Protokoll der Landratssitzung vom 23. Oktober 2014
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2014-043 vom 28. Januar 2014 Vorlage: CSEM; Rückkommensantrag Erwerb von Aktienkapital - Bericht der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission vom 6. Mai 2014 - Beschluss des Landrats vom 23. Oktober 2014: < beschlossen > |
Landratsvizepräsident Franz Meyer (CVP) informiert, dass es bei diesem Geschäft darum gehe, einen zuvor getroffenen und mittlerweile obsolet gewordenen Landratsbeschluss wieder aufzuheben. Er macht beliebt, aus Effizienzgründen auf Wortmeldungen zu verzichten.
Kommissionspräsident Paul Wenger (SVP) verweist darauf, dass es innerhalb der Kommission zu diesem Geschäft keine Diskussion gab. Es handelt sich lediglich um eine Formsache und die Kommission hat ihren Entscheid in Rekordzeit mit 12:0 Stimmen gefällt. Der Sprecher beantragt, dies zu übernehmen und den Empfehlungen des Vizepräsidents Folge zu leisten.
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- Eintreten
://: Eintreten ist unbestritten.
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- Beschlussfassung
://: Der Landrat stimmt dem Landratsbeschluss mit 56:0 Stimmen zu. Somit ist der Landratsbeschluss Nr. 1119 vom 23. April 2009 aufgehoben. [ Namenliste ]
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Landratsbeschluss
betreffend CSEM; Rückkommensantrag Erwerb von Aktienkapital
vom 23. Oktober 2014
Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft beschliesst:
Auf den Beschluss Nr. 1119 vom 23. April 2009 betreffend Zeichnung von Aktienkapital der CSEM AG wird zurückgekommen. Er wird ersatzlos aufgehoben.
Für das Protokoll:
Markus Kocher, Landeskanzlei
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