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Protokoll der Landratssitzung vom 19. Mai 2016

Nr. 681

Christoph Hänggi (SP) gibt eine kurze Erklärung ab. Der Interpellant bedankt sich für die Antwort und hält fest: Die Kulturvertragspauschale ist nicht nur ein Vertrag, womit Geld nach Basel fliesst, sondern er kann - und muss - auch als ein Instrument der Kostenbegrenzung gesehen werden. Bewohnerinnen und Bewohner des Kanton benutzen diese Kulturleistungen und es ist eine faire Art, sich an den Zentrumsleistungen zu beteiligen. Es könnte sonst zu noch höheren Kosten führen. Nebenbei sei augenzwinkernd bemerkt, dass die Interpellation am 22. Oktober eingereicht wurde. Über Nacht hat die Regierung eine Lösung für die Kulturvertragspauschale gefunden, denn am 23. Oktober 2015 wurde die gestärkte Partnerschaft mit Basel-Stadt vorgestellt - den sogenannten 80-Millionen-Deal. Die Regierung hat also sehr schnell auf die Interpellation reagiert und behandelt, wofür sich der Interpellant bedanken möchte.


://: Die Interpellation 2015/381 ist erledigt.




Für das Protokoll:
Markus Kocher, Landeskanzlei


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