Protokoll der Landratssitzung vom 21. Mai 2015
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Landratspräsidentin Myrta Stohler (SVP) begrüsst die anwesenden Landrätinnen und Landräte, die Regierungsmitglieder und die Vertreter der Presse und gibt ihrer Hoffnung auf einen zügigen Sitzungsverlauf Ausdruck.
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- Resolution 2015/139 zum Hochschulrat
Am 16. April hat der Landrat einstimmig eine Resolution verabschiedet, in welcher er sein Unverständnis darüber zum Ausdruck brachte, dass Baselland als fünftgrösster Zahler der schweizerischen Hochschullandschaft keinen Sitz im Hochschulrat hat. In der Zwischenzeit liegt hierzu eine schriftliche Antwort von Bundesrat Johann Schneider-Ammann als Präsident der Schweizerischen Hochschulkonferenz vor. Diese Antwort ist im Internet aufgeschaltet und kann dort nachgelesen werden.
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- Veloclub Landrat
Der Veloclub Landrat führt seine Frühlingsausfahrt durch. Sie findet am 6. Juni statt und führt von Laufenburg aus in den Schwarzwald nach St. Blasien. Man kann sich bis Ende Mai anmelden. Die Einladung liegt auf den Tischen. Dank gilt Monika Gschwind und Martin Rüegg für die Organisation. Die Präsidentin wünscht allen Teilnehmenden viel Vergnügen und gutes Wetter.
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- Neophyten-Einsatz des Landrates
Am 13. oder am 20. Juni, jeweils von 9.00 bis 13.00 Uhr, findet wie angekündigt der Neophyten-Einsatz entlang der Birs statt. Über zahlreiche Anmeldungen freut sich Georges Thüring.
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- FC Landrat
Der FC Landrat hat am 30. April das Spiel gegen den Jugendrat Basel-Landschaft mit 9:2 gewonnen. Die Präsidentin gratuliert. [Beifall]
Zum nächsten Match trifft man sich in zwei Wochen in Basel gegen SwissBanking United. Fans sind herzlich willkommen. Seit ein paar Tagen ist auch die Anmeldung für das Eidgenössische Parlamentarier-Fussballturnier im Kanton Schwyz vom 21. und 22. August möglich.
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- Rücktritt aus dem Strafgericht
Landratspräsidentin Myrta Stohler (SVP) verliest das folgende Rücktrittsschreiben:
«Sehr geehrte Frau Landratspräsidentin, liebe Myrta
Infolge meiner Wahl in den Landrat am 8. Februar 2015 erkläre ich meinen Rücktritt als Mitglied des Strafgerichts per 30. Juni 2015. Ich danke dem Landrat für das mir erwiesene Vertrauen. Meine Zeit als Strafrichterin werde ich als bereichernde Erfahrung in Erinnerung behalten.
Freundliche Grüsse
Simone Abt»
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- Glückwünsche
Landratspräsidentin Myrta Stohler (SVP) teilt mit, dass es in den Reihen der Landratsmitglieder zwei runde Geburtstage gegeben hat. Am 5.5.55 wurde Hans Furer geboren. Er konnte also vor zweieinhalb Wochen den 60. Geburtstag feiern. Gestern hatte Sara Fritz einen runden Geburtstag. Bei den Damen nennt an das Alter nicht. Aber im Vergleich zu Hans Furer hat sie erst den halben Weg hinter sich. [Heiterkeit]
Die Präsidentin gratuliert namens des Landrats herzlich und wünscht alles Gute. [Beifall]
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- Entschuldigungen
ganzer Tag:
Peter Müller, Marianne Hollinger, Dominik Straumann, Alain Tüscher, Balz Stückelberger sowie Regierungsrat Thomas Weber.
Nachmittag:
Rolf Richterich und Regierungsrat Anton Lauber.
Für das Protokoll:
Jörg Bertsch, Landeskanzlei
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Nr. 2887
Zur Traktandenliste
Felix Keller (CVP) beantragt, das Traktandum 4 - Bericht der Petitionskommission betreffend Petition «Rettet das Bruderholzspital» - abzusetzen, da Regierungsrat Thomas Weber heute abwesend ist. Er sollte diese Debatte 1:1 mitbekommen.
Andi Trüssel (SVP) tritt dem Absetzungsantrag namens der SVP-Fraktion entgegen.
://: Der Landrat beschliesst mit 41:39 Stimmen bei 2 Enthaltungen, Traktandum 4 abzusetzen.
[ Namenliste ]
Für das Protokoll:
Jörg Bertsch, Landeskanzlei
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