Protokoll der Landratssitzung vom 17. November 2011

Nr. 141

Begrüssung, Mitteilungen


Landratspräsident Urs Hess (SVP) begrüsst die Anwesenden herzlich zur heutigen Landratssitzung.


Entschuldigungen
Vormittag:
Botti Claudio und Grossenbacher Stephan; RR Wüthrich Urs
Nachmittag: Botti Claudio, Grossenbacher Stephan, Müller Marie-Therese, Straumann Dominik, Stückelberger Balz und Wirz Hansruedi; RR Wüthrich Urs


Geburtstag
Am 12. November 2011 konnte Christian Steiner einen runden Geburtstag feiern. Dazu gratuliert ihm Urs Hess herzlich.


* * * * *


Rücktritt aus dem Landrat


Geschätzter Herr Landratspräsident, lieber Urs
Liebe Kolleginnen und Kollegen


"Erstens kommt es anders - und zweitens als man denkt." Diese "Weisheit" begleitet mich schon ein ganzes Leben lang. Und es kam immer noch besser!!


Nun ist es soweit, ich werde das mir vertraute Baselbiet verlassen und Ende Jahr nach Bad Ragaz ziehen. Meine mehr als 12 Jahre im Kantonsparlament waren sehr vielfältig und in mancherlei Hinsicht bereichernd und prägend.


Politisch habe ich alles, was ich mir für mich persönlich vorstellen konnte, erreicht und die spannenden Präsidialjahre im Landrat und Oberrheinrat haben mich für 20 Jahre aktive Politik in Gemeinde, Kanton und in unserem vielfältigen trinationalen Raum mehr als entschädigt.


Ich danke der Verwaltung - insbesondere der Landeskanzlei - für ihre Unterstützung und auch euch allen, liebe Landrätinnen und Landräte und Mitglieder des Regierungsrates, für die gute Zusammenarbeit.


Ganz zum Schluss danke ich euch für die vielen schönen Erlebnisse und Freundschaften.


Bea Fuchs


Für das Protokoll:
Andrea Maurer, Landeskanzlei


* * * * *


Nr. 149


- Rücktritt von Thomas de Courten


Landratspräsident Urs Hess (SVP) verliest folgendes Rücktrittsschreiben:


«Sehr geehrter Herr Landratspräsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen


Aufgrund meiner Wahl in den Nationalrat und in der festen Überzeugung, dass nicht beide Mandate gleichzeitig mit der erforderlichen Ernsthaftigkeit und Verantwortung wahrgenommen werden können, teile ich lhnen hiermit - nicht ohne Wehmut - meinen Rücktritt aus dem Landrat auf den 5. Dezember 2011, den Tag der Vereidigung im eidgenössischen Parlament, hin mit.


Ich blicke mit Freude auf eine erlebnisreiche und bereichernde Landratszeit zurück. Es hat mir immer grosse Freude bereitet, in diesem Saal, in der Fraktion, in der Kommission oder auch bei den Nachbesprechungen im «Amtshüsli» oder im «Züghüsli» persönliche Meinungen auszutauschen, Positionen zu beziehen und mit Argumenten um politische Lösungen zu ringen.


In bester Erinnerung wird die Landratsarbeit wohl überall dort bleiben, wo es gelungen ist, nach leidenschaftlichen Debatten und unerbittlichen Streitgesprächen, dank unvorhersehbarer Interventionen und mit unkonventionellen Anträge der Besonnensten unter Ihnen, über alle parteipolitischen Grenzen hinweg zukunftsweisende und beständige Lösungen für unser Baselbiet zu finden und durchzusetzen.


Mein Dank gilt dem ganzen Landrat, dem Regierungsrat und der Landeskanzlei für die lehrreichen Auseinandersetzungen, für die konstruktive Zusammenarbeit, den gegenseitigen Respekt und den offenen, freundschaftlichen Kontakt untereinander. Ich danke für alle Unterstützung ebenso wie für alle Kritik, die mir zuteil wurde. Was ich hier gelernt habe, wird mir sicher auch in Bern als Erfahrung dienen.


Ich wünsche lhnen allen weiterhin viel Freude und Befriedigung im Landrat und dass Sie alle sich auch in Zukunft so aufrichtig und besorgt wie bisher um unser schönes Baselbiet kümmern.


Mit freundlichen Grüssen


Thomas de Courten»


Landratspräsident Urs Hess (SVP) unterbricht die Sitzung um 11:55 Uhr und wünscht nach einem Hinweis auf die um 13:40 Uhr beginnende Bürositzung allen Anwesenden guten Appetit.


Für das Protokoll:
Alex Klee-Bölckow, Landeskanzlei


* * * * *


Nr. 142


Zur Traktandenliste


Landratspräsident Urs Hess (SVP) erklärt, die Fraktionspräsidien hätten vom Präsidenten der Justiz- und Sicherheitskommission Post erhalten. Dieser schlägt vor, die heutige Traktandenliste zu ergänzen und die 2. Lesung der unbestrittenen Vorlage 2011/172 (Genehmigung des Vertrags zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die BVG- und Stiftungsaufsicht beider Basel (BVG- und Stiftungsaufsichtsvertrag) vom 31. Mai 2011) durchzuführen. Die erste Lesung wurde am 3. November 2011 abgehalten.


://: Der Landrat zeigt sich stillschweigend damit einverstanden, die 2. Lesung zur Vorlage 2011/172 heute als erstes Geschäft durchzuführen.


Für das Protokoll:
Andrea Maurer, Landeskanzlei


* * * * *


Nr. 183


Rolf Richterich (FDP) vermerkt mit Bezug auf den Entwurf der Traktandenliste zur nächsten Landratssitzung, er habe aus dem Büro des Landrats vernommen, dass die Vorlage 2011/315 (Leistungsauftrag FHNW) direkt beraten werden solle. Gemäss § 62 Geschäftsordnung des Landrats liegt ein solcher Beschluss nicht in der Kompetenz des Büros. Über eine direkte Behandlung eines Geschäfts kann nur der Landrat selbst entscheiden. Deshalb verlangt der Votant, dass zunächst der Landrat über diesen Beschluss berät bzw. dass diese Vorlage zur Vorberatung an die BKSK überwiesen wird.


Landratspräsident Urs Hess (SVP) weist darauf hin, dass dieses Geschäft erst auf den 1. Dezember 2011 hin traktandiert sei und dann auch über diesen Antrag abgestimmt werden könne.


Für das Protokoll:
Michael Engesser, Landeskanzlei



Back to Top