Protokoll der Landratssitzung vom 19. Mai 2011

Nr. 2676

UEK-Präsident Philipp Schoch (Grüne) erklärt, es gehe tatsächlich um ein zukunftsträchtiges Thema, aber leider sei der Bund noch nicht soweit. Es ergibt deshalb wenig Sinn, wenn der Kanton Baselland diesbezüglich Druck macht. Es wäre sinnvoll zuzuwarten, bis die Technologie ausgereift ist und bis die für die Umsetzung nötigen Netze bestehen. In Zukunft liesse sich mit diesem Ansatz aber sehr viel Energie sparen.


Die Kommission beantragt mit 10:0 Stimmen bei einer Enthaltung, das Postulat abzuschreiben.


Postulant Klaus Kirchmayr (Grüne) ist mit der Abschreibung seines Vorstosses einverstanden, auch wenn er sich gerne in diesem Bereich etwas mehr Dynamik wünschte. Es ist in der Regel sinnvoll, sich vorausschauend mit kommenden Entwicklungen auseinanderzusetzen. Heute ist sicher unbestritten, dass die Stromnetze der Zukunft anders aussehen werden als zurzeit. Insofern ist auch der Gesetzgeber gefordert, die entsprechenden Regulatorien frühzeitig zu schaffen, um keine unnötigen Behinderungen entstehen zu lassen und um die entsprechenden Förderanreize zu setzen.


Es ist nachvollziehbar, dass der Kanton die falsche Ebene ist. Bleibt zu hoffen, dass die Signale in Bern gehört werden.


Elisabeth Augstburger (EVP) erklärt, selbstverständlich sei die CVP/EVP-Fraktion auch für Abschreiben. Wichtig ist aber, selbst wenn man auf Kantonsebene nicht viel unternehmen kann, das Anliegen auf Bundesebene zu deponieren und mit den jeweiligen Bundesparlamentariern Kontakt aufzunehmen, damit sie Druck machen.


://: Der Landrat schreibt das Postulat 2009/370 mit 63:0 Stimmen bei zwei Enthaltungen ab. [ Namenliste ]


Für das Protokoll:
Alex Klee-Bölckow, Landeskanzlei



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