der Kirchen

In der Mittagspause führen die drei Landeskirchen im Foyer eine Veranstaltung zum Thema «Religionsunterricht» durch.

– Entschuldigungen

Ganzer Tag Michael Herrmann, Jürg Wiedemann

Vormittag Diego Stoll, Thomas Eugster

Nachmittag Marie-Theres Müller

Ebenfalls ganztägig abwesend ist Regierungsrat Isaac Reber.

– Gäste auf der Tribüne

Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) begrüsst die Klasse 3Ec der Sekundarschule Allschwil mit Lehrerin Susanne Niederer.

Für das Protokoll:

Georg Schmidt, Landeskanzlei

 

Nr. 1240

Zur Traktandenliste

Traktandum 9 muss abgesetzt werden, weil der Kommissionsbericht noch nicht vorliegt, so Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne). Traktandum 19 muss ebenfalls verschoben werden, weil der Motionär abwesend ist. – Es wird zudem folgendes Vorgehen vorgeschlagen: Traktandum 13 wird vor Traktandum 12 behandelt. Und bei Traktandum 25 wird eine Grundsatzdebatte (ab 14 Uhr) vorgeschlagen: Sie soll nach Fraktionsstärke abgehalten und auf maximal 60 Minuten veranschlagt werden; danach, so die Hoffnung, sollte bei den Uni-Postulaten ein zügiges Vorgehen möglich sein. Wenn man mit diesen Postulaten zu Ende ist, wird nach der Traktandenliste verfahren. 

Dominik Straumann (SVP) fragt, warum Traktandum 13 vor Traktandum 12 behandelt werden soll. 

Das vorgezogene Traktandum beinhaltet den grösseren Posten der Subventionen, so Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne). Man will keine Grundsatzdebatte beim kleineren Traktandum 12. Es ist eine rein verfahrenstechnische Frage.

 ://: Somit ist die Traktandenliste mit den vorgeschlagenen Änderungen beschlossen.

 

Für das Protokoll:
Georg Schmidt, Landeskanzlei